KPCh wird Parteiverfassung abändern

BEIJING, 18. September (Xinhuanet) -- Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) wird ihre Verfassung beim bevorstehenden Parteitag abändern.

Das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh beriet am Montag über einen Abänderungsentwurf für die Parteiverfassung bei einer Sitzung, über die Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, den Vorsitz führte.

ABÄNDERUNG DER PARTEIVERFASSUNG

Die Abänderung der Parteiverfassung beim 19. Parteitag der KPCh auf der Basis der neuen Situation und der Aufgaben würde die Entwicklung des Sozialismus mit chinesischer Prägung und den Parteiaufbau fördern, besagte eine Stellungnahme, die nach der Sitzung veröffentlicht wurde.

Sie besagte, dass die Abänderung die Schlüsseltheorien und strategischen Gedanken enthalten müsse, die durch einen Bericht repräsentiert würden, der beim 19. Parteitag der KPCh übergeben werde.

„Die abgeänderte Parteilverfassung muss vollständig die jüngste Sinisierung des Marxismus, die neuen Regierenskonzepte, Gedanken und Strategien des Zentralkomitees der KPCh seit dem 18. Parteitag der KPCh sowie die neuen Erfahrungen bei der Anpassung und Stärkung der Parteiführung und der strengen Parteiführung repräsentieren“, laut der Stellungnahme.

Sie merkte auch an, dass die Abänderung die KPCh kraftvoller und stärker gestalten solle und es ihr ermöglichen solle, eine enge Verbindung zu dem Volk zu bewahren.

Der Abänderungsentwurf wird der siebten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh, die am 11. Oktober abgehalten wird, zur Diskussion vorgelegt.

Die Verfassung der KPCh wurde das letzte Mal im Jahr 2012 abgeändert.

BERICHT AN DEN KONGRESS

Bei der Sitzung wurde auch der Berichtsentwurf vom 18. Zentralkomitee der KPCh an den 19. Parteitag der KPCh überprüft. Der Entwurf wird der siebten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh zur Diskussion vorgelegt.

„Die Weisheit sollte gebündelt werden, um einen Bericht zu erstellen, der den gemeinsamen Wunsch bestätigt, der von der Partei und den Menschen aller ethnischen Gruppen geteilt wird, der die Anforderungen der sozialistischen Entwicklung mit chinesischer Prägung erfüllt und sich an die neue Situation und Aufgaben für die Arbeit der Partei und des Landes anpasst“, besagte die Stellungnahme.

„Der 19. Parteitag der KPCh ist eine sehr wichtige Sitzung, die in einer entscheidenden Phase stattfindet, als sich China um die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bemüht, und zu einer entscheidenen Zeit für die Entwicklung des Sozialismus mit chinesischer Prägung.“

Es wurde auch gesagt, dass der Kongress eine große Bedeutung für die Inspiration und Mobilisierung des Volkes zum Voranschreiten habe.

Die Stellungnahme besagte, dass es notwendig sei, die Entwicklungstrends auf der Welt und in China zu analysieren, neue Anforderungen für die Entwicklung des Landes und die neuen Erwartungen des Volkes zu berücksichtigen und die Erfahrungen, die die Partei durch die Führung des Volkes zum Vorantreiben der Reform und Öffnung und dem Aufbau der sozialistischen Modernisierung gewonnen hat, zusammenzufassen.

„Der am Volk orientierte Entwicklungsgedanke sollte umgesetzt werden, um die sichtbaren Probleme, vor denen das Land steht, zu lösen und ein strategischer Plan sollte für die Sache der Partei und des Landes gestaltet werden, um ausgewogene wirtschaftliche, politische, kulturelle, gesellschaftliche und ökologische Fortschritte und die koordinierte Umsetzung der Strategie der Vier Umfassenden zu fördern“, besagte die Stellungnahme.

Die Strategie der Vier Umfassenden bezieht sich auf den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die Vertiefung der Reform, die Voranschreitung der auf Gesetzen basierenden Regierungsführung und die Stärkung der Selbstverwaltung der Partei.

STRENGE PARTEIREGIEREN

Bei der Sitzung wurden ein Bericht zur Umsetzung des acht Punkte umfassenden Genügsamkeitskodexes des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, der im Jahr 2012 eingeführt wurde, und die Rolle des Politbüros bei der Führung der Partei zur Verbesserung des Arbeitsstils überprüft.

Der Bericht besagte, dass die Acht-Punkte-Richtlinie eine wichtige Rolle beim Schutz der Autorität der Partei und der Stärkung der Bindungen aus Fleisch und Blut zwischen der Partei und dem Volk gespielt habe.

Bei der Sitzung wurden auch das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh und leitende Beamte auf allen Ebenen gebeten, die Führung bei der Überwindung des Formalismus, des Bürokratismus, des Hedonismus und der Extravaganz zu übernehmen, und es wurde gesagt, dass Bemühungen unternommen werden sollten, um die Symptome und die Grundursachen des unerwünschten Arbeitsstils zu adressieren.

Bei der Sitzung wurde auch ein Entwurf für einen Arbeitsbericht von der 18. Zentralkommission für Disziplinarinspektion der KPCh studiert, der dem bevorstehenden 19. Parteitag der KPCh vorgelegt wird.

Bei der Sitzung rief man zur Hochhaltung und Stärkung der Führung der Partei, der Förderung der sauberen Führung und der Vertiefung des Anti-Korruptionskampfes auf, um den Weg für die Erreichung der beiden Jahrhundertziele und des chinesischen Traumes der nationalen Verjüngung zu ebnen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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