Wesentliche Veränderungen für das Beratungsverfahren von CCDI-Berichten

BEIJING, 11. Oktober (Xinhuanet) -- Wesentliche Veränderungen wurden für das Beratungsverfahren eines fünfjährigen Arbeitsberichts der Disziplinarabteilung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) durchgeführt, welcher dem kommenden Parteitag der KPCh übermittelt wird.

Die Anpassung wurde getätigt, um den Voraussetzungen der KPCh-Verfassung in vollem Umfang zu entsprechen. Es verkörpere auch die zentralisierte Führung des Zentralkomitees der KPCh, teilte die Zentrale Kommission für Disziplinarinspektion der KPCh (engl. CCDI) in einer Stellungnahme mit.

Auf ihrer achten Plenarsitzung am Montag, besprach und genehmigte die 18. CCDI den Arbeitsbericht, der dem 19. Parteitag der KPCh übermittelt wird, welcher am 18. Oktober eröffnet wird.

Außerdem wurde entschieden, dass der Bericht der siebten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh zur Beratung übergeben wird, welcher am Mittwoch beginnt.

Zuvor wurden die CCDI-Arbeitsberichte direkt nach den CCDI-Plenarsitzungen an den Parteitag der KPCh übergeben, der alle fünf Jahre abgehalten wird, ohne sich Beratungen durch das Zentralkomitee der KPCh auf seinem Plenum zu unterziehen.

Die anderen Veränderungen umfassen den Entwurf des CCDI-Arbeitsberichts. Zuvor hatte der Ständige Ausschuss des CCDI nur innerhalb der Partei Meinungen zum Entwurf des Arbeitsberichts eingeholt.

Der jüngste Entwurf wurde auf einem Treffen des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und auf einem Politbüro-Treffen überprüft und diskutiert. Meinungen zum Entwurf wurden dann innerhalb der KPCh eingeholt, gemeinsam mit einem Entwurfsbericht, der dem Parteitag von dem 18. Zentralkomitee der KPCh übermittelt wird, und einem Abänderungsentwurf zur KPCh-Verfassung.

Im Artikel 43 der KPCh-Verfassung wurde festgelegt, dass die „Zentrale Kommission für Disziplinarinspektion der Partei unter der Führung des Zentralkomitees der Partei tätig ist.“

„Die Anpassung zeigt die Ehrerbietung der KPCh-Verfassung, die Durchsetzung von Regulierungen in der Verfassung sowie die klare Haltung der CCDI bei der gewissenhaften Erfüllung der Funktionen und Verantwortlichkeiten, welche durch die Verfassung verliehen werden”, besagte die Stellungnahme.

Die 18. CCDI habe das „Vierfache Bewusstsein", das mit dem Zentralkomitee der KPCh mit Xi Jinping als Kern im Denken, in der Politik und im Handeln übereinstimmt, aufrechterhalten, und die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der KPCh im Laufe der letzten fünf Jahre entschieden bewahrt, laut der Stellungnahme.

Ein neues Zentralkomitee der KPCh und eine neue CCDI werden auf dem bevorstehenden 19. Parteitag der KPCh gewählt.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)