Kommentar: Aufgeklärte chinesische Demokratie stellt den Westen in den Schatten

vom Xinhua-Autor Li Laifang

BEIJING, 17. Oktober (Xinhuanet) -- Während Krisen und Chaos die westliche liberale Demokratie überschwemmen, könnte es lehrreich sein, die „chinesische Demokratie“ zu untersuchen und sich zu fragen, wie das System, welches die derzeitigen Standards für Entwicklung und Fortschritt setzt, sich dazu verhält.

Der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist eine gute Gelegenheit, die einzigartige sozialistische Organisation aus historischer und globaler Perspektive zu analysieren.

Alle fünf Jahre treffen sich die Delegierten der KPCh, um die Strategie für sowohl die Partei als auch dem Land im nächsten Lustrum zu entwerfen. In diesem Jahr ist das primäre Ziel „Xiaokang“, das erste Jahrhundertziel.

In nur drei Jahren in der Zukunft wird der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand im Jahr 2020 die Kulmination von 100 Jahren Arbeit durch die KPCh sein. Das zweite Jahrhundertziel zur Feier der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 wird die Erfüllung des chinesischen Traums des Wiederauflebens der chinesischen Nation sein.

Die KPCh konsultierte im August mit acht anderen nicht-kommunistischen Parteien und herausragenden Personen ohne Parteizugehörigkeit, als Meinungen und Empfehlungen zu einem Entwurfsbericht an den Parteitag eingeholt wurden. Diese wohl erprobte Praxis der institutionellen Konsultation ist nur einer der Wege der KPCh, die demokratische Natur der Entscheidungsbildung sicherzustellen.

Dieses von der KPCh geleitete Mehrparteien-Kooperations- und Konsultationssystem, ein im Jahr 1949 gegründete vollständig neues politisches System, unterscheidet sich sehr stark von dem Zweiparteien- und Mehrparteiensystemen in westlichen Ländern oder dem Einparteiensystem in einigen anderen.

Anders als in den konkurrierenden, konfrontativen westlichen Politiken, kooperieren die KPCh und die nicht-kommunistischen Parteien, arbeiten für den Fortschritt des Sozialismus und dem Streben nach der Verbesserung des Lebensstandards der Menschen zusammen. Die Beziehung hält politische Stabilität und soziale Harmonie aufrecht und stellt die effiziente Politikgestaltung und -Umsetzung sicher.

Als die führende Partei lässt sich die KPCh von anderen Parteien zu wesentlichen Politiken, Plänen, Gesetzesrevisionen und anderen Angelegenheiten beraten und erlaubt es Mitgliedern anderer Parteien, offizielle Posten innezuhaben.

Die institutionalisierte Konsultativdemokratie ist in China wichtig, dessen grundlegendes politisches System auch die Volkskongresse und Selbstverwaltung auf Graswurzelebene wie Dorfkomitees umfasst.

Das chinesische System führt zu sozialer Einheit anstelle der Spaltungen, die eine unvermeidbare Konsequenz der kontradiktorischen Natur der westlichen Demokratie heutzutage ist. Endlose politische Verleumdung, Streitereien und politische Rückschritte, welche die Merkmale der liberalen Demokratie sind, haben den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt verlangsamt und die Interessen der meisten Bürger ignoriert.

Die Verfassung der Volksrepublik China besagt: „das System der Mehrparteienzusammenarbeit und politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas soll für lange Zeit fortbestehen und sich weiterentwickeln.“

In parlamentarischer oder präsidialer Demokratie erhalten Parteien ihre Legitimität durch Wählerstimmen, was zu häufigen Regierungsveränderungen und oftmals zu einer vollständigen Wendung in der Politik führt. Fortschritte gehen häufig wieder verloren und Ineffizienz herrscht vor.

Die 96 Jahre alte KPCh mit 89 Millionen Mitglieder repräsentiert die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung und widmet sich dem Volk zu dienen, wobei die menschenzentrierte Entwicklung tief in der Parteikultur verwurzelt ist. Die Diversität der Partei wird klar von der weitreichenden Repräsentation von verschiedenen Gesellschaftsschichten unter den mehr als 2.200 Delegierten an den Parteitag gezeigt.

Da Parteien im Westen immer mehr besondere Interessensgruppen und Gesellschaftsschichten repräsentieren, wird die Natur der kapitalistischen Demokratie zunehmend oligarchisch. Die Risse werden langsam sichtbar, mit vielen exzentrischen oder unerwarteten Resultaten in den jüngsten Volksabstimmungen.

Unter der Führung einer besonnenen, in die Zukunft blickenden KPCh war die chinesische Art der Demokratie noch nie gesünder und es gibt in China absolut keinen Bedarf, die versagenden parteipolitischen Systeme anderer Länder zu importieren.

Nach mehreren hundert Jahren kann man dem westlichen Modell sein Alter ansehen. Es ist höchste Zeit für tiefgründige Reflexion der Missstände einer alternden Demokratie, die so viele der Missstände in der Welt ausgelöst und so wenige gelöst hat. Wenn die westliche Demokratie nicht vollständig kollabieren soll, muss sie revitalisiert, neu bewertet und neu gestartet werden.

Die KPCh hat das Land zu beispiellosem Wachstum und beeindruckenden Errungenschaften geführt, besonders in der Armutsreduktion. Man kann sie gerechterweise als ein transformatorisches Wunder bezeichnen, das Wohlstand und Optimismus bringt, die vor nur vier Jahrzehnten unvorstellbar waren. Nach fünf Jahren der intensiven Reform, einer beispiellosen Antikorruptionskampagne und der Reife der Rechtsstaatlichkeit ist eine selbstbewusste KPCh, die ihren Gründungsprinzipien treu bleibt, auf dem Weg, das Land „für lange Zeit“ auf dem richtigen Kurs zu halten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)