Chinesischer Ministerpräsident: China und EU benötigen „größere Weisheit” für alte Probleme

MANILA, 14. November (Xinhuanet) -- China und die Europäische Union (EU) sollten sich bemühen, ihre alten Probleme mit mehr Weisheit zu lösen, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hier am Dienstag.

Li äußerte die Bemerkungen bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk am Rande einer Reihe von Führungstreffen zur ostasiatischen Kooperation in der philippinischen Hauptstadt Manila.

China und die EU seien eine wichtige Kraft zum Schutz des Weltfriedens und der Stabilität und zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des Wohlstandes, sage Li.

Li merkte an, dass China und die EU den Eintritt in eine neue und entscheidende Phase ihrer Entwicklung erlebt hätten, und er drängte beide Seiten zur Bewahrung der derzeitigen positiven Dynamik der bilateralen Beziehungen durch Untermauerung ihres Konsens, der beim China-EU-Führungstreffen auf Basis des gegenseitigen Respektes und der Gleichbehandlung erreicht worden sei.

Zu diesem Zweck sagte er, dass die beiden Seiten auch ihre Verhandlungen zu Investitionsvereinbarungen und der Verstärkung des Mensch-zu-Mensch-Austauschs vorantreiben sollten.

Li sagte, dass China und die EU danach streben sollten, ihre seit langem bestehenden Probleme mit „größerer Weisheit” zu lösen.

Der chinesische Ministerpräsident drängte die EU vor allem dazu, ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 15 des Protokolls zum Beitritt von China zur Welthandelsorganisation (WTO) zu erfüllen, um sicherzustellen, dass die relevanten Gesetze den Regeln der WTO entsprächen. Er rief die EU auch dazu auf, ihre Unterstützung für Handelsliberalisierung und Investitionserleichterung zu zeigen.

Laut Artikel 15 sollten die WTO-Mitglieder die Nutzung des Ersatzland-Ansatzes zur Handhabung der Anti-Dumping-Untersuchungen gegenüber China am 11. Dezember 2016 beendet haben.

Währenddessen merkte Li an, dass die Kooperation zwischen China und den zentral- und osteuropäischen (ZOE) Ländern förderlich für die umfassende und ausgewogene Entwicklung der China-EU-Beziehungen und für den Prozess der Integration von Europa sei.

Das China-ZOE-Kooperationsrahmenwerk, das als „16+1” bekannt ist, ist eine Plattform, die im April 2012 von China und den 16 ZOE-Ländern geschaffen wurde.

Der chinesische Ministerpräsident erzählte Tusk, dass die China-ZOE-Kooperation offen und transparent sei, und dass China die kontinuierliche Teilnahme der EU begrüße.

Den reibungslosen Fortschritt lobend, der von China und der EU bei ihrer Kooperation erzielt worden sei, sagte Tusk, dass der Block gewillt sei, den Konsens, der von beiden Seiten erreicht worden sei, auszuführen und dessen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China zu optimieren.

Er fügte hinzu, dass die EU auch den Mensch-zu-Mensch-Austausch mit China verbessern und die Kooperation bei regionalen und internationalen Angelegenheiten stärken werde.

Die EU, sagte er, sei erfreut zu sehen, dass die China-ZOE-Kooperation förderlich für den europäischen Integrationsprozess sein könnte.

Beide Seiten tauschten auch ihre Meinungen über internationale und regionale Fragen vom gemeinsamen Interesse aus.

Li traf am Sonntag in den Philippinen ein, um dem Land einen offiziellen Besuch abzustatten und am Führungstreffen zur ostasiatischen Kooperation teilzunehmen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)