China stoppt Projekte zur Landgewinnung

Chinas Zentralregierung hat nach Angaben der staatlichen Behörde zur Meeresverwaltung alle gewinnorientierten Aktivitäten zur Landgewinnung untersagt und den lokalen Regierungen die Entscheidungsbefugnisse in dieser Frage entzogen. Dies ist die bisher strikteste Maßnahme zur Eindämmung rechtswidriger Landgewinnung, wie die Behörde am Mittwoch bekannt gab.

Die Zentralregierung werde unbebautes Land in Staatsbesitz überführen und alle bisher geplanten, aber nicht ausgeführten Projekte beenden. Landgewinnung soll künftig nur noch für nationale Schlüsselinfrastruktur, öffentliche Wohlfahrt oder Landesverteidigung erlaubt sein.

Lokalregierungen dürfen Projekte zur Landgewinnung künftig nicht mehr eigenständig genehmigen. Gebäude, die auf illegal gewonnenem Land errichtet worden sind und die Umwelt nachhaltig schädigen, würden abgerissen werden, wie der stellvertretende Behördenleiter Li Shanqing ankündigte. Die Regierung werde zudem die Überprüfungs- und Kontrollverfahren verschärfen.

Die Leiterin des Nationalen Marineinspektionsamtes, Gu Wu, hatte in der Vergangenheit betont, das Landgewinnung in gewissem Ausmaß dazu beitrage, die wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln, indem Landknappheit in den Küstenregionen verringert und neue Flächen für öffentliche Infrastruktur und Industrieanlagen geschaffen würden. Illegale und irreguläre Landgewinnung verursache jedoch zahlreiche Probleme für die Ökosysteme des Meeres.

Zahlreiche Unternehmen wegen illegaler Praktiken abgemahnt

Im vergangenen Jahr wurden Projekte in den Provinzen Liaoning, Hebei, Jiangsu, Fujian, der Autonomen Region Guangxi sowie auf der Insel Hainan inspiziert. Die Inspektoren sprachen mit 53 leitenden Provinzbeamten, bearbeiteten 1200 Beschwerden und untersuchten Landgewinnungsprojekte mit Hilfe von Flugzeugen, Drohnen, Schiffen und Satelliten.

Dabei waren zahlreiche Verstöße festgestellt worden. Gegen die betreffenden Unternehmen wurden Strafen von insgesamt 1,24 Milliarden Yuan (rund 160 Millionen Euro) verhängt. 22 Beamte und Beschäftigte von Unternehmen wurden zur Rechenschaft gezogen, wie die Behörde bekannt gab.

Ke Chang, Abteilungsleiter für Umweltschutz der Behörde, sagte, die Zentralregierung bemühe sich seit dem Jahr 2013, die durch Landgewinnung erschlossenen Flächen zu verringern. Damals waren 154 Quadratkilometer Meeresfläche in trockenes Land umgewandelt worden. In den vergangenen Jahren sanken die gewonnenen Flächen im Jahresdurchschnitt um 22 Prozent. 2017 seien es nach Angaben von Ke nur noch 58 Quadratkilometer gewesen. Die Regierung scheue keine Mühen, die natürliche Umwelt der Küstenlandschaften und die Ökosysteme der Inseln wiederherzustellen, betonte er.

Seit 2011 seien 260 Kilometer Küstenlinie, 52 Inseln, 41 Quadratkilometer küstennahe Feuchtgebiete und mehr als 12 Quadratkilometer Strand wiederhergestellt worden, sagte Ke. In den kommenden drei Jahren würden die Ökosysteme weiterer 66 Buchten und 50 Inseln sowie an 2000 Kilometern Küstenlinie und auf Feuchtgebieten mit einer Fläche von 180 Quadratkilometern folgen, kündigte er an.

(Quelle: german.china.com.cn)