China Fokus: Wichtige Themen der „Zwei Tagungen” von China 2018

BEIJING, 1. März (Xinhuanet) -- Die jährlichen Tagungen der obersten Gesetzgebungs- und Beratungsorgane von China, die Anfang März abgehalten werden, sind in diesem Jahr von besonderer Bedeutung, da das Land offiziell dessen Eintritt in eine neue Ära verkündet hat.

Die erste Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) und die erste Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die zusammen als „Zwei Tagungen” bekannt sind, werden jeweils am 5 März und 3. März eröffnet.

Die Zwei Tagungen in diesem Jahr werden die ersten jährlichen Tagungen sein, die unter der Führung der Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära eröffnet werden.

Eine Reihe von Themen sind von Interesse für die Öffentlichkeit:

-- Neue Ideen

Der Vorschlag, die Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära in das Grundgesetz des Landes zu schreiben, wird während der Zwei Tagungen viel Aufmerksamkeit erhalten. Die Ideen, die beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im letzten Oktober festgelegt wurden, sind zur Richtlinie für die neue Entwicklung von China geworden.

-- Neue staatliche Führung

Eines der wichtigsten Themen der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses wird die Wahl der staatlichen Führung sein, einschließlich des chinesischen Staatspräsidenten. Chinas derzeitiger Staatspräsident Xi Jinping wurde bei der ersten Sitzung des 12. NVK vor fünf Jahren auf den Posten gewählt.

-- Neues Antikorruptionsmodell

Es wird erwartet, dass eine neue nationale Überwachungsplattform eingeführt wird, da China eine Pilotreform der Überwachungssysteme anführt, wobei die Überwachungskommissionen auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene errichtet werden. Die neuen Kommissionen, deren Büros und Mitarbeiter mit den Disziplininspektoren der KPCh geteilt werden, werden existierende Überwachungs-, Korruptionspräventions- und Kontrollagenturen in die Regierung und Staatsanwaltschaften integrieren. China kann mit einem vollständigen Überwachungsnetzwerk über alle staatlichen Funktionäre unter der Parteiführung ein neues Antikorruptionsmodell erschaffen.

-- Neues Wachstumsziel

Analysten sind der Ansicht, dass das Ziel für das diesjährige Wirtschaftswachstum in gewisser Weise dem des letzten Jahres entsprechen werde. Aber das Wachstum, eines der schnellsten der Welt, könne nicht die Tatsache ändern, dass China immer noch ein Entwicklungsland sei, da dessen BIP pro Kopf weit hinter dem der entwickelten Länder stehe. Chinas Wirtschaftswachstum werde dem Rest der Welt Möglichkeiten bringen, aber welche genau? Die Antwort wird sich bei den Zwei Tagungen finden.

-- Armutsbekämpfung

China zielt darauf ab, die absolute Armut bis 2020 zu eliminieren, bevor es zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wird. China hat in den letzten fünf Jahren 68,53 Mio. Menschen aus der Armut befreit, was einem jährlichen Rückgang von mindestens 13 Mio. entspricht. Die Armutsquote des Landes sank von 10,2 Prozent im Jahr 2012 auf 3,1 Prozent im Jahr 2017. Trotz dieses Fortschritts gab es Ende letzten Jahres ca. 30 Mio. Chinesen, die unter der nationalen Armutsgrenze lebten.

-- Rolle der Verfassung

Die wichtigen theoretischen Errungenschaften, Prinzipien und Politiken, die beim 19. Parteitag der KPCh verabschiedet wurden, werden in die bevorstehende Revision der Verfassung eingearbeitet, um mit der Zeit Schritt zu halten und die Verfassung zu verbessern, während deren Einheitlichkeit, Stabilität und Autorität seit deren letzter Revision im Jahr 2004 bewahrt wird.

-- 40 Jahre Reform und Öffnung

Nach Jahrzehnten der Reform und Öffnung wird das Leben der Chinesen besser. Es wird erwartet, dass das Land im Jahr 2018 neue historische Fortschritte erzielen werde, da das Land 40 Jahre der Reform und Öffnung für die Welt markiere.

-- Lebensgrundlage der Menschen

Ein stärkeres gesellschaftliches Sicherungssystem wird nicht nur das Wohlbefinden der Chinesen verbessern, sondern auch den individuellen Konsum fördern und die Abhängigkeit des chinesischen Wirtschaftswachstums von Exporten verringern. Staatspräsident Xi sagte vor Kurzem, dass die Themen, die die Menschen am meisten bewegen, -- Bildung, Arbeitsplätze, Gesundheitsversorgung, gesellschaftliche Sicherheit und Ordnung -- angemessen gehandhabt werden sollten, damit sich die Menschen reicher, glücklicher und sicherer fühlen. Neue Politiken, die die Lebensgrundlage der Menschen betreffen, könnten veröffentlicht werden.

-- Nationale Verteidigung

China hat mit einer Reform der nationalen Verteidigung und des Militärs begonnen, um ein stärkeres Militär zu haben, um den Frieden besser zu schützen. Dem Verteidigungsetat von China und den neuen Reformmaßnahmen bezüglich des Aufbaus der Armee wird Aufmerksamkeit gewidmet werden.

-- Eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit

China verteidigt die Entwicklung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit und hat zur Evolution des globalen Governancesystems ermutigt. Die „Gürtel und Straße”-Initiative, als Teil der Bemühungen Chinas zur Förderung der Entwicklung solch einer Gemeinschaft, wird vielleicht weiterhin ein wichtiges Thema bei den jährlichen Tagungen sein und neue Maßnahmen könnten gebildet werden.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)