Xi: Chinas Parteiensystem ist großer Beitrag zur politischen Zivilisation

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, nimmt an einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit politischen Beratern von der Chinesischen Demokratischen Liga und der Zhi-Gong-Partei Chinas, denjenigen ohne Parteizugehörigkeit und denjenigen aus dem Sektor der zurückgekehrten Überseechinesen, während der ersten Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 4. März 2018. Wang Yang, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, nahm ebenfalls an der Diskussion teil. (Quelle: Xinhua/Li Xueren)

BEIJING, 4. März (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping nannte am Sonntag das System der Mehrparteienkooperation und politischen Konsultation unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) „einen großen Beitrag zur politischen Zivilisation der Menschheit“.

Es sei „eine neue Art von Parteiensystem, das aus Chinas Boden wächst“, sagte Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, als er an einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit politischen Beratern der Chinesischen Demokratischen Liga und der Zhi-Gong-Partei Chinas, denjenigen ohne Parteizugehörigkeit und denjenigen aus dem Sektor der zurückgekehrten Überseechinesen teilnahm, auf der ersten Sitzung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV).

Xi sagte, das System sei neu, weil es marxistische politische Parteientheorien mit der Realität Chinas kombiniere und wirklich, umfassend und langfristig die fundamentalen Interessen aller Menschen und aller ethnischen Gruppen vertrete und ihre Ansprüche erfülle sowie die Mängel des altmodischen Parteisystems vermeide, das nur einige wenige oder Eigeninteressen repräsentiere.

Das chinesische System sei neu, sagte Xi, weil es alle politischen Parteien und Menschen ohne Parteizugehörigkeit für ein gemeinsames Ziel vereine und die Mängel der Abwesenheit von Aufsicht bei der Einparteienherrschaft oder der Machtrotation und des unschönen Wettbewerbs unter mehreren politischen Parteien effektiv verhindere.

Das chinesische System sei neu, sagte Xi, auch weil es Ideen und Vorschläge durch institutionelle, prozedurale und standardisierte Arrangements bündele und einen wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindungsmechanismus entwickele.

Es bleibe fern von einer anderen Schwäche des altmodischen Parteiensystems, in dem Entscheidungsfindung und Governance, begrenzt durch Interessen verschiedener politischer Parteien, Klassen, Regionen und Gruppen, die Gesellschaft auseinander reißen, sagte er.

Passend zur Realität Chinas und der guten traditionellen Kultur sei es „ein großer Beitrag zur politischen Zivilisation der Menschheit“, sagte er.

Xi sagte, die Aufrechterhaltung der Führung der KPCh sei nicht dazu gedacht, die Demokratie abzuschaffen.

Stattdessen ziele sie darauf ab, eine Form der Demokratie zu schaffen, die breiter und effektiver sei, sagte er.

Das von den KPCh geführte System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation betone sowohl die Führung der KPCh als auch die sozialistische Demokratie, die politische Konsultation, Beteiligung an der Beratung von Staatsangelegenheiten und demokratische Aufsicht beinhalte, sagte er.

In Anerkennung ihres Beitrags zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre rief Xi nichtkommunistische Parteien und Menschen ohne Parteizugehörigkeit dazu auf, das Vertrauen in den Pfad, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung zu verstärken, die politische Orientierung zu konsolidieren und aktiv ihre Vorschläge anzubieten.

Nichtkommunistische Parteien und Menschen ohne Parteizugehörigkeit sollten als gute Berater, Helfer und Mitarbeiter der KPCh fungieren, während sie ihre Fähigkeit zur Konsultation verbessern, sagte er.

Er drängte die Intellektuellen dazu, das Beispiel der Aufrechterhaltung sozialistischer Grundwerte zu setzen und die Organisationen zurückgekehrter Überseechinesen, die Überseechinesen zu vereinen und zu mobilisieren.

Wang Yang, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, nahm ebenfalls an der Diskussion teil.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)