Chinesische Führungen nehmen an Podiumsdiskussionen der nationalen Gesetzgebung teil

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Vertretern aus der Provinz Guangdong bei der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 7. März 2018. (Quelle: Xinhua/Liu Weibing)

BEIJING, 7. März (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping betonte am Mittwoch Entwicklung, Humankapital und Innovationen, als er sich den Vertretern bei einer Podiumsdiskussion des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) anschloss.

Sich den Vertretern aus der südchinesischen Provinz Guangdong anschließend, gelobte Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, die größten Anstrengungen zu unternehmen, um den einfachen Leuten bei der Lösung von Problemen und bei der Bewältigung von Schwierigkeiten zu helfen.

Xi sagte, dass er der dem Verfassungsänderungsentwurf, über den bei der nationalen Gesetzgebung beraten werde, vollkommen zustimme.

Die Überarbeitung von Teilen der Verfassung sei eine wichtige Entscheidung, die vom Zentralkomitee der KPCh getroffen worden sei, aus Sicht der umfassenden und strategischen Höhe der Hochhaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära, betonte Xi.

Es als einen wichtigen Schritt zum Vorantreiben der auf Gesetzen basierenden Governance und der Modernisierung von Chinas System und der Governancekapazität lobend, sagte Xi, dass mit dem Entwurfsverfahren für die Vorlage die Demokratie vollständig praktiziert worden sei, die Weisheit von verschiedenen Sektoren gebündelt werde und sie den gemeinsamen Willen der Partei und Menschen verkörpere.

Xi betonte auch die wirtschaftliche Restrukturierung, die wissenschaftlichen Innovationen, die Öffnung und die bessere Governance.

Das Land sollte der Entwicklung der Realwirtschaft mehr Bedeutung beimessen und sich auf die strategischen aufstrebenden Industrien, wie Informationstechnologie, hochwertige Fertigung, Biotechnologie, neue Materialien und maritime Wirtschaft, fokussieren, während Branchen und Unternehmen mit starker Verschmutzung und Emissionen eliminiert werden sollten, sagte er.

China begrüße erstklassige Wissenschaftler und Techniker aus dem In- und Ausland und unterstütze Innovationen von kleinen und mittelständischen Unternehmen, sagte er.

Das Land sollte sich vollständig mit einem erweiterten Horizont, höheren Standards und stärkeren Anstrengungen öffnen, sagte er.

Xi betonte auch die effiziente gesellschaftliche Führung und die Förderung der gesellschaftlichen Gerechtigkeit.

Er erzählte führenden Beamten, dass ein Rückfall in unerwünschte Arbeitspraktiken vermieden werden und die Umsetzung der acht Punkte umfassenden Entscheidung zur Verbesserung des Verhaltens der Partei und der Regierung konsolidiert werden sollte.

Die anderen chinesischen Führungen Li Keqiang, Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng, die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh sind, nahmen auch am Mittwoch an den Podiumsdiskussionen mit den Vertretern des NVK teil.

Während er mit Vertretern aus der Provinz Zhejiang sprach, sagte Li Keqiang, dass er dem Verfassungsänderungsentwurf, der ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Geistes des 19. Parteitages der KPCh und zur Hochhaltung der auf der Verfassung basierenden Governance sei, vollkommen zustimme. Er rief auch zur weiteren Transformation der Regierungsfunktionen und zur Freisetzung von Marktdynamiken und Kreativität auf.

Während er sich mit Vertretern aus Beijing traf, sagte Li Zhanshu, dass er dem Gesetzesentwurf vollkommen zustimme und fügte hinzu, dass die Übernahme der Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära und andere theoretische, praktische und institutionelle Fortschritte, die beim 19. Parteitag der KPCh erzielt worden seien, in die Verfassung eine verfassungsmäßige Garantie für den Schutz der Behörden und der zentralisierten, vereinten Führung des Zentralkomitees der KPCh mit Xi als den Kern bieten würde.

Während er mit Vertretern von der Taiwan Delegation sprach, sagte Wang Yang, dass er dem Gesetzesentwurf vollkommen zustimme und merkte an, dass die Änderung von außerordentlicher Bedeutung in der Realität und Geschichte sei und die Erwartungen der Partei und des Volkes erfülle.

Während er mit Vertretern aus der Provinz Guizhou sprach, sagte Wang Huning, dass er dem Gesetzesentwurf, der den Geist des 19. Parteitages der KPCh und die zweite und dritte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KPCh sowie den Willen des Volkes verkörpere, vollkommen zustimme.

Während er sich mit Vertretern aus der Provinz Jiangsu traf, sagte Zhao Leji, dass er dem Gesetzesentwurf, der die Führungsposition der Gedanken von Xi in die Verfassung aufnehme und das oberste politische Prinzip der umfassenden Führung der Partei weiter verdeutliche, vollkommen zustimme.

Während er mit Delegierten aus Tianjin sprach, sagte Han Zheng, dass er dem Gesetzesentwurf, der die wichtigen theoretischen, praktischen und institutionellen Fortschritte konstituiere, die unter der Parteiführung erzielt worden seien, und eine wichtige Vereinbarung zur Gewährleistung der nachhaltigen Entwicklung und langfristigen Stabilität der Partei und des Landes sei, vollkommen zustimme.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)