China Fokus: Chinas oberstes politisches Beratungsgremium beendet Jahrestagung, betont Führung der KPCh

Xi Jinping (M., vorne), Li Keqiang (4. v. r., vorne), Zhang Dejiang (4. v. l., vorne), Yu Zhengsheng (3. v. r., vorne), Zhang Gaoli (3. v. l., vorne), Li Zhanshu (2. v. r., vorne), Wang Huning (2. v. l., vorne), Zhao Leji (1. v. r., vorne), und Han Zheng (1. v. l., vorne) nehmen an der Abschlusssitzung der ersten Tagung des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der Großen Halle des Volkes in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 15. März 2018. (Quelle: Xinhua/Ding Lin)

BEIJING, 15. März (Xinhuanet) -- Chinas oberstes politisches Beratungsgremium beendete am Donnerstag dessen Jahrestagung, die die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) betonte.

„Eine klare politische Stellung zu beziehen ist ein wesentliches Merkmal der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)“, sagte Wang Yang, der neu gewählte Vorsitzende des 13. Landeskomitees der PKKCV, als er bei der Abschlusssitzung sprach.

Die Führung der KPCh sei eine grundlegende politische Garantie für die Entwicklung der PKKCV und ein politisches Grundprinzip, das das Beratungsgremium in der neuen Ära befolgen müsse, sagte Wang.

Wang bat die politischen Berater, die Führung der KPCh hochzuhalten, die Ideen von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära als Leitprinzip für die Arbeit der PKKCV zu nutzen, ihre Pflichten für das Volk zu erfüllen, ihre Konsultationskompetenz zu verbessern und innerhalb der Grenzen der Verfassung und der Gesetze zu handeln.

Eine Resolution zur Änderung der PKKCV-Charta wurde bei der Sitzung verabschiedet, was ein Schritt sei, von dem viele Beobachter annehmen, dass er ein wichtiges Kapitel in der Entwicklung der Demokratie in China repräsentiere.

Die Ideen von Xi wurden in die Änderung als eine Führungstheorie der PKKCV aufgenommen.

Die Definition des Wesens und der Aufgaben der PKKCV wurde bereichert und die Idee der „sozialistischen konsultativen Demokratie“ wurde in die Charta geschrieben.

Es war die vierte Änderung der PKKCV-Charta seit deren Verabschiedung im Jahr 1982.

Die PKKCV ist ein wichtiges Organ für die Mehrparteien-Kooperation und die politische Konsultation, die von der KPCh geleitet wird und als „eine neue Art des Parteisystems [beschrieben wird], die aus dem Boden Chinas wächst.“

Als eine unverwechselbare politische Institution Chinas ist es ein wichtiger Kanal für die sozialistische konsultative Demokratie.

Bis zum 9. März um 17.00 Uhr haben die politischen Berater 5.360 Vorschläge seit dem Beginn der Tagung am 3. März eingereicht, wobei diese von der Stärkung der umfassenden Führung der KPCh, den „drei wichtigen Kämpfen“ gegen große Risiken, Armut und Verschmutzung, bis zu qualitativ hochwertiger Entwicklung reichen.

Bei der Abschlusssitzung wurden auch eine Resolution über den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses des 12. Landeskomitees der PKKCV, ein Bericht zur Untersuchung der Vorschläge und eine politische Resolution zur Jahrestagung genehmigt.

Die PKKCV sollte die Führung der KPCh hochhalten, den Kernstatus von Xi Jinping, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und dessen zentralisierte vereinte Führung entschieden verteidigen, besagte die politische Resolution.

Darin wurden die politischen Berater aufgefordert, Chinesen aus allen Parteien, gesellschaftlichen und ethnischen Gruppen, Sphären und Sektoren zu versammeln, um nach der Verwirklichung der Ziele und Aufgaben zu streben, die beim 19. Parteitag der KPCh im Oktober gesetzt wurden.

An der Abschlusssitzung nahmen Xi Jinping, Li Keqiang, Zhang Dejiang, Yu Zhengsheng, Zhang Gaoli, Li Zhanshu, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng teil.

Xi und andere chinesische Führungen nahmen nach der Sitzung Gruppenfotos mit politischen Beratern auf.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)