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Kandidatenliste für Chinas neue Staatsführung zur Beratung eingereicht

German.xinhuanet.com | 16-03-2018 16:27:45 | 新华网

(TWO SESSIONS)CHINA-BEIJING-NPC-PRESIDIUM-MEETING (CN)

Li Zhanshu, exekutiver Vorsitzender des Präsidiums der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), hält über die fünfte Sitzung des Präsidiums in der Großen Halle des Volkes in Chinas Hauptstadt Beijing den Vorsitz, 15. März 2018. (Quelle: Xinhua/Xie Huanchi)

BEIJING, 15. März (Xinhuanet) -- Das Präsidium der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) entschied am Donnerstag, einige Schlüsseldokumente und eine Kandidatenliste für die bevorstehenden Wahlen der Staatsführungen zur Beratung zu senden.

Bei dem Präsidium, über das Li Zhanshu, der exekutive Vorsitzende des Präsidiums, den Vorsitz hielt, wurde die Entscheidung getroffen, dass die Kandidatenliste für den Staatspräsidenten und den Vize-Staatspräsidenten der Volksrepublik China und den Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China, sowie für den Vorsitzenden des 13. Ständigen Ausschusses des NVK, dem Vize-Vorsitzenden und dem Generalsekretär den Delegationen des NVK zur Diskussion und Beratung gesendet werde.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) empfahl dem Präsidium der Tagung die Kandidaten für die Staatsführungen.

Chen Xi, der vom Zentralkomitee der KPCh damit betraut wurde, und ein Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh ist, erklärte dem Präsidium die Kandidaten für die Positionen innerhalb der Staatsführung.

Beim Präsidium wurde auch entschieden, allen Delegationen den Entwurf für die Wahlmethode zur Beratung auszuhändigen und es wurde eine Vereinbarung zur Abhaltung der Zeremonien für neu gewählte und ernannte Beamte, die den Treueschwur auf die Verfassung ablegen, verabschiedet.

Die anderen Dokumente, bei denen das Präsidium entschied, sie an alle Delegationen zur Beratung zu senden, umfassten einen Resolutionsentwurf für den Tätigkeitsbericht der Regierung, die Umsetzung des nationalen Plans zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2017 und den Plan für 2018, die Umsetzung der zentralen und lokalen Haushalte im Jahr 2017 und der zentralen und lokalen Haushalte im Jahr 2018 sowie eine revidierte Version des Entwurfes für das Aufsichtsgesetz.

Beim Präsidium wurde auch entschieden, den Beschlussentwurf für den Plan zur institutionellen Umstrukturierung des Staatsrates den Delegationen zur Beratung zu senden.

Die exekutiven Vorsitzenden hielten vor der Präsidiumssitzung ihre vierte Sitzung ab, bei der Li auch den Vorsitz hielt.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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