Li Keqiang als chinesischer Ministerpräsident bestätigt
Xi Jinping (vorne, l.) schüttelt Li Keqiang bei der sechsten Plenarsitzung der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Großen Halle des Volkes in Chinas Hauptstadt Beijing die Hand, 18. März 2018. Li Keqiang wurde am Sonntag bei der laufenden ersten Tagung des 13. NVK, der nationalen Gesetzgebung des Landes, als chinesischer Ministerpräsident bestätigt. Ungefähr 3.000 NVK-Vertreter stimmten ab, um der Nominierung von Li zur Ministerpräsidentschaft durch den neu gewählten Staatspräsidenten Xi Jinping zuzustimmen. (Quelle: Xinhua/Ju Peng)
BEIJING, 18. März (Xinhuanet) -- Li Keqiang wurde am Sonntag bei der laufenden ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK), der nationalen Gesetzgebung des Landes, als chinesischer Ministerpräsident bestätigt.
Fast 3.000 Vertreter des NVK stimmten ab, um der Nominierung von Li zur Ministerpräsidentschaft durch den neu gewählten Staatspräsidenten Xi Jinping zuzustimmen.
Li wurde offiziell zum Ministerpräsidenten ernannt, nachdem Staatspräsident Xi ein Präsidialdekret unterzeichnete.
Li legte dann einen Treueeid auf das Grundgesetz des Landes ab.
„Ich gelobe der Verfassung der VR China treu zu sein, die Autorität der Verfassung zu schützen, meine rechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen, dem Land und seinem Volk loyal zu sein, mich meinen Aufgaben zu verpflichten und ehrlich zu sein, die Überwachung durch die Menschen zu akzeptieren und für ein großes modernes sozialistisches Land zu arbeiten, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortschrittlich, harmonisch und schön ist”, sagte er.
Das ist die zweite Amtszeit für ihn auf diesem Posten. Im Jahr 2013 wurde er der siebte Ministerpräsident seit der Gründung der Volkrepublik China (VR China) im Jahr 1949.
Li, der 1955 geboren wurde, trat 1976 der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei und erwarb Abschlusse in der Rechtswissenschaft und der Wirtschaftswissenschaft an der Peking-Universität.
Nachdem er als Provinzführung in den Provinzen Henan und Liaoning gearbeitet hatte, wurde er im Jahr 2007 in den Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh gewählt und im Jahr 2008 zum Vize-Ministerpräsidenten ernannt.
Er wurde in den Jahren 2012 und 2017 wieder in den Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh gewählt.
In einem Tätigkeitsbericht der Regierung, der am 5. März übermittelt wurde, rief Li die Menschen dazu auf, sich enger um das Zentralkomitee der KPCh mit Genosse Xi Jinping als Kern zu versammeln, geschäftstüchtig zu sein und hart zu arbeiten.
Bei der Plenarsitzung am Sonntag entschieden die Vertreter auch in einer Abstimmung über die Vize-Vorsitzenden und die Mitglieder der Zentralen Militärkommission der VR China und wählten den Direktor der nationalen Aufsichtskommission, den Präsidenten des Obersten Volksgerichtshofes, den Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und die Mitglieder des 13. Ständigen Ausschusses des NVK.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
 |
 |
 |
|
