China Focus: China, Österreich vereinbaren Aufbau freundschaftlich strategischer Partnerschaft
BEIJING, 8. April 2018 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hält für den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen vor ihren Gesprächen in der Großen Halle des Volkes in Chinas Hauptstadt Beijing eine Willkommenszeremonie ab, 8. April 2018. (Quelle: Xinhua/Rao Aimin)
BEIJING, 8. April (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und der sich zu Besuch befindliche österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen haben sich am Sonntag darauf geeinigt, eine chinesisch-österreichische freundschaftlich strategische Partnerschaft aufzubauen und die bilateral pragmatische Zusammenarbeit voranzutreiben.
Auf Einladung von Xi leitete Van der Bellen eine große Delegation bei seinem Staatsbesuch in China, darunter der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, vier Kabinettsminister und Mitglieder der Geschäftswelt.
Xi sagte, der Besuch zeige die große Bedeutung, die Van der Bellen und die österreichische Regierung den Beziehungen mit China beimessen.
Van der Bellen wird planmäßig am Montag im Stadtzentrum von Beijing einen Kranz am Denkmal für die Helden des Volkes niederlegen. Xi sagte, es zeige den Respekt und die Freundschaft des österreichischen Bundespräsidenten gegenüber dem chinesischen Volk.
Österreich als einen wichtigen Kooperationspartner von China in Europa bezeichnend, sagte Xi, die neue österreichische Regierung habe in ihr Arbeitsprogramm die Verstärkungen der Beziehungen mit China sowie die „Gürtel und Straße“-Initiative aufgenommen. Er drückte seine Wertschätzung dafür aus.
Die Komplementarität zwischen den beiden Volkswirtschaften und das große Potenzial für eine stärkere Zusammenarbeit lobend, forderte Xi die beiden Länder auf, die Gelegenheit des Aufbaus einer bilateral freundschaftlich strategischen Partnerschaft zu nutzen, um die politische Führung und den Entwurf auf höchster Ebene zu stärken und einen Austausch auf hoher Ebene aufrechtzuerhalten.
Xi schlug vor, die Zusammenarbeit in Bereichen wie Justiz, Sicherheit und Strafverfolgung, Korruptionsbekämpfung, Rückführung von Flüchtigen und Rückgewinnung von Vermögenswerten zu verbessern.
Er forderte beide Seiten auf, die Koordinierung in multilateralen Angelegenheiten zu verbessern und gemeinsam den Frieden und die Stabilität der Welt zu sichern.
China schätze die offene Haltung Österreichs gegenüber chinesischen Investitionen und werde sich weiter für die Welt öffnen, sagte Xi.
Dieses Jahr markiert das 15. Jubiläum der umfassend strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU. Xi sagte, Chinas Unterstützung für die Integration Europas bleibe unverändert und er hoffe, dass Österreich eine konstruktive Rolle bei der Festigung des strategischen Vertrauens und der umfassenden Zusammenarbeit zwischen China und der EU spielen werde.
Van der Bellen erklärte seinerseits, dass sich Österreich für die Stärkung der Zusammenarbeit mit China in Bereichen wie Handel, Investitionen, wissenschaftliche Forschung, Umweltschutz, saubere Energie, Kultur und Sport engagiere.
Österreich schätze die positive Rolle Chinas in globalen Angelegenheiten, einschließlich der Bekämpfung des Klimawandels, und erwarte, die Koordination mit China zu verstärken, sagte er.
Während sich Österreich darauf vorbereitet, im Juli dieses Jahres die rotierende EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen, sagte Van der Bellen, dass das Land erwarte, eine positive Rolle in der Zusammenarbeit zwischen der EU und China zu spielen.
Er sagte, dass sein derzeitiger China-Besuch, mit der Führung einer solch großen Delegation, beispiellos sei und den großen Enthusiasmus verschiedener Kreise in Österreich für die Verbesserung der Beziehungen mit China zeige.
Österreich erwarte eine fruchtbare Zusammenarbeit mit China und engagiere sich dafür, stärkere bilaterale Beziehungen zu ermöglichen, sagte Van der Bellen.
Nach ihren Gesprächen bezeugten die beiden Präsidenten die Unterzeichnung mehrerer bilateraler Kooperationsabkommen, die von den Bereichen „Gürtel und Straße“-Kooperation, Justiz, Innovation, Transport und moderne Distribution bis hin zu Kultur, Sport und geistigen Eigentumsrechten reichen.
In einer gemeinsamen Erklärung, die die beiden Länder am Sonntag zur Gründung der freundschaftlich strategischen Partnerschaft abgegeben haben, begrüßen sie die Unterzeichnung eines bilateralen Rechtshilfegesetzes zu Strafsachen, auf deren Grundlage beide Seiten die Möglichkeit prüfen werden, einen bilateralen Auslieferungsvertrag zu unterzeichnen.
Laut der Erklärung werden sie zusammenarbeiten, um den Markt für die qualitativ hochwertigen Produkte des jeweils anderen zu öffnen. Zum Beispiel werde China Schweinefleisch und Obst aus Österreich importieren. China begrüßt auch die Teilnahme Österreichs an der ersten China International Import Expo, die im November 2018 abgehalten werden wird.
Die österreichische Seite sei bereit, China eine breite Erfahrung und Expertise in Chinas Vorbereitung auf die Olympischen Winterspiele 2022 in Beijing anzubieten, so die Erklärung. Die beiden Länder werden das China-EU-Tourismusjahr 2018 nutzen, um die Zusammenarbeit im Tourismus zu stärken.
Die beiden Seiten werden zusammenarbeiten, um den Terrorismus in allen Formen zu bekämpfen, und werden die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität, Korruption und Cyberkriminalität verstärken, heißt es in der Erklärung.
Am Sonntag traf sich auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang mit Van der Bellen.
Li sagte, China erwarte eine Ausweitung des beiderseitigen Handels und der Investitionen mit Österreich und fördere neues Wachstum in Bereichen wie High-End-Fertigung, wissenschaftliche Innovation und Energieeinsparung.
„China ist bereit, die Win-Win-Kooperation mit Österreich im Rahmen der ‚Gürtel und Straße‘-Initiative und des 16+1-Kooperationsrahmenwerks zu vertiefen“, fügte er hinzu.
Li sagte, China sei bereit, mit den europäischen Ländern, einschließlich Österreich, zusammenzuarbeiten, um Liberalisierung und Erleichterung des Handels und der Investitionen zu fördern, den Protektionismus in allen Formen gemeinsam zu bekämpfen und das multilaterale Handelssystem aufrechtzuerhalten und zu verbessern.
Van der Bellen sagte, Österreich unterstütze die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen und werde die Gelegenheit der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien zu verstärken.
Nach seinem Aufenthalt in Beijing wird der österreichische Bundespräsident nach Boao in der Provinz Hainan reisen, um an der Jahreskonferenz 2018 des Boao-Forums für Asien teilzunehmen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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