China Focus: China veröffentlicht Bericht zu Menschenrechten in USA

Die Grafik zeigt, dass China einen Report über die Situation der Menschenrechte der Vereinigten Staaten veröffentlicht, 24. April 2018. (Quelle: Xinhua/Meng Lijing)

BEIJING, 24. April (Xinhuanet) -- China hat am Dienstag einen Bericht über die Menschenrechtssituation in den USA veröffentlicht.

Der Bericht mit dem Titel „Human Rights Record of the United States 2017“ wurde vom Informationsbüro des Staatsrats, Chinas Kabinett, als Antwort auf die Länderberichte über Menschenrechtspraktiken für 2017 veröffentlicht, die vom US-Außenministerium am 20. April veröffentlicht wurden.

Eine Chronologie der Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinigten Staaten im Jahr 2017 wurde ebenfalls am Dienstag vom Büro veröffentlicht.

Chinas Bericht besagte, dass die Vereinigten Staaten erneut als „Hüter der Menschenrechte“ und als selbsternannte „Menschenrechtsrichter“ auftreten, während ihre eigene Menschenrechtsbilanz weiterhin angeschlagen sei und sich weiter verschlechterte.

Der Bericht beschuldigte die Vereinigten Staaten schwerer Verstöße gegen Bürgerrechte, systematischer Rassendiskriminierung, gravierender Mängel in der amerikanischen Demokratie, Ausweitung der Kluft zwischen Armen und Reichen sowie Diskriminierung und Übergriffe gegen bestimmte Gruppen wie Frauen, Kinder und Menschen mit Behinderungen sowie ihrer fortgesetzter Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern.

Der Bericht stellte fest, dass am Abend des 1. Oktober 2017 fast 60 Menschen getötet und mehr als 800 bei einer Massenerschießung in Las Vegas verletzt wurden, der tödlichsten Massenerschießung in der modernen US-Geschichte.

Der Bericht wies darauf hin, dass amerikanische Frauen offensichtlicher Diskriminierung sowie ernsthaften Bedrohungen durch sexuelle Belästigung und Verletzungen ausgesetzt seien, während die Armuts-, Gesundheits- und Sicherheitsprobleme für Kinder in den Vereinigten Staaten besorgniserregend waren.

Im Oktober 2017 kam es zum Skandal um den amerikanischen Filmproduzenten Harvey Weinstein, der eine Reihe weiblicher Stars sexuell belästigte. Die „#MeToo“-Kampagne wurde auf sozialen Medien initiiert, um Opfer zu ermutigen, gegen die weitverbreitete Belästigung und Verletzung zu protestieren, und erhielt aktive Antworten von mehr als 1 Million Menschen, so der Bericht.

Er zitierte auch einige Umfragen amerikanischer Wissenschaftler, die zeigte, dass die Befragten glaubten, dass die amerikanische Demokratie „im Geld ertrinkt“.

Die Beziehungen zwischen den Rassen in den Vereinigten Staaten verschlechterten sich im Jahr 2017 weiter und Rassendiskriminierung besteht in Strafverfolgungsbehörden und Justizorganen, hieß es in dem Bericht.

Schwarze männliche Straftäter erhielten im Durchschnitt 19,1 Prozent längere Gefängnisstrafen als „ähnlich situierte“ weiße männliche Straftäter, hieß es unter Berufung auf einen im November 2017 veröffentlichten Bericht der United States Sentencing Commission.

In dem Bericht wurde auch betont, dass sich die Kluft zwischen Reichen und Armen in den Vereinigten Staaten mit einer wachsenden Zahl von Obdachlosen ausdehnt.

Offizielle Statistiken des US Census Bureau zeigten, dass mehr als 40 Millionen Amerikaner in Armut lebten. Fast die Hälfte von ihnen, 18,5 Millionen, lebten in tiefer Armut.

Dem Bericht zufolge haben die von den USA angeführten Militäroperationen in anderen Ländern schwere zivile Opfer verursacht. Das Gefangenenlager Guantanamo Bay internierte und folterte weiterhin Ausländer. Die Vereinigten Staaten haben auch Werkzeuge für Cyber-Kriegsführung entwickelt, die fremde Netzwerke hacken und ausspionieren.

Militärische Operationen in Syrien führten zu einer großen Anzahl von zivilen Opfern, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf Medienberichte.

Die US-geführte Koalition und US-Marines haben Berichten zufolge mindestens 12 Schulen, 15 Moscheen und 15 Brücken sowie Wohnviertel, Krankenhäuser, kulturelle Relikte und ein Flüchtlingslager bombardiert oder beschossen, so www.motherjones.com.

Die Website der Muslim Times berichtete am 24. Juni 2017, dass das US-Militär syrische Regierungstruppen „mindestens vier Mal in den letzten Monaten“ angegriffen habe, einschließlich eines Raketenangriffs auf einen syrischen Flugplatz im April. Myles Hoenig, ein amerikanischer politischer Analyst, sagte, die Vereinigten Staaten verletzten die UN-Charta, indem sie einen Angriffskrieg gegen Syrien führten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)