Xi betont zentralisierte einheitliche Führung des Zentralkomitees der KPCh bei Außenpolitik

BEIJING, 15. Mai (Xinhuanet) -- Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), rief am Dienstag zur Verbesserung der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der KPCh bei der Außenpolitik und der Eröffnung neuer Aussichten für Großmacht-Diplomatie chinesischer Prägung auf.

Xi, der auch chinesischer Staatspräsident, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Leiter des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der KPCh ist, äußerte die Bemerkungen beim Vorsitz der ersten Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

Ministerpräsident Li Keqiang, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretender Leiter des Ausschusses, und Vize-Staatspräsident Wang Qishan, auch Mitglied des Ausschusses, nahmen an der Sitzung teil.

Wang Huning, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der KPCh, und Vize-Ministerpräsident Han Zheng, auch Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, waren anwesend.

Xi rief in seiner Rede zum richtigen Verständnis und Umgang mit den Veränderungen der derzeitigen internationalen Lage und zum Voranschreiten zur Eröffnung neuer Aussichten für Großmacht-Diplomatie chinesischer Prägung auf, um größere Beiträge zur Realisierung der Ziele „Zweimal hundert Jahre” und des chinesischen Traums des Wiederauflebens der chinesischen Nation zu leisten.

Er sagte, dass China aktiv Innovationen bei diplomatischen Theorien und Praktiken vorangetrieben, die vielseitige Diplomatie verbessert, den Aufbau der „Gürtel und Straße”-Initiative gefördert habe und seit dem 18. Parteitag der KPCh, der im Jahr 2012 abgehalten worden sei, tief in die Reform und die Errichtung des globalen Governancesystems involviert gewesen sei.

Es habe auch standhaft die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen geschützt, sich einen neuen Weg der Großmacht-Diplomatie chinesischer Prägung gebahnt und historische Errungenschaften erzielt, sagte er.

„Chinas Entwicklung steht vor Möglichkeiten und Herausforderungen angesichts der zunehmenden Faktoren der Unsicherheit und Instabilität in der Welt heutzutage”, sagte Xi.

Er ordnete die genaue Erfassung des Gesetzes der Veränderungen der internationalen Lage, Vorausdenken und vernünftige Handhabung von Risiken an.

Xi rief zur weiteren Verbesserung der diplomatischen Planung, zur Umsetzung der Pläne für wichtige diplomatische Aktivitäten, zur Steigerung des Risikobewusstseins und zum entschiedenen Schutz der nationalen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen für jetzt und die kommenden Jahre auf.

Bezüglich der „Gürtel und Straße”-Initiative sagte Xi, dass die Initiative eine wichtige Plattform zur Förderung des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit gewesen sei.

Xi begrüßte die Errungenschaften der „Gürtel und Straße”-Initiative der letzten Jahre und rief zur effektiven Umsetzung der Resultate des ersten „Gürtel und Straße”-Forums für Internationale Kooperation, das letzten Mai abgehalten wurde, zum Erzielen von Übereinkünften mit allen Seiten, zur Planung einer Kooperationsvision, zur Ausweitung der Öffnung und Steigerung der Kommunikation, zur Koordination und Kooperation mit anderen Ländern auf, um die Initiative zu fördern, damit mehr Fortschritte geleistet werden und mehr Menschen davon profitieren.

Hinsichtlich lokaler auswärtiger Angelegenheiten sagte Xi, dass sie wichtige Bestandteile der Außenpolitik der Partei und des Landes und von großer Bedeutung für das Vorantreiben des Austauschs und Kooperation mit dem Ausland und für die Förderung der lokalen Reform und Entwicklung seien.

Er ordnete die effektive Gestaltung der lokalen auswärtigen Angelegenheiten unter der zentralisierten und einheitlichen Führung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der KPCh sowie eine zentralisierte und rationale Ressourcenverteilung an.

Xi betonte, dass der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der KPCh eine Rolle bei der politischen Gestaltung, der Diskussion und Koordination, spielen, die Innovation der diplomatischen Theorien und Praktiken vorantreiben und eine starke Führung bei der Außenpolitik bieten solle, um neue Errungenschaften zu erzielen.

Er ordnete auch die Verbesserung der Planung und Koordination von oben nach unten, eine Steigerung der Fähigkeiten zur Festlegung der Richtung, Kontrolle der Gesamtsituation und Gestaltung von Politiken, Förderung der Reformen beim Arbeitsmechanismus für auswärtige Angelegenheiten und die Stärkung des Aufbaus des Talentteams für auswärtige Angelegenheiten an, um die Umsetzung der Politiken des Zentralkomitees der KPCh zu gewährleisten.

Bei dem Treffen wurden auch Dokumente genehmigt, einschließlich der Arbeitsregelungen für den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der KPCh.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)