China wird weiter Bürokratie abbauen, um ausländische Investitionen zu fördern

BEIJING, 16. Mai (Xinhuanet) -- China werde die Verfahren zur Gründung von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung (FIE) weiter vereinfachen, um die Liberalisierung auf hohem Niveau und die Erleichterung von Handel und Investitionen zu fördern, entschied der Staatsrat auf einer Exekutivsitzung unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch.

Auf der Sitzung wurde beschlossen, dass ein einheitliches Formular und One-Stop-Services für die Geschäftseinreichung und Geschäftsregistrierung von ausländisch investierten Unternehmen eingeführt werden. Der gesamte Prozess wird online und kostenfrei durchgeführt werden, ohne dass ein Papierfluss oder eine persönliche Anwesenheit erforderlich sind. Diese Praxis, die ab dem 30. Juni in Kraft treten wird, soll den Zeitaufwand für die FIE-bezogenen Geschäftsprozesse erheblich verkürzen.

Echtzeit-Nachverfolgung und koordiniertes Management von FIE-bezogenen Informationen wird unter den Banken-, Zoll-, Steuer- und Devisenbehörden gefördert werden. Die staatliche Inspektion wird ebenfalls verstärkt werden, um sicherzustellen, dass die ergriffenen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden.

In dem diesjährigen Tätigkeitsbericht der Regierung sagte Li, dass die Verfahren für die Gründung von ausländisch investierten Unternehmen vereinfacht werden und die Einreichung von Geschäftsunterlagen und Geschäftsregistrierungen gemeinsam in einem Schritt erfolgen werde.

Der Ministerpräsident sagte auf der Sitzung, dass die Konsolidierung der Einreichungs- und Registrierungsverfahren für FIE von großer Bedeutung sei. Er forderte alle betreffenden Regierungsstellen dazu auf, in diesem Prozess vollständig zusammenzuarbeiten und sich zu koordinieren, um FIE die Arbeit zu erleichtern.

Statistiken des Handelsministeriums zeigen, dass im Jahr 2017 mehr als 35.600 ausländisch investierte Unternehmen gegründet wurden, ein Plus von 27,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die eingezahlten Auslandsinvestitionen stiegen im Jahr 2016 um 7,9 Prozent und erreichten ein neues Rekordhoch von 877,5 Milliarden Yuan (rund 140 Milliarden US-Dollar).

Auf der Sitzung wurden auch Konkrete Maßnahmen beschlossen, um eine einheitliche E-Plattform für den Zugang zu staatlichen Dienstleistungen zu schaffen und sicherzustellen, dass Dinge, die Präsenz vor Ort erfordern, an einem Ort stattfinden, ohne dass eine zweite Reise erforderlich ist.

Auf der Sitzung wurde beschlossen, dass eine E-Plattform für den Zugang zu miteinander verbundenen staatlichen Dienstleistungen auf nationaler, provinzieller und städtischer Ebene eingerichtet werden soll. Alle Regierungsdienstleistungen werden auf diese Plattform gestellt werden, sofern die Gesetze nichts anderes vorsehen oder aus Gründen der Vertraulichkeit. Die Regierung wird sich weiterhin für eine einheitliche E-Plattform für alle Regierungsdienstleistungen einsetzen, indem sie die getrennten Netzwerke miteinander verbindet, wobei wenige Ausnahmen für separate Netzwerke oder Offline-Regierungsdienstleistungen eingeräumt werden. Im Prinzip wird es keiner einzelnen Abteilung gestattet sein, ein unabhängiges Informationssystem einzurichten.

Standardisierte Verfahren werden aufgestellt, und es wird eine Liste der Punkte veröffentlicht, die Anwesenheit in Person erfordern, unter der Ein-Fenster-Dienstleistung zur Verfügung gestellt werden, um die Antragsteller von der Notwendigkeit einer zweiten Reise zu befreien.

„Regierungsdienstleistungen sollen dem öffentlichen Wohl dienen und müssen daher allgemein zugänglich sein. Derzeitige Technologien haben es ermöglicht, viele Dinge online zu erledigen“, sagte Li.

„Was wichtig ist, ist eine einheitliche E-Plattform für alle Regierungsdienstleistungen einzuführen, indem die separaten Netzwerke verbunden werden. Dies sollte insbesondere bei den Portal-Websites der zentralen Regierungsabteilungen der Fall sein“, sagte er.

Auf der Sitzung wurde auch beschlossen, dass die Verfahren für den Zugang zu Regierungsdienstleistungen weiter vereinfacht werden. Es wird keine wiederholten Anforderungen für Materialien geben, die geteilt und wiederverwendet werden können. Relevante Mechanismen werden diesbezüglich unverzüglich angepasst werden. Elektronische Lizenzen werden auf breiterer Ebene eingeführt werden und ihre wechselseitige Anerkennung wird weiter gefördert werden.

Es wird eine einheitliche Plattform für Datenteilung und -austausch eingerichtet werden. Agenturen, die staatliche Informationssysteme auf unterschiedlichen Ebenen nicht miteinander verknüpfen, verlieren ihre Berechtigung, sich für neue Projekte oder finanzielle Unterstützung für die technische Wartung zu bewerben.

Mindestens 90 Prozent der von Behörden auf Provinzebene und 70 Prozent von Behörden auf Stadt- und Kreisebene angebotenen Dienstleistungen werden bis Ende 2019 online zugänglich gemacht werden.

Der Ministerpräsident betonte, dass die Standardisierung das beste Mittel sei, um das Modell „Internet-Plus-Regierungsdienstleistungen“ anzuwenden. Die Regulierungsbehörden für Cyberangelegenheiten sollten die Überwachung und Aufsicht verstärken.

„Informationssicherheit sollte immer eine hohe Priorität haben. Die Bemühungen müssen verstärkt werden, um die unternehmenseigenen und individuellen Kreditsysteme und ein einheitliches und offenes System der staatlichen Dienstleistungen zu etablieren“, sagte er.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)