Li Keqiang hält eine Rede zu Abbau der Bürokratie und Verbesserung der Dienstleistungen

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, ebenfalls ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), hält eine Rede auf einer Telekonferenz zu Fragen der Rationalisierung administrativer Genehmigungen, der Übertragung der Befugnisse auf niedrigere Ebenen und der Verbesserung der Vorschriften und Dienstleistungen in Beijing, der Hauptstadt von China, 28. Juni 2018. Der Vize-Ministerpräsident Han Zheng, auch ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, hielt den Vorsitz über diese Telekonferenz. (Quelle: Xinhua/Wang Ye)

BEIJING, 28. Juni 2018 (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sagte am Donnerstag, dass die Regierung weitere Anstrengungen unternehmen müsse, um die administrativen Genehmigungen zu straffen, Befugnisse auf niedrigere Ebenen zu delegieren und Vorschriften und Dienstleistungen zu verbessern.

Li machte die Bemerkungen während einer Telefonkonferenz unter dem Vorsitz von Vize-Ministerpräsident Han Zheng, ebenfalls Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).

Die Reform, um Bürokratie abzubauen, Befugnisse zu delegieren und Vorschriften und Dienstleistungen zu verbessern, sei „eine Reform der Regierung selbst wie eine nach innen gerichtete Klinge“ und auch ein strategischer Schritt, um die Transformation der Regierungsfunktion voranzutreiben und die Marktvitalität zu stimulieren, sagte Li.

In den letzten fünf Jahren haben Bemühungen in dieser Hinsicht Unternehmertum und Innovation gefördert und ein stetiges Wirtschaftswachstum und Beschäftigung sichergestellt, sagte Li.

In den nächsten fünf Jahren müssen diese Bemühungen fortgesetzt werden, um die Effizienz der staatlichen Dienstleistungen zu steigern, ein Geschäftsumfeld mit fairem Wettbewerb zu schaffen und die Marktvitalität sowie das Potenzial der Binnennachfrage weiter zu entfalten, sagte Li.

Zu diesem Zweck werden konkretere Maßnahmen ergriffen werden, um Bürokratie abzubauen und die Regulierung und Dienstleistungen zu verbessern, sagte der Ministerpräsident.

Innerhalb von fünf Jahren wird die für die Gründung eines Unternehmens benötigte Zeit auf fünf Arbeitstage verkürzt und die für die Genehmigung von Bauprojekten und die Zollabwicklung für den Außenhandel benötigte Zeit halbiert werden.

Li fügte hinzu, dass eine einheitliche Negativliste für den Marktzugang im ganzen Land eingeführt werden werde, Steuern und Gebühren weiter gesenkt werden und durch die Verbesserung des Geschäftsumfelds effektive Investitionen angehoben werden.

Die Regierung werde auch konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Aufsicht im Hinblick auf Fairness und Ordnung zu verbessern und die Regierungsdienste aus Gründen der Bequemlichkeit und der Servicequalität zu optimieren, sagte Li.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)