China wird mehr Maßnahmen zur Erleichterung ausländischer Investitionen einführen

BEIJING, 26. September (Xinhuanet) -- Die chinesische Regierung wird weitere Maßnahmen einführen, um die Lieferung großer ausländisch investierter Projekte zu erleichtern, die Zölle auf einige importierte Güter zu senken und Zollabfertigungsverfahren schneller zu straffen, wie auf der Exekutivsitzung des Staatsrats unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch beschlossen wurde.

Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Öffnung zu erweitern und ein gerechteres, bequemeres und förderlicheres Umfeld für ausländische Investitionen zu schaffen.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf ausländische Investitionserleichterungen. Ministerpräsident Li hat bei vielen Gelegenheiten die Zusage betont, den Marktzugang zu erweitern, die Gleichbehandlung von chinesischen und ausländischen Unternehmen zu gewährleisten, die Rechte des geistigen Eigentums wirksamer zu schützen und ausländische Investitionen in China besser zu erleichtern.

Auf der Sitzung am Mittwoch wurde beschlossen, ein Online-Anmeldeverfahren zur Regulierung ausländischer Investitionen in China einzuführen. Einheitliche Marktzugangskriterien werden sowohl auf chinesische als auch auf ausländische Investitionen in Bereichen außerhalb der Negativliste angewendet werden.

Großangelegte ausländische Investitionen, die für die Entwicklung von Großprojekten in Frage kommen, erhalten Unterstützung bei Genehmigungsverfahren für Land- und Seenutzung und beschleunigter Umweltverträglichkeitsprüfung und ihre Logistikkosten werden reduziert werden.

Weitere Gebiete werden für ausländische Investitionen offen sein. Die Politik der Quellensteuerstundung für ausländische Investoren in China wird von den designierten geförderten Projekten auf Bereiche und Projekte ausgedehnt werden, die nicht verboten sind.

Auf der Sitzung wurde auch ein verstärkter Schutz der Rechte an geistigem Eigentum gefordert.

„Dieses Jahr markiert das 40. Jubiläum der Reform und Öffnung in China. Angesichts der sich verändernden Situation im In- und Ausland ist es wichtig, uns fest für eine stärkere Öffnung und Anziehung ausländischer Investitionen zu engagieren, um die Markterwartungen zu verankern“, betonte Li.

Statistiken des Handelsministeriums zeigen, dass die eingezahlten Auslandsinvestitionen zwischen Januar und August 2018 86,5 Milliarden US-Dollar erreichten, ein Anstieg von 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Auf dem Treffen wurden weitere Schritte genehmigt, um den unterschiedlichen Verbraucherbedürfnissen gerecht zu werden und die Modernisierung der Industrie zu erleichtern. Ab dem 1. November dieses Jahres werden die Einfuhrzölle für insgesamt 1.585 Steuerpositionen drastisch gesenkt werden.

Der durchschnittliche Zollsatz für hoch nachgefragte Produkte in inländischen Märkten wie Maschinen und industrielle Instrumente wird von 12,2 Prozent auf 8,8 Prozent gesenkt werden, Textil- und Baumaterialien von 11,5 Prozent auf 8,4 Prozent, Papier und einige andere ressourcenbasierte Produkte und verarbeitete Waren von 6,6 Prozent auf 5,4 Prozent.

Steuerklassen werden für Waren derselben oder ähnlicher Kategorien konsolidiert werden.

Die bisher eingeführten Zollkürzungen werden dazu beitragen, die Steuerlast der Unternehmen und Verbraucher um fast 60 Milliarden Yuan (etwa 8,7 Milliarden US-Dollar) zu senken und den Gesamtzollsatz Chinas von 9,8 Prozent im vergangenen Jahr auf 7,5 Prozent zu senken.

Es werden weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Zollabfertigung zu beschleunigen. Auf dem Treffen wurde beschlossen, dass bis zum 1. November dieses Jahres die Zahl der an Einfuhrhäfen zu überprüfenden Zollabfertigungsdokumente von 86 auf 48 reduziert wird.

Die Liste der Verwaltungsgebühren in den Häfen wird vor Ende Oktober dieses Jahres veröffentlicht werden. Die Einhaltungskosten für das Clearing von Containern werden bis Ende dieses Jahres um mindestens 100 US-Dollar gesenkt werden.

Die Überholung der Gebühren müsse unverzüglich erfolgen, um unangemessene Gebühren abzuschaffen und die Einhaltungskosten zu senken, forderte Li auf der Sitzung.

„Die zuständigen Abteilungen müssen konzertierte Anstrengungen unternehmen, um die Aufsicht zu verbessern und ausländische und inländische Unternehmen als gleichwertig zu behandeln“, sagte Li.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)