Xi betont Reform der Militärpolitik, -institutionen

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) und Leiter einer ZMK-Führungsgruppe für vertiefte Reform über nationale Verteidigung und die Streitkräfte ist, nimmt an einer ZMK-Sitzung zur Reform der Politiken und Institutionen in Chinas Hauptstadt Beijing teil und hält dabei eine Rede. Die Sitzung fand am 13. und 14. November in Beijing statt. (Quelle: Xinhua/Li Gang) 

BEIJING, 14. November (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping hat die Bedeutung und Dringlichkeit einer Reform der Militärpolitik und -institutionen zum Aufbau eines sozialistischen Systems der Militärpolitik und -institution chinesischer Prägung hervorgehoben.

Xi, ebenfalls Generalsekretär der Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) und Leiter einer ZMK-Führungsgruppe für die Vertiefung der Reform der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte, sprach am Dienstag und Mittwoch in Beijing auf einem ZMK-Treffen zur Reform der Politik und der Institutionen.

Xi forderte Konsens, festes Vertrauen, konzertierte Maßnahmen und eine wirksame Umsetzung der Reform.

Er betonte, dass eine systematische und tiefgreifende Reform dringend erforderlich ist, um tief verwurzelte Probleme in Militärpolitik und -institutionen anzugehen, die Wirksamkeit der nationalen Verteidigungs- und Militärreformen vollständig freizusetzen, eine neue Situation für den Aufbau starker Streitkräfte zu eröffnen und die Initiative in militärischem Wettbewerb und Kriegsführung zu ergreifen.

Die Reform sollte von den Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära und dem Geist des 19. Parteitages der KPCh geleitet werden, die absolute Führung der Partei gegenüber dem Militär sicherstellen, auf die Einsatzwirksamkeit abzielen und die Motivation, Initiative und Kreativität des Dienstpersonals verstärken, sagte Xi.

Xi betonte die Wahrung der Autorität des Zentralkomitees der KPCh und seiner zentralisierten, einheitlichen Führung und die Gewährleistung der absoluten Führung der Partei gegenüber dem Militär, bei gleichzeitiger Vertiefung der Reform des Parteiaufbaus im Militär.

Xi ordnete Bemühungen an, die Politik und die Institutionen hinsichtlich der Anwendung militärischer Stärke zu erneuern, sich an die Erfordernisse der nationalen Sicherheitsstrategie anzupassen und sich darauf zu konzentrieren, wie das Militär gewinnen kann, wenn dies erforderlich ist.

Er forderte eine Umstrukturierung der Politik und der Institutionen zum Aufbau militärischer Kräfte, die Stärkung der Institutionen und der Systemgestaltung für militärische Humanressourcen sowie einen Fokus auf Themen Gefecht, Innovation und militärisch-zivile Integration.

Xi forderte auch eine Reform der Politik und der Institutionen des Militärmanagements, einschließlich der Einrichtung eines Systems zur Verwaltung der Militärausgaben und weiterer Reformen des Militärgerichts, um die Effizienz des gesamten Militärsystems zu steigern.

„Die Umsetzung der Beschlüsse des Zentralkomitees der KPCh und der ZMK über die Reform ist eine große politische Verantwortung“, sagte Xi und befahl dem Militär, sein Pflichtgefühl zu stärken und die Entscheidungen sorgfältig und ordnungsgemäß umzusetzen.

Sie sollten die Bedeutung der Reform anerkennen und begreifen, die Reform verstehen, unterstützen und befolgen, sagte er.

Xi stellte fest, dass die Fortsetzung der Reform die gemeinsame Aufgabe sowohl der militärischen als auch der zivilen Behörden sei und forderte sowohl die Zentral- als auch die Staatsorgane sowie die lokalen Parteikomitees und Regierungsstellen auf, die Militärreformen zu unterstützen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)