China veröffentlicht Weißbuch über Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Xinjiang

BEIJING, 18. März (Xinhuanet) -- Das Informationsbüro des Staatsrates hat am Montag ein Weißbuch über den Kampf gegen Terrorismus und Extremismus und den Schutz der Menschenrechte in Xinjiang veröffentlicht.

Die chinesische Regierung stehe entschieden gegen alle Formen von Terrorismus und Extremismus und sei unnachgiebig dabei, in Übereinstimmung mit dem Gesetz hart gegen jedes Verhalten vorzugehen, das Terrorismus und Extremismus befürwortet, und jede Aktion, die die Organisation, Planung und Durchführung terroristischer Aktivitäten oder die Verletzung der Menschenrechte der Bürger beinhaltet, sagte das Weißbuch mit dem Titel "The Combat Against Terrorism and Extremism and Human Rights Protection in Xinjiang".

Seit einiger Zeit gebe es im chinesischen Xinjiang unter dem gemeinsamen Einfluss von Separatisten, religiösen Extremisten und Terroristen häufige Vorfälle von Terroranschlägen, die sich nachteilig auf das Leben und Eigentum von Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang ausgewirkt haben und auf die Würde der Menschen eingetreten seien, hieß es.

Als Rechtsstaat achte und schütze China die Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Prinzipien seiner Verfassung, hieß es im Dokument.

Chinas Kampf gegen Terrorismus und Extremismus sei ein wichtiger Teil desselben Kampfes, den die internationale Gemeinschaft führe, so das Weißbuch, und fügt hinzu, dass es mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Schutz der grundlegenden Menschenrechte übereinstimme.

In der heutigen Welt, die mit den großen Herausforderungen von Terrorismus und Extremismus konfrontiert sei, könne kein Land sie scheuen, sagte es.

"Nur durch die Stärkung unserer Schicksalsgemeinschaft, den Verzicht von Doppelmoral, die Stärkung des politischen gegenseitigen Vertrauens, die Erzielung eines strategischen Konsenses und die Förderung von Austausch und Zusammenarbeit können wir Terrorismus und Extremismus im Interesse von Frieden und Stabilität der Welt wirksam zügeln und bekämpfen", hieß es im Weißbuch.

Neben einem Vorwort und einer Schlussfolgerung bestand das Weißbuch aus sieben Hauptabschnitten: "Xinjiang ist seit langem ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums", "Der Ursprung von Terrorismus und Extremismus in Xinjiang", "Gewaltterrorismus und religiöser Extremismus sind schwere Menschenrechtsverletzungen", "Angriffe auf Terrorismus und Extremismus in Übereinstimmung mit dem Gesetz", "Höchste Priorität für einen präventiven Ansatz zur Terrorismusbekämpfung geben", "Erfahrungen für die Terrorismusbekämpfung und -radikalisierung finden" und "Internationaler Anti-Terror-Austausch und Zusammenarbeit".

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)