Sprecherin: Keine externen Kräfte dürfen Hongkong stören

BEIJING, 23. Juli (Xinhuanet) -- Das chinesische Außenministerium widerlegte am Dienstag die jüngsten Bemerkungen einiger Beamter des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten zur Sonderverwaltungszone Hongkong (eng.: Hong Kong Special Administrative Region, HKSAR) und sagte, dass die chinesische Regierung absolut nicht zulasse, dass sich externe Kräfte in die Angelegenheiten Hongkongs einmischen oder Hongkong stören.

Der britische Staatsminister für den Nahen Osten bezeichnete die Gewaltszenen in Hongkong als "inakzeptabel" und forderte die Regierung der HKSAR auf, gründliche und unabhängige Untersuchungen durchzuführen. Das US-Außenministerium forderte die Regierung der HKSAR auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.

Auf die Aufforderung zur Stellungnahme zu diesen Bemerkungen hin sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, in einer Pressekonferenz, dass das Büro für Angelegenheiten Hongkong und Macau des Staatsrates, das Verbindungsbüro der zentralen Volksregierung in der HKSAR und die Regierung der HKSAR alle klare Antworten auf die jüngsten gewalttätigen Zwischenfälle in Hongkong gegeben haben.

Als Antwort auf die Kommentare des US-Beamten wies Hua darauf hin, dass das, was kürzlich in Hongkong geschah, "nichts mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu tun hatte".

Es seien radikale und gewalttätige Verhaltensweisen, die gegen das Gesetz verstoßen, das die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong direkt untergräbt, gegen das Grundgesetz und die lokalen Gesetze Hongkongs verstößt und das Prinzip "ein Land, zwei Systeme" ernsthaft in Frage stellt, sagte sie.

Laut Hua "unterstützt die Zentralregierung die HKSAR-Regierung in ihrer effektiven, gesetzlich vorgeschriebenen Verwaltung sowie die Polizei bei der Bestrafung der Täter solcher illegaler Gewalt, um die soziale Stabilität in Hongkong zu gewährleisten".

Hua sagte, dass es klare Anzeichen von ausländischer Manipulation, Verschwörung und sogar Organisation in den relevanten gewalttätigen Vorfällen gebe, wenn man sich an das hält, was von den Medien berichtet wurde. "Könnte die US-Seite diese Frage ehrlich und klar beantworten, welche Rolle die USA bei den jüngsten Vorfällen in Hongkong gespielt haben und was der Zweck dahinter ist", fragte Hua.

Sie forderte die USA auf, zumindest eines zu wissen, nämlich dass Hongkong zu China gehört, und die chinesische Regierung erlaubt absolut nicht, dass sich ausländische Streitkräfte in die Angelegenheiten Hongkongs einmischen, noch wird sie es ausländischen Streitkräften erlauben, Hongkong zu stören.

Zu den Kommentaren des britischen Beamten sagte Hua, dass seit der Rückkehr Hongkongs ins Mutterland die Politik "ein Land, zwei Systeme" reibungslos umgesetzt wurde.

"Die Einwohner Hongkongs genießen jetzt beispiellose Rechte und Freiheiten", sagte die Sprecherin und fügte hinzu, dass Großbritannien viel über die Rechte und Freiheiten in Hongkong gesprochen habe. Doch woher kommen Rechte und Freiheit ohne Sicherheit und Stabilität?

Hua erwähnte, dass Menschen aus allen Lebensbereichen in Hongkong kürzlich friedliche Versammlungen unter dem Motto "Safeguard Hong Kong" abgehalten haben, um das gewalttätige Verhalten der Opposition zu verurteilen, das die Gesellschaft auseinanderreißt, was zeigte, dass die Mehrheit der Einwohner Hongkongs ein nüchternes Verständnis für die Schäden und die Art des gewalttätigen illegalen Verhaltens einer kleinen Anzahl von Radikalen hat und gemeinsame Anstrengungen unternehmen will, um Hongkong zu schützen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)