Interview mit Verfasser des Grundgesetzes: Nationale Sicherheitsgesetzgebung hilft Hongkong, sein ursprüngliches Ziel „ein Land, zwei Systeme“ wiederzuerlangen

HONGKONG, 11. Juli (Xinhuanet) -- Das Gesetz zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) helfe der Gesellschaft in Hongkong, das ursprüngliche Streben nach „ein Land, zwei Systeme“ wiederzuerlangen, und ziehe eine klare Schlussfolgerung für ihre künftige Praxis, sagte Maria Tam Wai-chu, eine der Verfasserinnen des Grundgesetzes der Sonderverwaltungszone Hongkong, in einem Interview mit Xinhua.

Das ursprüngliche Bestreben von „ein Land, zwei Systeme“ sei es, einerseits die nationale Einheit und territoriale Integrität zu sichern und andererseits den langfristigen Wohlstand und die Stabilität Hongkongs zu erhalten, indem man die institutionellen Unterschiede respektiere und der einzigartigen Rolle Hongkongs Rechnung trage, sagte Tam, stellvertretende Direktorin des Ausschusses für das Grundgesetz der HKSAR im Rahmen des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.

„Ein Land“ sei die Voraussetzung und Grundlage für „zwei Systeme“, betonte sie.

Zu einem Zeitpunkt, da die anhaltenden Unruhen in Hongkong die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ernsthaft in Frage gestellt haben, zeige der entschlossene Schritt der Zentralbehörden, das Gesetz zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in Hongkong zu verabschieden, die Entschlossenheit, die stetige und nachhaltige Umsetzung von „ein Land, zwei Systeme“ zu gewährleisten, so Tam, die stellvertretende Direktorin des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.

Seit das Gesetz der Volksrepublik China zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in der HKSAR verabschiedet wurde und am 30. Juni in der HKSAR in Kraft getreten sei, habe es eine deutlich abschreckende Wirkung auf die „schwarze Gewalt“und die „Hongkonger Unabhängigkeitskräfte“ in Hongkong gezeigt, was die Gesellschaft in Hongkong wieder auf den richtigen Weg bringen werde, sagte sie.

Tam, die Mitglied des Redaktionsausschusses für das Grundgesetz der HKSAR war, stellte fest, dass die Zentralbehörden bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes aus Vertrauen in Hongkong und aus Rücksicht auf „zwei Systeme“ beschlossen hätten, die HKSAR zu ermächtigen, Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes zu erlassen, aber Hongkong sei dieser verfassungsrechtlichen Verantwortung seit 23 Jahren seit seiner Rückkehr zum Mutterland nicht nachgekommen.

Die Gesetzgebung zur nationalen Sicherheit falle sowohl in Ländern mit unitarischem als auch in Ländern mit föderalem System in den Zuständigkeitsbereich der Zentralbehörden, sagte Tam und fügte hinzu, dass die Zentralbehörden die primäre und letztendliche Verantwortung für den Schutz der nationalen Sicherheit in der HKSAR tragen, so dass die Verabschiedung des Gesetzes zur nationalen Sicherheit für Hongkong durch die Zentralbehörden ein vernünftiger und legitimer Schritt sei.

Bei der Formulierung des Gesetzes über die nationale Sicherheit Hongkongs haben die Zentralbehörden volles Vertrauen in die HKSAR und die volle Achtung des hohen Grades an Autonomie Hongkongs gezeigt, indem sie die SAR Hongkong ermächtigten, die überwiegende Mehrheit der Fälle von Straftaten, die die nationale Sicherheit gefährden, zu bearbeiten, sagte Tam.

Die Beibehaltung der Zuständigkeit der Zentralbehörden für eine winzige Anzahl von Fällen unter bestimmten Umständen solle die nationale Sicherheit in Hongkong unterm Strich gewährleisten, fügte sie hinzu.

„Die Verabschiedung und Umsetzung des Gesetzes über die nationale Sicherheit für Hongkong hat sowohl historische als auch praktische Bedeutung“, sagte Tam und fügte hinzu, dass es Lücken im Rechtssystem Hongkongs zur Wahrung der nationalen Sicherheit schließe und dazu beitrage, Frieden und Stabilität in der Gesellschaft Hongkongs wiederherzustellen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)