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Kommentar: Chinas Politikentwurf auf höchster Ebene wird der Welt Sicherheit bringen

German.xinhuanet.com | 07-08-2020 15:32:32 | 新华网

BEIJING, 6. August (Xinhuanet) -- Angesichts seiner Fortschritte sowohl bei der Prävention und Kontrolle der Epidemie als auch bei der wirtschaftlichen Erholung arbeitet China an der Formulierung eines neuen Plans für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, der der Welt inmitten von Unsicherheiten Gewissheit und Vertrauen bringen soll.

Die Vorschläge für die Formulierung des 14. Fünfjahresplans für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung (2021-2025) und die künftigen Ziele für 2035 würden auf der fünften Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bewertet werden, die im Oktober in Beijing stattfinden solle, so das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh auf seiner Sitzung in der vergangenen Woche.

Der Fünfjahresplan, der seit 1953 alle fünf Jahre erstellt wird, ist ein wichtiges Merkmal des chinesischen Regierungssystems, da er Wachstumsziele festlegt und die Entwicklungspolitik definiert. Er ermöglicht es den Behörden, Strategien für die allgemeine wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu entwerfen und mit der Zeit voranzuschreiten.

Dieser disziplinierte und umfassende Ansatz ist das Ergebnis eines Regierungssystems, das auf die langfristigen und grundlegenden Interessen der Bevölkerung ausgerichtet ist, und nicht eines Systems, das von einigen wenigen Politikern in einigen westlichen Ländern für kurzsichtige Ziele und ihre eigenen Interessen ausgenutzt wird.

Es ist erwähnenswert, dass neben dem 14. Fünfjahresplan in diesem Jahr eine 15-jährige „langfristige Vision“ erwähnt wird, die auf das Jahr 2035 abzielt, wenn die sozialistische Modernisierung des Landes im Wesentlichen erreicht werden soll.

Die langfristige Vision wird die Kohärenz und Stärke der Politik gewährleisten und somit ein stabiles und sicheres Umfeld für in- und ausländische Investoren bieten.

Wie auf der Sitzung des Politbüros in der vergangenen Woche unterstrichen wurde, wird China die Einführung eines „Dual-Circulation“-Entwicklungsmusters beschleunigen, das den Inlandsmarkt als Hauptstütze nutzt, während Inlands- und Auslandsmärkte sich gegenseitig beflügeln können.

Zwar wurde die wachsende Binnennachfrage betont, doch wäre es ein Fehler zu glauben, dass China sich aus der Weltwirtschaft zurückziehen wird. Vielmehr wird China die inländischen und internationalen Ressourcen effizienter nutzen und eine robuste und nachhaltige Entwicklung sicherstellen.

Chinas Wirtschaft ist stärker mit der Welt verflochten, wie der bemerkenswerte Anstieg der Importe und Exporte im Juni und der wachsende Handel mit Partnern wie der ASEAN und den „Gürtel und Straße“-Ländern zeigt. Das Aufbauschen der Theorie, China sei selbstisoliert, widerspricht nicht nur den Tatsachen, sondern führt auch dazu, dass viele Unternehmen die Chancen verpassen, den Kuchen des chinesischen Wachstums zu teilen.

Zahlen aus dem Doing Business 2020-Bericht der Weltbank zeigen, dass China im Zeitraum 2005-2020 größere Fortschritte gemacht habe als jede andere große Volkswirtschaft, was die Erleichterung der Geschäftstätigkeit betreffe. Darüber hinaus ändert das chinesische Handelsministerium derzeit eine Verordnung über ausländische strategische Investitionen in börsennotierte chinesische Unternehmen, um die Schwellenwerte und Beschränkungen für den Erwerb von Kapitalbeteiligungen durch Ausländer zu lockern.

Chinas Engagement für tiefere Reform und eine breitere Öffnung gibt der Welt Zuversicht, sich den wirtschaftlichen Turbulenzen zu stellen, während einige Politiker in den Vereinigten Staaten ihre staatliche Macht missbraucht haben, um bestimmte nicht amerikanische Unternehmen zu Fall zu bringen. Die US-Praxis ist nichts anderes als politische Manipulation und macht die Dinge noch schlimmer, insbesondere als viele Volkswirtschaften inmitten der Pandemie weiterhin ins Schwimmen geraten.

China wendet sich entschieden gegen den eklatanten Akt des Mobbings und wird weiterhin eine größere Öffnung fördern. Mit seiner vorhersehbaren und kohärenten Politik wird China den Unternehmen, die ein offenes, faires, gerechtes und nichtdiskriminierendes Umfeld anstreben, durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung mehr Möglichkeiten bieten.

 (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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