Finanzminister: China unterstützt Plan der G20

Obwohl die ganze Welt unter der COVID-19-Last leidet, sind es vor allem die ohnehin armen Länder, die vor besonders großen Problemen stehen. Um ihnen zu helfen, haben sich die G20-Staaten darauf geeinigt, ihnen bei der Schuldentilgung entgegen zu kommen. Nach dem jüngsten Treffen am Freitag sagte Chinas Finanzminister, dass China den Plan vollständig unterstützt.

China werde das Schuldenmoratorium-Rahmenwerk der G20 für einkommensschwache Länder weiterhin unterstützen und ihnen helfen, potenzielle Solvenzrisiken zu mindern und ihre wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie zu fördern, erklärte Finanzminister Liu Kun kürzlich in einer Erklärung.

Seine Botschaft zeige die feste Entschlossenheit der chinesischen Regierung, die multilaterale Zusammenarbeit zu fördern und sich aktiv an globalen Aktionen im Zusammenhang mit Schuldenfragen zu beteiligen, kommentierten Experten anschließend.

Chinas Reaktion auf den G20-Plan zum Schuldenaufschub werde den ärmsten Ländern dabei helfen, Ressourcen, die ursprünglich für ihren Schuldendienst gedacht waren, stattdessen dafür zu nutzen, um die schwerwiegenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu mildern, erklärten Experten gegenüber China Daily nach einem virtuellen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbankgouverneure am Freitag. Während des Treffens finalisierten die Teilnehmer die Dokumente des Plans, vor allem den „Gemeinsamen Rahmen für Schuldenbehandlungen über die Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes hinaus (im englischen Original: Common Framework for Debt Treatments beyond the Debt Service Suspension Initiative.). Die Initiative konzentriert sich darauf, Ländern mit niedrigerem Einkommen ein Moratorium für die Rückzahlung bilateraler staatlicher Darlehen zu gewähren. Im Rahmen dieses Moratoriums können 73 in Frage kommende Länder bei den G20-Regierungen und ihren staatlichen Banken einen Antrag auf Aufschub der Schuldentilgung stellen.

Chinesische offizielle bilaterale Gläubiger hätten die von der G20-Initiative geforderten Anträge auf Schuldenerlass vollständig umgesetzt, sagte Liu, nachdem er an dem Treffen mit anderen G20-Finanzministern und Zentralbankgouverneuren teilgenommen hatte.

Als kommerzieller Kreditgeber habe die China Development Bank „proaktiv auf die Entschuldungsinitiative reagiert und an ihr teilgenommen, wobei sie selbstbestimmten und marktorientierten Prinzipien folgte“, fügte er hinzu.

China sei das Land, das unter allen G20-Mitgliedern den größten Schuldenerlass zur Umsetzung bereitgestellt habe. Damit habe es einen bedeutenden Beitrag dazu geleistet, einkommensschwache Länder bei der Bewältigung der COVID-19-Herausforderungen und potenzieller Schuldenrisiken zu unterstützen, betonte Liu.

Nach Untersuchungen des Internationalen Währungsfonds (IMF) wird die Staatsverschuldung in vielen G20-Schwellenländern in diesem Jahr voraussichtlich auf etwa zehn Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen. Aufgrund der Währungsabwertung in Verbindung mit einem starken Produktionsrückgang steigen zudem in einigen Volkswirtschaften auch die in Fremdwährungen notierten Schulden im Verhältnis zum BIP.

Am Freitag erzielten die G20-Finanzminister und Zentralbankgouverneure einen Konsens über die Ausarbeitung von Schlüsselparametern für den Umgang mit Schulden. Diese sollen eine faire Lastenverteilung unter allen offiziellen bilateralen Gläubigern und einen Umgang mit den Schulden durch private Gläubiger gewährleisten, der mindestens so vorteilhaft ist wie der der offiziellen bilateralen Gläubiger, so eine Erklärung, die nach dem Treffen herausgegeben wurde.

Diese Schlüsselparameter sollten mindestens dafür sorgen, dass die Schuldentilgung inflationsunbereinigt erfolgt und die Verschuldung im Nettokapitalwert (NPV) angegeben sowie die Laufzeit der Schuldentilgung geändert wird. Im Allgemeinen soll die Schuldenbehandlung aber nicht in Form von Schuldenabschreibungen oder -streichungen durchgeführt werden - es sei denn, dies sei in den schwierigsten Fällen notwendig, hieß es in der Erklärung. Chinesische Beamte verpflichteten sich, die Vorgaben des Schuldenerlassplans auf der Grundlage von Unternehmensmaßnahmen und einer fairen Lastenverteilung durchzuführen, teilte das Finanzministerium mit.

Auf einem Treffen der Finanzminister im Oktober war zuvor vereinbart worden, die Rückzahlung der Staatsschulden der ärmsten Länder für sechs Monate bis 2021 einzufrieren. Bis zur Frühjahrstagung 2021 des IMF und der Weltbankgruppe soll geprüft werden, ob die Wirtschafts- und Finanzlage eine Verlängerung der Initiative um weitere sechs Monate erfordert.

Die G20-Mitglieder hatten die Initiative zur Aussetzung der Schulden in diesem Frühjahr ursprünglich als Teil eines Plans vorgeschlagen, um die Pandemie zu bekämpfen und den armen Ländern, die mit der Rückzahlung ihrer Schulden zu kämpfen haben, mehr Zeit zu geben.

(Quelle: german.china.org.cn)