Spotlight: China setzt wirtschaftliche Prioritäten für 2021

BEIJING, 20. Dezember (Xinhua) -- Chinas Führungsspitzen legten auf der wichtigen Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz, die von Mittwoch bis Freitag in Beijing stattfand, die wirtschaftlichen Prioritäten für das nächste Jahr fest.

In einer Rede auf der Konferenz fasste Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, die wirtschaftliche Arbeit des Landes im Jahr 2020 zusammen, analysierte die aktuelle Situation und legte die Wirtschaftsziele für das nächste Jahr fest.

Auf der Konferenz wurde die hart erkämpfte wirtschaftlichen Errungenschaften Chinas in diesem Jahr mit Hilfe einer effektiven Kontrolle von COVID-19 gewürdigt. Ebenso wurden die spezifischen Aufgaben für 2021 umrissen, ein Jahr von besonderer Bedeutung, da es den Beginn von Chinas neuem Fünfjahresplan und das 100. Gründungsjubiläum der Kommunistischen Partei Chinas darstellt.

Ministerpräsident Li Keqiang, Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng, alle Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, nahmen ebenfalls an der Konferenz teil.

NEUES ENTWICKLUNGSPARADIGMA

Die diesjährige Konferenz steht besonders im Rampenlicht, da politische Entscheidungsträger und Investoren weltweit verfolgen, wie die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt weiter aus der Pandemie hervorgehen und zur Wiederherstellung des weltweiten Wirtschaftswachstums beitragen wird.

China ist die einzige große Volkswirtschaft der Welt, die im Jahr 2020 ein positives Wachstum erreicht. Auf der Konferenz wurde betont, dass dies auf die Führung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas sowie auf die landesweiten Anstrengungen zurückzuführen ist.

Im kommenden Jahr wird China durch die Umsetzung einer zielgerichteten und effektiven makroökonomischen Politik dafür sorgen, dass sich die Wirtschaft des Landes in einem angemessenen Rahmen bewegt, hieß es auf der Konferenz.

Im Jahr 2021 wird China der Konferenz zufolge weiterhin eine konsistente, stabile und nachhaltige makroökonomische Politik beibehalten und dabei eine proaktive Fiskalpolitik und eine umsichtige Geldpolitik verfolgen.

Darüber hinaus wird das Land im Jahr 2021 einen soliden ersten Schritt beim Aufbau des neuen Entwicklungsparadigmas machen, in dem sich inländische und ausländische Märkte gegenseitig verstärken, wobei Chinas Inlandsmarkt die Hauptstütze bildet.

Auf der Konferenz wurden ebenfalls Ausweitung des Konsums und effektive Investitionen gefordert, die auf die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen ausgerichtet sind. Das Potenzial des chinesischen Binnenmarktes soll voll ausgeschöpft werden.

China wird im Jahr 2021 die strategischen Technologien des Landes stärken und sich intensiver für eine Lösung der großen Herausforderungen einsetzen, die die nationale Entwicklung und Sicherheit einschränken, hieß es auf der Konferenz.

Außerdem wird China der Konferenz zufolge den Aufbau unabhängigerer und kontrollierbarer Industrie- und Versorgungsketten anstreben. Sicherheit und Stabilität der Industrie- und Versorgungsketten sind die Grundlage für die Gestaltung des neuen Entwicklungsparadigmas.

HERAUSFORDERUNGEN ANGEHEN

Angesichts der anhaltenden Unsicherheiten in der Weltwirtschaft wurden auf der Konferenz Anstrengungen zum Schutz vor verschiedenen Risiken und Herausforderungen hervorgehoben.

Als eine der wichtigsten Aufgaben für das kommende Jahr wurde auf der Konferenz die Monopolaufsicht genannt. Des Weiteren wurde die Verhinderung einer ungeordneten Kapitalexpansion beschlossen.

Die Verbesserung von Gesetzen und Regelungen zur Identifizierung von Monopolen bei Plattformen und zur Erhebung und Nutzung von Daten sowie für einen besseren Verbraucherschutz wurden auf der Konferenz besonders hervorgehoben.

Innovationen im Finanzbereich müssen der Konferenz zufolge unter umsichtiger Aufsicht durchgeführt werden.

Um die versteckten Schulden der Kommunalverwaltungen in China anzugehen, sollen im Finanzbereich erhebliche Anstrengungen unternommen werden.

Als eine der wichtigsten wirtschaftlichen Aufgaben in 2021 wird China an der Lösung der weitverbreiteten Wohnungsprobleme in den Großstädten des Landes arbeiten. Nach dem Grundsatz "Häuser sind zum Wohnen da, nicht zur Spekulation" wird China zahlreiche Maßnahmen ergreifen, um eine stetige und gesunde Entwicklung des Immobilienmarktes zu fördern, hieß es auf der Konferenz.

Um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten, wird China im nächsten Jahr auch die Probleme im Zusammenhang mit Saatgut und Ackerland angehen.

GEMEINSAMER WOHLSTAND

Während die Entwicklung des chinesischen Binnenmarktes und die Bewältigung potenzieller Herausforderungen zu den Prioritäten gehören, strebt Chinas Führung auch ein offeneres und inklusiveres Wachstum an, an dem die ganze Welt teilhaben kann.

Auf der Konferenz wurde eine umfassende Förderung der Reformen und Öffnung Chinas angekündigt und eine verstärkte Koordination der internationalen Makropolitik gefordert.

Auf der Konferenz wurden auch Anstrengungen gefordert, um die Vitalität der Marktteilnehmer zu stimulieren, den Zugang zum chinesischen Markt zu erleichtern, einen fairen Wettbewerb zu fördern, geistige Eigentumsrechte zu schützen, einen einheitlichen Markt aufzubauen und ein marktorientiertes, auf Gesetzen basierendes und internationalisiertes Geschäftsumfeld zu schaffen.

China steht einem Beitritt zum Freihandelsabkommen Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) positiv gegenüber und legt Wert auf die Anwendung internationaler Normen zum Schutz der nationalen Sicherheit, hieß es.

Als Teil vom Einsatz gegen den globalen Klimawandel wird China zügig einen neuen Aktionsplan formulieren, mit dem der Höchststand der CO2-Emissionen vor 2030 erreicht werden soll. Außerdem sollen Regionen mit günstigen Bedingungen dabei unterstützt werden, den Höchststand der Emissionen noch vor dem Zeitplan zu erreichen, hieß es auf der Konferenz.

China kündigte vor kurzem das Ziel an, den Höhepunkt seiner CO2-Emissionen noch bis 2030 zu erreichen und bis 2060 vollständig kohlenstoffneutral zu werden.

Das nächste Jahr ist von besonderer Bedeutung für den Modernisierungsprozess Chinas. Auf der Konferenz wurde dazu aufgerufen, einen guten Start der 14. Fünfjahresplan-Periode (2021-2025) zu gewährleisten und exzellente Leistungen zur Feier des 100. Gründungsjubiläums der Kommunistischen Partei Chinas zu erzielen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)