China gibt Plan zum Aufbau von Rechtsstaatlichkeit heraus

BEIJING, 10. Januar (Xinhuanet) -- China hat einen Plan zum Aufbau der Rechtsstaatlichkeit herausgegeben.

Der Plan zum Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China (2020-2025), der vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) herausgegeben wurde, besagt, dass die Rechtsstaatlichkeit ein Markenzeichen des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und die grundlegende Art der Staatsführung sei.

Es sei auch ein immerwährendes Streben der Partei und des chinesischen Volkes, fügt er hinzu.

Der Plan ruft dazu auf, entschlossen am Weg der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung festzuhalten.

Er betont, dass die auf dem Recht basierende Regierungsführung in allen Bereichen zu einer Position erhoben werden müsse, die eine übergreifende, strategische und grundlegende Bedeutung habe, da China sich auf eine neue Suche nach dem vollständigen Aufbau eines modernen sozialistischen Landes begebe.

Der Plan legt grundlegende Prinzipien für den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China fest, einschließlich der Aufrechterhaltung der zentralisierten und einheitlichen Führung der KPCh, der Befolgung der volkszentrierten Philosophie und der Konzentration auf die Lösung von Problemen.

Der Plan besagt, dass eine effektive Kontrolle und Überwachung der Machtausübung, der volle Schutz der legitimen Rechte und Interessen des Volkes und die Etablierung des Glaubens an die Rechtsstaatlichkeit zu den übergeordneten Zielen gehörten.

Laut dem Plan soll bis 2025 ein sozialistisches Rechtsstaatlichkeitssystem chinesischer Prägung Gestalt annehmen und bis 2035 grundsätzlich ausgebildet sein.

 (gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)