Google gewinnt Urheberrechtsstreit gegen Oracle

Es brauchte zehn Jahre und einen milliardenschweren Rechtsstreit, doch am Montag entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass Googles Verwendung von etwa 11.500 Zeilen Software-Code der weit verbreiteten Oracle-Programmiersprache Java für das auf den meisten Smartphones der Welt laufende Betriebssystem Android eine faire Nutzung darstellt und nicht gegen das Urheberrecht verstieß.

Das 6-zu-2-Urteil in dem Fall, den Google als „den Urheberrechtsfall des Jahrzehnts“ bezeichnet hatte, ersparte dem Unternehmen Schadensersatzforderungen von Oracle in Höhe von 9 Milliarden Dollar.

Oracle, das Java im Jahr 2010 beim Kauf von Sun Microsystems erworben hatte, erklärte, dass die unerlaubte Verwendung von Java-Elementen eine Urheberrechtsverletzung darstelle.

Google entgegnete, dass der freie Zugang zu den fraglichen Softwareschnittstellen entscheidend für die Innovationswirtschaft sei. Das Unternehmen argumentierte, dass es lediglich eine „Betriebsmethode“ kopiert habe, um Android mit Java verbinden zu können, was etwa 0,4 Prozent des Codes im fraglichen System ausmache.

Richter Stephen G. Breyer, erklärte im Sinne der Mehrheitsentscheidung, dass Google durch die „Fair Use“-Ausnahme zum Schutz des Urheberrechts abgesichert gewesen sei. Google habe nicht gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen, schrieb Breyer.

Richter Clarence Thomas widersprach und sagte, dass die großzügige „Fair Use“-Analyse des Gerichts zu Gunsten von Google „völlig unvereinbar mit dem substantiellen Schutz ist, den der Kongress dem Computercode gegeben hat“.

Thomas erklärte, dass Oracle unter anderem deshalb einen legitimen Fall hatte, weil Amazon Oracle für die Lizenzierung von Java für seine Kindle-Geräte bezahlte, bevor Google die Technologie für Android verwendete.

„Google vernichtete 97,5 Prozent des Wertes von Oracles Partnerschaft mit Amazon, nahm zig Milliarden Dollar ein und etablierte seine Position als Eigentümer des größten Handy-Betriebssystems der Welt.“ Trotzdem ist die Mehrheit der Meinung, dass dieses Kopieren „Fair Use“ war, schrieb Thomas.

In einer Stellungnahme nach dem Urteil erklärte Oracle, dass Google Java „gestohlen“ habe und „ein Jahrzehnt lang prozessiert hat, wie es nur ein Monopolist kann. Dieses Verhalten ist genau der Grund, warum Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt und in den Vereinigten Staaten die Geschäftspraktiken von Google untersuchen.“

Kent Walker, Googles Chefjustiziar und Senior-Vizepräsident für globale Angelegenheiten, erklärte gegenüber dem Wall Street Journal, dass das Urteil Rechtssicherheit für die nächste Generation von Entwicklern schaffe, deren neue Produkte und Dienste den Verbrauchern zugutekommen würden.

„Innovation geschieht, indem wir uns gegenseitig nach oben helfen, und das ist es, was hier passiert“, sagte Walker. „Das sind Mittel, die wir jeden Tag nutzen, Arbeitsmethoden der Alltagswelt. Die Idee der fairen Nutzung ist für jeden in der Branche von Vorteil.“

(Quelle: german.china.org.cn)