BEIJING, 28. Juli (Xinhua) -- China wird die Verwaltung der zentralen Haushaltsmittel für die Forschung weiter reformieren und verfeinern, um Forschern größeren Ermessensspielraum bei der Mittelverwendung zu geben und sie besser zu motivieren, sich auf die Forschung zu konzentrieren, beschloss die Exekutivsitzung des Staatsrates unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang.
Um ernsthaft nach der neuen Entwicklungsphilosophie zu handeln, wird China weiterhin die zentrale Rolle der Innovation bei der Modernisierung des Landes aufrechterhalten. Angesichts akuter Besorgnisse der Forschenden werden Regelungen zur Fondsverwaltung, die mit dem wissenschaftlichen Forschungsregeln unvereinbar sind, überarbeitet.
„China räumt der innovationsgetriebenen Entwicklung einen größeren Stellenwert ein. Mit den Leitprinzipien und den breit angelegten Richtlinien sind die neuen Richtlinien, die dieses Mal eingeführt wurden, Teil der Reaktion auf die Ansichten und Empfehlungen von Forschungsinstituten und Forschern im Laufe der Zeit und was wir benötigen ist, es sicherzustellen, dass sie von Anfang bis Ende effektiv durchgeführt werden“, sagte Li.
Die Budgeterstellung wird gestrafft. Die über neun rechnungslegungspflichtigen Posten werden auf drei gekürzt. Die Befugnis zur Neuzuweisung von Budgets in Bezug auf Gerätekosten und andere Ausgaben wird an Institute delegiert, die Forschungsprojekte übernehmen. Die Schaffung von Förderhöchstbeträgen, die den Erhalt ungenutzter Mittel ermöglichen, wird in Projekten der Grundlagenforschung und in talentbezogenen Programmen gefördert.
Forscher werden größere Anreize eingeräumt. Der Anteil der indirekten Förderung in Forschungsprojekten wird so erhöht, dass bis zur Hälfte der Forschungsförderung für Personalzwecke verwendet wird. Bei rein theoretischen Grundlagenforschungsprojekten wie der Mathematik kann der Anteil der indirekten Förderung auf 60 Prozent angehoben werden. Forschungsinstitute können alle indirekten Mittel für leistungsbasierte Ausgaben verwenden.
Der Umfang der Arbeitsdienstkosten wird erweitert. Sozialversicherungszuschüsse und Wohnungsfürsorgegelder, die von Forschungsinstituten für das in Forschungsprojekten eingestellte Personal gezahlt werden, werden in dem Arbeitsdienstaufwand aufgenommen. Geldprämien für die Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen werden nicht durch den Gesamtbetrag des leistungsabhängigen Gehalts im betreffenden Institut begrenzt oder zur Genehmigung der leistungsabhängigen Gehaltsbasis für das nächste Jahr verwendet.
„Wir müssen die Grundlagenforschung entschlossen unterstützen. Die Forscher müssen sich voll und ganz ihrer Forschung widmen und in der Grundlagenforschung so erfolgreich sein wie früher ein Schmied, der Jahre damit verbrachte, ein perfektes Schwert zu schmieden. Die ist von essentieller und langfristiger Bedeutung für die Stärkung Chinas in Wissenschaft und Technologie“, sagte Li.
Die Mittelzuweisung wird schneller erfolgen. Die Mittel sollten innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung der Projektverträge an die Projektträger weitergeleitet werden. Nach Abschluss eines Projekts können Projektträger die überschüssigen Projektmittel für direkte Forschungsausgaben einbehalten. Internationale Kooperations- und Austauschkosten, die in der Forschungsförderung aufgelistet sind, werden nicht als Ausgaben für offizielle Auslandsaufenthalte, Dienstfahrzeuge und offizielle Bewirtung angerechnet.
Neue Formate der haushaltspolitischen Forschungsförderung werden entwickelt. Leitenden Wissenschaftlern wird ein Ermessen eingeräumt, zu entscheiden, was sie studieren möchten, wie Teams gebildet werden und wie die Mittel gemäß den Prioritäten und Bereichen auf der Agenda des Landes verwendet werden. In neuartigen Instituten für Forschung und Entwicklung (F&E) wird ein Managementmodell „Budget plus Negativliste“ implementiert.
Mit Ausnahme von Sonderregelungen werden Forschungsergebnisse und geistiges Eigentum, die mit Haushaltsmitteln erwirtschaftet werden, von F&E-Instituten neuen Typs nach Maßgabe des Gesetzes beschafft und über ihre Anwendung und Förderung durch die F&E-Institute neuen Typs entschieden.
Forschungsprojekte werden von relevanten Parteien mit Finanzassistenten ausgestattet, die spezielle Dienstleistungen wie Budgeterstellung und Erstattung erbringen, um den Verwaltungsaufwand der Forscher zu verringern. Die damit verbundenen Arbeitskosten können durch die Projektförderung und andere Kanäle gedeckt werden. Die Aufsicht über die Forschungsförderung wird verfeinert und die prüfungs- und rechnungslegungsbasierte Aufsicht gemäß Gesetzen und Vorschriften durchgesetzt.
„Zuständige Abteilungen müssen die oben genannten Richtlinien umsetzen. Das Generalbüro des Staatsrates sollte die Kontrollen der Rechenschaftspflicht und die Überwachung der Einhaltung verstärken“, sagte Li. „Eine wirkliche Unterstützung für Forscher kann erst erfolgen, wenn diese politischen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden.“
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
