BEIJING, 18. August (Xinhua) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat einen Erlass des Staatsrats zur Veröffentlichung einer Verwaltungsvorschrift über die Sicherheit wesentlicher IT-Infrastrukturen unterzeichnet.
Laut einer Mitteilung des Staatrats vom Dienstag wurde die Verordnung erlassen, da die wesentlichen IT-Infrastrukturen des Landes vor großen Sicherheitsherausforderungen, wie unter anderem häufigen Cyberangriffen, stehen.
Die am 1. September in Kraft tretende Verordnung definiert, welche Projekte als wesentliche IT-Infrastruktur-Projekte bezeichnet werden können, und klärt die Haftung der Betreiber in Bezug auf die Sicherheit dieser Projekte sowie die Strafen für Zuwiderhandlungen.
Die wesentlichen IT-Infrastruktur-Projekte sind der Verordnung zufolge IT-Netzwerkeinrichtungen und Informationssysteme in wesentlichen Industrien und in Schlüsselbereichen.
Die staatliche Cyberspace-Verwaltung übernimmt die Koordinierung. Die Abteilung für öffentliche Sicherheit führt die Aufsicht, und die staatliche Regulierungsbehörde für Telekommunikation sowie andere zuständige Abteilungen sind für die Sicherheitskontrolle der ihnen unterstellten IT-Großprojekte verantwortlich.
Die Betreiber wesentlicher IT-Infrastrukturen und die zuständigen Regulierungsbehörden müssen laut Verordnung mit Strafen rechnen, wenn sie ihren Pflichten nicht nachkommen.
Organisationen und Einzelpersonen, welche die Sicherheit einer solchen Infrastruktur gefährden, werden laut der Verordnung ebenfalls mit Strafen belegt.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
