Geflüchtete Beamte: Datenbank soll Informationsaustausch erleichtern

BEIJING, 1. April (Xinhuanet) -- Durch die Nutzung einer gemeinsamen Computerdatenbank sollen Provinzen und autonome Gebiete innerhalb von 24 Stunden neue Hinweise über korrupte Beamte, die ins Ausland geflüchtet sind, mit den obersten Korruptionswächtern teilen können. Das teilte die Zentrale Disziplinkontrollkommission der KPCh am Montag mit.

Demnach wurde die Datenbank, zu der sowohl zentrale Behörden als auch Lokalregierungen Zugang haben, eingerichtet, um detaillierte Informationen über die Flüchtigen zu erfassen.

“Unsere Hauptaufgabe ist es, individuelle Angaben über die geflüchteten Beamten zu sammeln und vor Ort eine solide Beweisgrundlage zu erstellen, anstatt zur Beweissicherung ins Ausland zu fliegen”, erklärte ein leitender Beamter der Disziplinkontrollkommission, der anonym bleiben wollte.

Lokale Provinzen und Regionen spielten eine wesentliche Rolle bei der Beschaffung von Hinweisen zu korrupten Beamten im Ausland. Die Aufzeichnungen können kurzfristig aktualisiert werden,die Zentrale Disziplinkontrollkommission erhält so für ihre Fahndungen zusätzliches Beweismaterial.

In den vergangenen Jahren flohen zahlreiche korrupte Beamte vor ihrer Verhaftung aus China, besonders beliebte Ziele waren die USA, Kanada und Australien. Durch Geldwäsche und Untergrundbanken schafften sie zig Millionen Yuan aus dem Land, teilten die Behörden mit.

Anfang vergangenen Jahres befanden sich allein in den USA 150 korrupte Beamte auf der Flucht, einigen war es gelungen, eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Im April werden die chinesischen Justizbehörden eine Kampagne mit dem Titel “Skynet” starten, um gegen korrupte Beamte vorzugehen.

Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit wird dazu eng mit der People's Bank of China zusammenarbeiten, um verdächtige Geldflüsse auf ausländische Konten zu überwachen und Aktionen gegen Offshore-Unternehmen und Untergrundbanken, die den Geldtransfer ins Ausland ermöglichen, intensivieren.

Die Justizbehörden werden außerdem die Pässe der Regierungsbeamten gründlich prüfen. Die Polizei wird ihre Ermittlungen auf Beamte konzentrieren, die illegal private Reisepässe beantragt haben; Beamte, die diese Dokumente bewilligt haben, sollen ebenso zur Rechenschaft gezogen werden, teilte die Kommission mit.

In der vergangenen Woche nahmen 126 Strafvollzugsbeamte aus Lokalregierungen und -behörden an einem viertägigen Schulungsprogramm der Disziplinkontrollkommission teil. Während der Fortbildung hielten Professoren und leitende Beamte der zentralen Justizbehörden Vorträge über die Unterschiede zwischen chinesischen und ausländischen Gesetzen und informierten über technische Probleme im Finanzsektor.

(Quelle: german.china.org.cn)