Staatspräsident Xi Jinping stellt Grundsätze des 13. Fünfjahresplans vor
BEIJING, 28. Mai (Xinhua) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch (dem 27. Mai 2015) den 13. Fünfjahresplan der chinesischen Regierung vorgestellt. Dieser Plan wird die Jahre 2016 bis 2020 umfassen und in vielen Bereichen entscheidende Entwicklungen vorantreiben. Alle Regierungsebenen sollten die grundlegenden Tendenzen einschätzen und entsprechend sorgfältig die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen planen, so Xi.
Bei seinem Treffen mit leitenden Funktionären aus sieben ostchinesischen Regionen, wie Shanghai, Anhui, Fujian, Jiangsu, Jiangxi, Shandong und Zhejiang, führte Xi Jinping die Grundsätze zum 13. Fünfjahresplans weiter aus.
Das gegenwärtige Jahr sei das letzte Jahr des 12. Fünfjahresplans. Zurzeit überprüfe die Zentralregierung die politischen Ansätze des 13. Fünfjahresplans.
Das weltwirtschaftliche Umfeld sei weiterhin komplex, wobei Möglichkeiten und Herausforderungen eng ineinander übergingen. Für China gestalteten sich die Bedingungen im Hinblick auf Zeit und Tendenzen dennoch günstig und es bestünden zahlreiche grundlegende strategische Möglichkeiten für die Entwicklung des Landes, so Xi.
Einhergehend mit den positiven Entwicklungsperspektiven sei China gleichzeitig mit zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert, dazu gehören die schwierige Umstrukturierung der Wirtschaft, die Umwandlung des Entwicklungsmodells sowie die Notwendigkeit, Innovation zu fördern. Während des Zeitraums für die Planung und Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans sollten die Regierungsinstitutionen parallel zu einer besseren Evaluation von Schwierigkeiten und Komplexität der Situation den Risiken und Herausforderungen vernünftig gegenüberstehen, so der Staatspräsident.
Während dieses Zeitraums sollten Durchbrüche das wirtschaftliche Wachstum, die Umwandlung des Entwicklungsmodells, die Optimierung der Industriestruktur, die Förderung der Innovation durch Maßnahmen, die Modernisierung der Landwirtschaft, die Reform institutioneller Mechanismen, das Vorantreiben koordinierten Wachstums, den Fortschritt im ökologischen Bereich, die Lebensqualität der Staatsbürger sowie die soziale Unterstützung für die einkommensschwachen Bürger aufrecht erhalten, so betonte Xi.
Im Zuge der Veränderung des Entwicklungsmodells sowie der Verbesserung der Qualität und Effizienz im Kern der wirtschaftlichen Entwicklung könne die chinesische Wirtschaft durch Konsum, Investitionen und Exporte anstatt nur durch Investitionen und Exporte gelenkt werden. Außerdem werde die chinesische Wirtschaft nicht mehr nur vom sekundären Sektor abhängig sein, sondern sich auf primäre, sekundäre und tertiäre Sektoren stützen. In diesem Zusammenhang würde die Wende vom Ressourcenverbrauch und zum technologischen Fortschritt durch Innovation verwirklicht, teilte er mit.
Industriestruktur sei entscheidend für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Daher sollten traditionelle Sektoren effizient umgesetzt werden. Die Informatisierung und Industrialisierung sollen integriert werden.
Im Hinblick auf die Bereiche der Industrialisierung, der Informatisierung, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft sei der Letztgenannte zweifelsfrei der schwächste Bereich. Daher müsse für die Entwicklung der Landwirtschaft mehr unternommen werden. Technologische Innovationen in der Landwirtschaft sollten demzufolge primär vorangetrieben werden, so Xi.
Reformen seien grundsätzlich die stärksten Kräfte zur Entwicklung und Freisetzung neuer marktwirtschaftlicher Energien und für die Förderung des nachhaltigen und gesunden Wirtschaftswachstums sowie der gesellschaftlichen Entwicklung, sagte er.
Auch ein koordiniertes regionales Wachstum und eine ‚grüne’ Entwicklung müssten umfassend umgesetzt werden. Im Hinblick auf das Wirtschaftswachstum sei die Lebensqualität des Volkes entscheidend. So werde der Staat weitere Anstrengungen in den Bereichen der Bildung, der Beschäftigung, des Einkommens, der sozialen Versicherung, des Gesundheitswesens und der Lebensmittelsicherheit unternehmen, betonte der Staatspräsident.
Xi war in dieser Woche von Montag bis Mittwoch (von 25. bis 27. Mai 2015) auf einer Inspektionsreise in der Provinz Zhejiang, wo er in den Jahren 2002 bis 2007 den Posten des Parteichefs innehatte.
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