Effektive Investitionen in wichtigen Bereichen sollen verstärkt werden
Der Staatsrat erlässt eine Eilanordnung für stabiles Wachstum: Effektive Investitionen in wichtigen Bereichen sollen verstärkt werden
BEIJING, 18. Juni (Xinhua) -- Die Zahlen des GDP-Wachstums im zweiten Quartal werden in knapp einem Monat veröffentlicht. Der Staatsrat erlies jedoch schon eine Eilanordnung für ein stabiles Wachstum: In den aufeinanderfolgenden zwei Wochen wird der Exekutivausschuss des Staatsrates mit erhöhter Geschwindigkeit politische Maßnahmen für stabiles Wachstum erlassen. Auf der gestrigen Sitzung wurde das Thema des stabilen Wachstums besonders hervorgehoben: Ziel ist es, effektive Investitionen in wichtigen Bereichen zu verstärken sowie auf die weitere Verstärkung der Sanierung baufälliger Gebäude und des Infrastrukturaufbaus in Elendsvierteln der Städte, Kommunen und Gemeinden.
Der Fokus liegt in erster Linie im Bereich der effektiven Investitionen
Der Staatsrat hat kürzlich die „Schlüsselrolle“ von Investitionen für ein stabiles Wachstum gestärkt. Auf der gestrigen Sitzung wurde besonders betont, effektive Investitionen in wichtigen Bereichen zu verstärken.
Die konkreten Maßnahmen umfassen: die Erhöhung der geplanten Investitionen der Zentralbehörden und den Fokus auf Investitionen in die Erneuerung und die Verbesserung der ländlichen Stromnetze, auf Warenhäuser für Nahrungsmittel, auf Anlagen zur Abwasserbeseitigung, auf die Umsiedlung und Entfernung von alten Industriegeländen und autonomen Bergwerken und weiteren Anlagen zu legen; die beschleunigte Förderung von sieben bedeutenden Bauprojekten, darunter die planmäßige Wasserversorgung und der Bau der Bahnstrecken in Mittel- und Westchina; die aktive Planung und Vorbereitung der aufstrebenden Märkte, die Steigerung der Kernwettbewerbsfähigkeit der Fertigungsindustrie und der modernen Logistik und die Förderung vier neuer Arten der Bauprojekte für den städtischen Schienenverkehr; die Anleitung von Finanzeinrichtungen zum Aufbau von Expresswegen und die Beschleunigung der Prüfung und Genehmigung von Krediten für große Bauprojekte, PPP-Projekte u. a.
Auf der Liste der politischen Maßnahmen für stabiles Wachstum erscheint wieder der „Wohnungskauf“
Die Immobilienpolitik ist ohne Zweifel der Angriffspunkt für stabiles Wachstum in der näheren Zukunft. Die Sitzung brachte konkret zum Ausdruck, dass man zu einem „angemessenen Wohnungskauf ermutigen solle, um einen effektiven Zuwachs an Immobilieninvestitionen zu fördern“.
Außerdem liegt der Fokus der Politik auf „der Beschleunigung der Sanierung baufälliger Gebäude und des Infrastrukturaufbaus in Elendsvierteln der Städte, Kommunen und Gemeinden“. Die Sitzung hat beschlossen, einen Dreijahres-Aktionsplan umzusetzen. Dieser beinhaltet die Sanierung von 18 Millionen baufälligen Gebäuden in Elendsvierteln der Städte sowie in den „Dörfern in der Städte“ und 10,6 Millionen maroden Haushalten in ländlichen Gebieten; die synchrone Planung und der Aufbau eines öffentlichen Nahverkehrs und einer Warmwasser-, Heizungs- und Kommunikationsinfrastruktur.
Die Sitzung forderte, man solle größere Regierungsinvestitionen und Subventionen zur Renovierung baufälliger Häuser in ländlichen Gebieten von den örtlichen Finanzbehörden direkt an die Betroffenen vergeben, die Umstrukturierung der Elendsviertel mit Geld fördern, den Kauf von Elendsviertel durch Städte und Kommunen sowie die Zuordnung der Finanzbudgets fördern, und existierende Haushaltslücken durch den rechtmäßigen Verkauf von Staatsanleihen durch genehmigte Provinzregierungen unterstützen.
Die Nutzung von Sondervertriebslizenzen und anderen Methoden soll vorangetrieben werden, um die Finanzierungsvermarktung zur Entfaltung zu bringen und stärkere Kreditinvestitionen zu unterstützen.
Das Staatliche Amt für Statistik wird im mittleren Drittel des nächsten Monats die Wirtschaftszahlen des zweiten Quartals vorstellen. Die Märkte sagen allgemein für das zweite Quartal ein GDP-Wachstum von weniger als 7 Prozent voraus. Der Druck für ein stabiles Wachstum bleibt weiter relativ groß.
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