AIIB-Vereinbarung in Beijing unterzeichnet
BEIJING, 29. Juni (Xinhuanet) -- Am Montag ist die „Vereinbarung über die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB)" in Beijing unterzeichnet worden. Finanzminister oder Vertreter der 57 Existenzgründer der AIIB haben an der Zeremonie teilgenommen.
Chinas Finanzminister Lou Jiwei hat die Vereinbarung unterzeichnet und auf der Zeremonie eine Rede gehalten. Dabei wies er darauf hin, dass die Errichtung der AIIB eine wichtige Initiative chinesischer Spitzenpolitiker während einer Südostasien-Reise im Oktober 2013 gewesen sei. Es sei wichtig, dass China für die Entwicklung Asiens und der globalen Ökonomie mehr internationale Verantwortung tragen und gegenseitigen Nutzen bzw. gemeinsame Entwicklung von allen Seiten fördert. Für Länder in verschiedenen Entwicklungsphasen sei diese Maßnahme eine gewinnbringende Alternative und finde auf allen Seiten umfassenden Anklang.
Lou Jiwei fügte hinzu, die Unterzeichnung der Vereinbarung sei wieder ein Meilenstein bei der Errichtung dieser Bank. Sie kennzeichne die Errichtung der AIIB und den Eintritt in eine neue Phase der Ratifizierung sowie der umfassenden Vorbereitungen für den Betrieb. Er betonte, nach der Unterzeichnung der Vereinbarung müsse sie noch von Legislativbehörden verschiedener Staaten genehmigt werden. Vor dem Ende des laufenden Jahres nach der Ratifizierung durch die benötigte Anzahl der betreffenden Länder werde die Vereinbarung in Kraft treten. So werde die AIIB errichtet. Zunächst sollten verschiedene Länder zum vereinbarten Termin aktiv die Vorbereitungen vorantreiben, darunter die Vollendung der jeweiligen legislativen Genehmigungsverfahren in den einzelnen Ländern. So könnte gewährleistet werden, dass die AIIB planmäßig vor Ende des laufenden Jahres etabliert und so bald wie möglich in Betrieb genommen werden könnte.
Gemäß der Vereinbarung können Gründungsmitglieder, die diesmal die Vereinbarung nicht unterzeichnet haben, sie vor Ende 2015 noch signieren.
Die in Chinesisch, Englisch und Französisch erlassene Vereinbarung erfasst mehrere Aspekte, darunter den Grundsatz der Bank, die Qualifikationen der Mitglieder, Aktienkapital und Abstimmungsrecht, Geschäftsbetrieb, Verwaltungsstruktur, Beschlussmechanismen sowie den Sitz-Wahl des Hauptquartiers.
Der Vereinbarung zufolge beträgt das gesetzliche Aktienkapital der AIIB 100 Milliarden US-Dollar, davon sind 20 Milliarden US-Dollar bereits gezahlt, 80 Milliarden US-Dollar werden später gezahlt. Die Kapitalfinanzierungsproportion zwischen den Mitgliedern inner- und außerhalb der asiatischen Region entspricht 3 zu 1. In diesem Rahmen wird das zugesagte Aktienkapital der Bankmitglieder nach der Proportion des BIP verteilt. Zudem werden Kapitalfinanzierungswünsche der Mitglieder respektiert. So soll China mehr als 29,7 Milliarden US-Dollar zahlen, was etwa 30 Prozent des gesamten Aktienkapitals ausmacht. Damit ist China momentan der größte Aktionär der AIIB. Das Abstimmungsrecht der Volksrepublik beläuft sich auf 26 Prozent des Abstimmungsrechts, damit hat das Land das größte Gewicht bei Abstimmungen. Das Hauptquartier der Bank wird sich in Beijing befinden.
Zu den europäischen Ländern, die bisher die Vereinbarung unterzeichnet haben, gehören Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Schweiz, Großbritannien, Österreich, Island, Italien, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Russland, Spanien, Malta, Finnland und Schweden.
(Quelle:german.cri.cn)
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