China ruft zu Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer auf

BEIJING, 6. Aug (Xinhuanet) -- Am Mittwoch fand die China-ASEAN-Außenministerkonferenz in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur statt. Dabei hat der chinesische Außenminister Wang Yi eine 3-Punkte-Initiative ins Leben gerufen, um Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer gemeinsam zu wahren. Nach der genannten Konferenz gab Wang Yi gemeinsam mit dem Koordinator für Beziehungen zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen ASEAN, Thailands Außenminister Tanasak Patimapragorn, eine gemeinsame Pressekonferenz.

Zur Frage bezüglich des Südchinesischen Meeres meinte Wang Yi, auf der Konferenz in den vergangenen zwei Tagen habe er bereits mit seinen Amtskollegen aus einigen Ländern hauptsächlich über eine Verstärkung der Kooperation und eine Vertiefung des Vertrauens gesprochen. Allerdings hätten sie dabei auch die von der Geschichte hinterlassenen Streitigkeiten über bestimmte Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer nicht außer Acht gelassen:

„Alle Seiten sind der Ansicht, dass dies keine Frage zwischen China und der ASEAN ist, und die Streitigkeiten nicht die gesamten Beziehungen zwischen den beiden Seiten betreffen. Wir sollten die Frage hinsichtlich des Südchinesischen Meeres auf eine passende Ebene bringen".

Wang Yi bekräftigte erneut Chinas konsequenten Standpunkt in dieser Frage. Auf der Außenministerkonferenz legte er eine 3-Punkte-Initiative zur Wahrung der Stabilität in der Region und zur Lösung der entstandenen Probleme vor:

„Erstens, die Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer sollten sich damit einverstanden erklären, die ‚Deklaration über Aktionen aller Seiten im Südchinesischen Meer' umfassend, effektiv und komplett umzusetzen. Außerdem sollten die Beratungen über die ‚Normen der Aktionen im Südchinesischen Meer' beschleunigt und Vorbeugungsmaßnahmen zu maritimen Risiken aktiv besprochen werden. Zweitens sollten andere Länder von außerhalb der Region die Bemühungen der tatsächlich involvierten Staaten unterstützen. Dazu gehört auch der Verzicht auf ein aktives Eingreifen, um so eine erneute Spannung und Verkomplizierung der regionalen Lage zu verhindern. Drittens, alle betreffenden Länder sollten nach dem Völkerrecht die Schifffahrts- und Flugfreiheit auf dem Südchinesischen Meer schützen".

Wang Yi fügte hinzu, China und die ASEAN-Staaten hätten den Willen und die Weisheit, die Meinungsverschiedenheiten einzudämmen, Übereinstimmungen zu sammeln, die Stabilität zu wahren und den Frieden zu schützen. Länder inner- und außerhalb der Region hätten die Verantwortung und Pflicht, die Bemühungen Chinas und des ASEAN zu unterstützen.

Wang betonte, China wolle die Seidenstraßen-Initiative mit den jeweiligen Entwicklungsstrategien der ASEAN-Länder verbinden. Dabei hätten beide Seiten bereits wichtige Erfolge erzielt. Besonders beim Infrastrukturaufbau von Eisenbahn, Straßen, Brücken und Flughäfen verfüge China über viel Erfahrung, moderne Anlagen und genügend Kapitalmittel. In diesem Aspekt wolle China mit der ASEAN kooperieren und werde gemäß den verschiedenen Bedürfnissen der ASEAN-Länder die benötigten Infrastrukturanlagen anbieten.

Thailands Außenminister Tanasak Patimapragorn sagte auf der Pressekonferenz, die ASEAN und China hätten ihre künftige Kooperationsorientierung erörtert. In diesem Zusammenhang sei schwerpunktmäßig über Zusammenarbeit und Austausch bei Investitionen, Produktion, Bildung, Wissenschaft und Technologie, öffentlicher Gesundheit und kulturellen Kontakten beraten worden.

(Quelle: german.cri.cn)

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