Ban Ki Moon mit Überraschungsbesuch in Jerusalem

BEIJING, 22.Oktober. (Xinhuanet) -- UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Dienstag Jerusalem einen Überraschungsbesuch abgestattet, um zwischen den Israelis und Palästinensern zu vermitteln, zwischen denen es in den vergangenen Wochen zu immer größeren Spannungen gekommen ist. Erst am Dienstag hat Israel im Westjordanland den Hamas-Mitbegründer Sheikh Hassan Yousef verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, Palästinenser zu Attacken auf Israelis aufgehetzt zu haben. Seit Anfang Oktober sind bereits neun Israelis bei Angriffen ums Leben gekommen. Rund 50 Palästinenser wurden bei Demonstrationen oder Attacken auf Israelis von israelischen Soldaten und Polizisten erschossen.

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat beim Treffen mit Ban Ki Moon Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas scharf kritisiert und ihn für die Attacken mitverantwortlich gemacht:

„Es ist an der Zeit, die Wahrheit über den palästinensischen Terror zu sagen: das hat weder mit jüdischen Siedlungen noch mit dem Friedensprozess zu tun, sondern ist darauf zurückzuführen, dass die Palästinenser Israel vernichten wollen. So einfach ist das. Wenn die internationale Gemeinschaft dieses Blutbad und die Gewalt stoppen will, muss die Zusage an Israel gelten, wonach der Status quo vom Tempelberg nicht verändert wird. Zudem muss Israels Recht auf Selbstverteidigung geschützt werden. Und nicht zuletzt muss Palästinenserpräsident Abbas Verantwortung für seine gefährlichen Äußerungen übernehmen."

Angesichts der häufigen Attacken hat Israel mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu stabilisieren. Zum Beispiel können Konfliktgebiete in Jerusalem nun abgesperrt werden. Die Wohnungen der Attentäter werden zwangsgeräumt und zerstört und dürfen nicht wieder aufgebaut werden. Ihr Eigentum wird beschlagnahmt. Und nicht zuletzt verlieren die Attentäter ihr permanentes Aufenthaltsrecht in Ostjerusalem.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verwies bei seinem Überraschungsbesuch jedoch auch darauf, dass die jüngste Gewaltwelle nicht aus dem Nichts gekommen sei. Er rief Israels Regierung auf, die Situation nach allen Kräften wieder zu stabilisieren:

„Die Sicherheitsmaßnahmen müssen mit besonderem Augenmerk auf eine Beruhigung der Situation umgesetzt werden. Andernfalls könnte ein gegenteiliger Effekt eintreten. Unnötige, irrationale Gewaltanwendung schürt nur Zorn und Angst, was zu neuen Auseinandersetzungen führen wird."

Der UN-Chef rief Palästinenser und Israelis auf, einseitige Aktionen zu unterlassen und die Konflikte durch Verhandlungen beizulegen:

„Israelis und Palästinenser stehen am Rande einer verheerenden Phase der Gewalt. Wir müssen eine weitere Eskalation vermeiden, um neue, daraus resultierende religiöse Konflikte zu verhindern. Es müssen Vorbedingungen für effektive Verhandlungen geschaffen und die Besetzung beendet werden, sodass die Wünsche und Hoffnungen beider Völker erfüllt werden können."

(Quelle: german.cri.cn)