Nachrichten-Analyse: Wiederaufnahme von China-Japan-Südkorea-Treffen spiegelt Pekings Nachbarschafts-Engagement wider

BEIJING, 26. Oktober (Xinhua) – China, Japan und die Republik Korea stehen kurz davor, die erste trilaterale Sitzung auf staatlicher Führungsebene seit drei Jahren abzuhalten und so eine Phase der diplomatischen Sackgasse aufgrund erhöhter regionaler Spannungen zu überwinden.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang wird an der Sitzung teilnehmen, die in Seoul am Rande seines offiziellen Besuchs in der Republik Korea von Samstag bis Montag stattfinden soll.

„Mit Blick auf die komplizierte internationale Lage und die schwache Erholung der Weltwirtschaft ist eine Stärkung der trilateralen Zusammenarbeit, die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Region und eine Belebung der wirtschaftlichen Entwicklung in Asien und der Welt von großer Bedeutung“, sagte Vize-Außenminister Liu Zhenmin auf einer Pressekonferenz am Montagnachmittag.

Die Staatsführer würden die trilaterale Zusammenarbeit diskutieren und einen Meinungsaustausch über Fragen von gemeinsamem Interesse führen. Sie würden eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten und an einem trilateralen Wirtschaftsgipfel teilnehmen, sagte Liu.

Die drei Länder hatten im Jahr 2008 begonnen, die jährlichen Führungstreffen abwechselnd auszurichten.

Streitigkeiten über maritime Souveränität jedoch brachten eine Abkühlung der chinesisch-japanischen Beziehungen. Der Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Yasukuni-Schrein, der Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs ehrt, sowie sein Herunterspielen Japans aggressiver Geschichte durch Worte und Taten schwächten Japans Beziehungen zu seinen asiatischen Nachbarn und die trilateralen Führungstreffen wurden nach ihrer fünften Auflage im Mai 2012 ausgesetzt.

 Liu sagte, es sei „eine gemeinsame Entscheidung der drei Länder, die Sitzung wieder aufzunehmen – mit dem Ziel, die trilaterale Zusammenarbeit zu fördern.“

Liu Jiangyong, ein Professor der Tsinghua-Universität, sagte, dass die erforderlichen Umstände zusammen gekommen seien, um auf allen drei Seiten die Bereitschaft für neue Anstrengungen zu wecken.

Er merkte an, Abe sei nationalem und internationalem Druck ausgesetzt, die Beziehungen mit den Nachbarn zu verbessern. Viele Kommunikationsmechanismen zwischen China und Japan seien zum Erliegen gekommen und der bilaterale Handel und bilaterale Investitionen hätten stark abgenommen.

Die Republik Korea, die seit der letzten Sitzung im Jahr 2012 der Koordinator ist, trage die Verantwortung, den Mechanismus zu erhalten, sagte Liu Jiangyong.

Aus Chinas Perspektive habe man zugestimmt, zurück an den Tisch zu kommen, weil die drei Länder stark voneinander abhängig seien und ihre Zusammenarbeit sehr wichtig für Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region sei, so der Akademiker.

„China hofft, das Treffen wird eine Chance für die drei Länder, die Vergangenheit zu überprüfen und einen Ausweg aus ihren Schwierigkeiten zu finden“, sagte Außenministeriumssprecherin Hua Chunying auf dem täglichen Presse-Briefing am Montag.

Hua rief die drei Länder auf, Partnerschaften in den Bereichen wie Handel, Kultur und nachhaltige Entwicklung fortzusetzen und sie auf neue Bereiche wie Wirtschaft, Informationstechnologie und Armutsbekämpfung zu erweitern.

Die gemeinsame Wirtschaftskraft von China, Japan und der Republik Korea beträgt 70 Prozent der Wirtschaftskraft Asiens und 20 Prozent der Weltwirtschaft. Das Handelsvolumen zwischen ihnen im Jahr 2013 erreiche 681,4 Milliarden US-Dollar und übertraf Chinas Handelsvolumen mit der Europäischen Union oder den Vereinigten Staaten.

 Eine Verschlechterung der Beziehungen „ist gut für keinen dieser drei Nachbarn“, sagte Yang Bojiang, stellvertretender Leiter des Instituts für Japanstudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. „Chinas Zustimmung zur Wiederaufnahme zeigt seine pragmatische und flexible Diplomatie. Das Treffen wird dazu beitragen, Beziehungen zu verbessern und es wird Japan daran hindern, weiterhin einen falschen Weg zu verfolgen.“

Dieses Treffen folgt auf ein Auftauen der Beziehungen zwischen China und Japan und engeren Beziehungen zwischen China und der Republik Korea.

China und die Republik Korea haben sich angenähert, seit Präsidentin Park Geun-Hye ihr Amt antrat. Im Rahmen ihres ersten China-Besuchs im Juni 2013 traf der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sie zwei Mal innerhalb von zwei Tagen.

Im September besuchte Park die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Peking und unterstrich so die gemeinsame Verpflichtung der beiden Länder für Frieden und Stabilität in der Region.

Die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens im Juni dürfte zudem große Chancen für die Unternehmen beider Länder bringen.

Auch die sino-japanischen Beziehungen haben sich seit der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres verbessert. Im November trafen sich Staatsrat Yang Jiechi und der japanische Nationale Sicherheitsberater Shotaro Yachi in Peking, wo sich beide Seiten einigten, nach und nach den politischen, diplomatischen und sicherheitspolitischen Dialog – unter Anerkennung verschiedener Positionen bezüglich der Diaoyu-Inseln – wieder aufzunehmen.

Drei Tage später traf Xi Jinping mit Abe zusammen.

Im März wurden die Außenministertreffen zwischen China, Japan und der Republik Korea in Seoul wieder aufgenommen. Die drei Seiten vereinbarten, gemeinsam auf eine baldige Wiederaufnahme der Sitzung der Staats- und Regierungschefs hinzuarbeiten.

„Die Wiederaufnahme ist im Interesse der drei Länder und der Region als Ganzes. Das Ergebnis der anstehenden Sitzung hängt jedoch von Japans Haltung ab, da China und die Republik Korea nicht ihre Position in Grundsatzfragen, wie historischen Angelegenheiten, aufgeben werden“, sagte Yang Bojiang.

 Liu Zhenmin betonte in diesem Sinne, dass China seine Haltung in historischen Fragen nicht ändern werde und „weiterhin positive Kommentare von führenden japanischen Politikern und der Regierung verlangt.“

Der Akademiker Liu Jiangyong sagte, der zusätzliche direkte Kontakt zwischen den drei Nationen werde hilfreich sein, es sei jedoch unwahrscheinlich, dass sie alle ihre Probleme durch eine einzige Sitzung lösen würden.

Er forderte Japan außerdem auf, „langfristige Interessen zu berücksichtigen, sein falsches historisches und geopolitisches Konzept aufzugeben und China nicht als einen imaginären Feind anzusehen.“