Schwerpunkt des 13. Fünfjahresplans auf Qualität der Wirtschaftsentwicklung
Von Lou Jifang, Wirtschaftswissenschaftler, Ministerium für Zivile Angelegenheiten
BEIJING, 2. November (Xinhuanet) -- Im letzten Jahr des 12. Fünfjahresplans werden 2015 die Ziele für den 13. Fünfjahresplan festgelegt.
Vom 26. bis zum 29. Oktober fand die Fünfte Plenartagung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas statt, um das 13. Fünfjahresprojekt der nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu planen.
Es geht um die Realisierung des ersten Jahrhundertziels einer „Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand“ in einem Land, das globale Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat.
Während der 12. Fünfjahresperiode war Chinas wirtschaftliche Entwicklung vor dem Hintergrund einer komplexen und instabilen politischen und wirtschaftlichen Weltlage besser als erwartet.
Von 2011 bis 2014 lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) weltweit auf Platz zwei. Die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate lag mit 8 Prozent weit über den entwickelten Volkswirtschaften.
Drei Industriestrukturen wurden weiter optimiert und die Landwirtschaft stabilisiert. Die Getreideproduktion steigt seit 11 Jahren in Folge und der Dienstleistungssektor ist zur größten Industrie aufgestiegen.
Im Rahmen weiterer Wirtschaftsreformen hat der Staatsrat (Chinas Kabinett) Reformboni dezentralisiert und freigegeben. Reformen des Haushalts-Registrierungssystems, der Bodenpolitik im ländlichen Raum, der sozialen Sicherheit sowie weitere Initiativen bringen zahlreiche Erfolge zu Tage.
Das Tempo der Öffnung gegenüber der Außenwelt nimmt zu. Während des 12. Fünfjahresplans entwickelte sich China zur Supermacht in Sachen Import und Export, Devisenreserven und Auslandsinvestitionen.
Es wurde mit der Errichtung von Freihandelszonen in Shanghai, Guangdong und Tianjin begonnen. Auch rief Peking die Strategie „der Gürtel, die Straße“ sowie die Asiatische Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) ins Leben.
Dennoch traten auch neue Probleme auf. Das Wirtschaftswachstum hat einen neuen Normalzustand erreicht. Von 2011 bis 2014 sind Chinas wirtschaftliche Wachstumsraten von 10 Prozent auf 7 Prozent zurückgegangen.
Umweltpolitik ist umso dringlicher geworden. Von 2012 bis 2014 litten die meisten chinesischen Städte unter schwerem Smog. Tage mit klarem Himmel sind im Raum Beijing-Tianjin-Hebei eine Seltenheit geworden.
Wasser- und Luftverschmutzungen sowie Nahrungsmittelverunreinigungen haben eine Zunahme der Krebserkrankungen verursacht. Das Einkommensgefälle muss verringert werden. Der Entwicklungsrückstand in armen Gebieten bedeutet eine Einschränkung für die Gesamtwirtschaft. Nationalen Statistiken zufolge leben in China mehr als 70 Millionen Menschen in Armut.
Die Weltbank jedoch behauptet, dass sich Chinas verarmte Bevölkerung auf mehr als 200 Millionen Menschen beläuft. Dies sind Probleme, die einer Lösung bedürfen.
Der 13. Fünfjahreszeitraum - von 2016 bis 2020 - ist von entscheidender Bedeutung, um der „Falle des mittleren Einkommens“ zu entgehen und eine höhere Entwicklungsstufe zu erreichen.
Im Jahr 2015 hielt der chinesische Präsident Xi Jinping intensive Gespräche mit Parteichefs von 18 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten. Auch fanden Sitzungen mit sieben Provinzen und Städten Ostchinas statt, in deren Rahmen über die zehn Richtungen des 13. Fünfjahresplans gesprochen wurde.
Die zehn Ziele des 13. Fünfjahresplans beinhalten „die Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums, die Transformation der Muster wirtschaftlicher Entwicklung, die Optimierung der industriellen Struktur, die Förderung innovationsgetriebener Entwicklung, die Beschleunigung der Modernisierung der Landwirtschaft, die Reform der institutionellen Mechanismen, die Förderung der koordinierten Entwicklung, die Stärkung ökologischer Bauweisen, die Sicherung und Verbesserung der Lebensgrundlagen der Menschen sowie die Förderung einer Entwicklung im Sinne der Armen.“
Das Wirtschaftswachstum bleibt oberste Priorität, aber wir sollten Wachstumsmodus und -struktur anpassen, Innovation fördern und dabei die Umwelt erhalten. Dementsprechend braucht die wirtschaftliche Entwicklung einen größeren Qualitätsfokus.
Dies zeigt ein wissenschaftliches Verständnis wirtschaftlicher Entwicklung.
Ziel ist die Förderung einer wirtschaftlichen und sozialen Ökologie zur Erhöhung von Lebensqualität. Die Entwicklungsplanung strebt eine gesunde Umwelt an. Das Wirtschaftswachstum muss mehr Wert auf sozialen und ökologischen Nutzen legen.
Häufige soziale und ökologische Probleme warnen uns, dass extensives Wachstum Engpässe an natürlichen Ressourcen und im Umweltschutz verursachen kann. China hat sich über das Entwicklungsstadium des "Überhol-Modells" hinaus zur weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft entwickelt. Die Anpassung des Wirtschaftswachstums ist der richtige Weg.
Peking muss sich an den neuen Normalzustand anpassen. Gleichzeitig ist die „weltweite Nummer zwei“ keineswegs eine einfache Position – blindes Vertrauen und Expansionismus sind nicht erstrebenswert. Japans Fehler haben die Welt alarmiert.
Peking muss von Chinas tatsächlicher Lage ausgehen, die gegenwärtige historische Phase korrekt einordnen und das richtige Verhältnis zwischen Wirtschaftswachstum und sozialer Entwicklung zum Wohlergehen der Gesellschaft finden.
Für China ist es an der Zeit, sein Entwicklungskonzept zu ändern, um wohlhabender, demokratischer, zivilisierter und harmonischer zu werden und so den chinesischen Traum für seine Menschen Wirklichkeit werden zu lassen.
(Quelle: CNTV.cn)
Die „Vorschläge des 13. Fünfjahresplans des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung“ wurden am 3. November bekannt gegeben. mehr...
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