China will Hindernisse für Unternehmensentwicklung ausräumen und Kostensenkung und Effizienzsteigerung fördern

BEIJING, 26. November (Xinhua) -- Auf der 11. Sitzung der Führungsgruppe der Zentralregierung vor einigen Tagen wurde beschlossen, neben angemessener Erweiterung der gesamten Nachfrage auch Strukturreform auf der Angebotsseite zu verstärken. Dabei soll „Kostensenkung und Unterstützung zur Erhaltung der Wettbewerbsvorteile“ einer der „4 Kernpunkte“ werden. Das bedeutet, dass bei der zukünftigen Makropolitik Chinas die Förderung der Angebotsseite mehr berücksichtigt und Hindernisse für Unternehmensentwicklung ausgeräumt werden sollen. Kostensenkung und Effizienzsteigerung sollen gefördert werden, damit die wirtschaftliche Entwicklungsdynamik verstärkt werden kann.

Verwaltung der Angebotsseite verbessern und Entwicklungsumgebung optimieren

Mit der Verwaltung der Angebotsseite kommen Dividenden mehr durch Optimierung der Entwicklungsumgebung zustande. Der Professor der Zhongnan University of Economics and Law, Qiao Xinsheng hat in einer Veröffentlichung gezeigt, dass Randeffekte des Antriebs der Wachstumssteigerung durch Ausweitung der Nachfrage bereits abgeklungen sei. Vor diesem Hintergrund seien Probleme seitens der Angebotsseite auch angemessen zu berücksichtigen. Wirtschaftswachstum durch Optimierung der Angebotsstruktur zu stimulieren sei nicht mehr zu umgehen.

Experten sind der Meinung, dass die Zentralregierung ihre Aufmerksamkeit auf die Angebotseffekte gelegt hat, signalisiert, dass sie die Beziehung zwischen Regierung und Markt besser zu rationalisieren beabsichtigt, um Wettbewerbsfähigkeit mit dem Markt als Kern zu stärken. Der Wirtschaftswissenschaftler Liu Shijin meint, die Idee, „Unternehmen sollen Gewinne erzielen“, soll Kernindikator für die Wirtschaftsumstrukturierung werden, und soll auch ein wichtiges Ziel der strukturellen Reform der Angebotsseite sein.

Die Sitzung der Führungsgruppe der Zentralregierung ruft zur Verbesserung der Marktumgebung und Entfaltung der Unternehmensdynamik und des Konsumpotentials auf, um politisch und institutionell eine entspanntere Umgebung für Marktteilnehmer und Investitionen zu schaffen.

„Hebelwirkung“ der Dezentralisierung muss weiter zur Geltung kommen

Die Reform der Angebotsseite mit dem Ziel, „Kosten zu senken“, bedarf einer Ausräumung der Hindernisse durch Verwaltung, Steuer und Finanzierung, damit die Unternehmen geholfen werden können, ihre Wettbewerbsvorteile zu erhalten.

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung hat sie wiederholt Genehmigungsbefugnisse der Behörden entweder abgeschafft oder dezentralisiert. Auf der Ebene der Zentralregierung sind die genehmigungsbedürftigen Investitionsfälle um 76% gesunken. Insbesondere die Reform des Registrationssystems hat wesentlich zu einer Begeisterungswelle von Unternehmensgründung beigetragen. Daten der State administration for industry and commerce zeigen, vom Januar bis September dieses Jahres haben täglich 11600 neue Unternehmen eingetragen.

Mit dem Blick in die Zukunft hat der „13. Fünfjahresplan“ deutlich vorgeschrieben, die Einmischungen der Regierung in die Unternehmensentscheidungen einzuschränken sind und Anzahl der genehmigungsbedürftigen Geschäftsdiszinplinen zu reduzieren ist.

Kosten senken, damit die Unternehmen entlastet forwärtsgehen können

Seit der Umsetzung der Steuerreform Mehrwertsteuer statt Gewerbesteuer im Jahr 2012, wurden bis zur ersten Hälfte dieses Jahres bereits insgesamt 484,8 Mrd. Yuan von Steuern gesenkt; Bis zum Mai dieses Jahres hat diese Regierung bereits 420 Verwaltungsgebühren und Regierungsfonds entweder abgeschafft, oder gestoppt, oder gesenkt. Jährlich werden die Unternehmen somit um etwa 100 Mrd. Yuan entlastet.

Seit diesem Jahr hat China eine Reihe von Steuerbegünstigungen erlassen, um eine gute Atmosphäre für die „Volksunternehmergeist und Volksinnovation“-Initiative zu schaffen. In den ersten 3 Quartalen hat China im Rahmen der „Volksunternehmergeist und Volksinnovation“- Politik bereits Steuersenkungen in Höhe von 237,5 Mrd. Yuan umgesetzt.

Qiao Xinsheng ist der Meinung, dass Steuerbelastung der Unternehmen möglichst gemindert werden soll. Damit sollen diese ermöglicht werden, Produktionsfaktoren in vollem Umfang nutzend Reichtüme zu schaffen. Dadurch könne Steuerquelle gebildet werden, um stabiles Wachstum zu gewährleisten.

Es gilt, Finanzierungskosten zu senken und die Unterstützungsfähigkeit des Finanzsektors gegenüber der Realwirtschaft zu verstärken. Seit diesem Jahr hat China versucht, durch Währungspolitik wie RRR-Senkungen und Zinssenkungen eine moderate Liquidität zu erhalten, und Finanzierungskosten zu senken.

Jedoch sind für die Unternehmen Probleme, u.a. Finanzierung zu schwierig oder zu kostenspielig ist, in unterschiedlicher Maße immer noch vorhanden. Der Leiter des Huaxia new supply-side economics research institute, Jia Kang sagt, um die Schwierigkeit der Finanzierung der Realwirtschaft zu lösen müsse man die Finanzreform in vollem Umfang umsetzen und aktiv gegen Finanzrepression vorgehen.

Der Vize-Gouveneur der chinesischen Volksbank, Pan Gongsheng sagt, während des Zeitraum des „13. Fünfjahresplans“ solle ein einheitliches Multi-Level-Kapitalmarkt-System mit hierarchischer Ordnung, gesamter Produktenpalette und funktioneller Komplementation aufgebaut werden. Das schließe auch OTC-Markt und Börsenmarkt ein. Finanzierungskanäle der Unternemen müssen erweitert werden und Anteil der direkten Finanzierung sei zu erhöhen.

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