Xi Jinping: Nach einer gemeinsamen nachhaltigen Entwicklung streben und eine Partnerschaft zum gemeinsamen Gewinn aufbauen – Rede auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich freue mich sehr, an diesem Gipfeltreffen teilzunehmen. Es ist von großer Bedeutung, dass die Spitzenpolitiker aus aller Welt anlässlich des 70. Gründungstags der Vereinten Nationen in New York zusammentreffen, um die globale Entwicklung zu besprechen.

Für alle Völker der Welt bedeutet Entwicklung Existenz und Hoffnung sowie Menschenwürde und Rechte. Gerade auf den Wunsch nach Entwicklung haben wir vor fünfzehn Jahren die Millenniums-Entwicklungsziele festgesetzt, in der Hoffnung, dass Milliarden Menschen auf der Erde ein besseres Leben führen können.

In den vergangenen Jahren haben wir sowohl ein ständiges Wachstum der Weltwirtschaft erlebt als auch die schweren Beeinträchtigungen durch die internationale Finanzkrise überstanden. Wir haben einerseits den Aufstieg der Entwicklungsländer mit angesehen, andererseits sind wir auch mit der unausgewogenen Entwicklung von Süd und Nord konfrontiert. Wir sind begeistert, dass 1,1 Milliarden Menschen von der Armut befreit worden sind, und zugleich sehr betrübt über die 800 Millionen, die noch Hunger leiden.

Weltweit betrachtet sind Frieden und Entwicklung nach wie vor die zwei wichtigsten Themen der Zeit. Wenn wir die verschiedenen globalen Herausforderungen, einschließlich der vor Kurzem in Europa ausgebrochenen Flüchtlingskrise, meistern wollen, müssen wir ihre endgültige Lösung im Streben nach Frieden und Entwicklung sehen. Angesichts verschiedener Herausforderungen und Schwierigkeiten haben wir keine andere Wahl, als zum Erfolgsschlüssel der Entwicklung zu greifen. Nur durch Entwicklung können Konflikte mit der Wurzel ausgerottet werden; nur durch Entwicklung können die grundlegenden Rechte des Volkes gewährleistet werden; und nur durch Entwicklung können die sehnlichen Wünsche des Volkes nach einem guten Leben erfüllt werden.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die auf diesem Gipfeltreffen beschlossene Entwicklungsagenda nach 2015 hat neue Aussichten für die globale Entwicklung und neue Chancen für die internationale Entwicklungszusammenarbeit eröffnet. Wir sollten von dieser Agenda ausgehen und zusammen einen fairen, offenen, umfassenden und innovativen Entwicklungsweg bahnen, der auf die gemeinsame Entwicklung aller Länder abzielt.

– Wir müssen eine faire Entwicklung anstreben, damit alle Länder über gleiche Entwicklungschancen verfügen können. Alle Länder sollten an der globalen Entwicklung teilnehmen, ihren Beitrag dazu leisten und davon profitieren. Es ist zu vermeiden, dass sich ein einziges Land entwickelt und die anderen Länder nicht, oder dass sich nur einige Länder entwickeln und die übrigen nicht. Aufgrund ihres unterschiedlichen Leistungsvermögens sollten verschiedene Länder eine gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung tragen. Die Regulierung der Weltwirtschaft ist zu verbessern, die Repräsentation und das Mitspracherecht der Entwicklungsländer sind zu verstärken, und allen Ländern sollte das Recht gewährt werden, gleichberechtigt bei der Festlegung von Regeln mitzuwirken.

– Wir müssen an einer offenen Entwicklung festhalten, damit alle Länder an den Entwicklungserfolgen teilhaben können. In der Zeit der Globalisierung sollten alle Länder bei ihrer Entwicklung eine offene Haltung einnehmen, damit sich die Produktionsfaktoren weltweit freier und leichter bewegen können. Alle Länder sollten die multilateralen Handelsstrukturen gemeinsam bewahren und eine offene Wirtschaft aufbauen, um gemeinsame Beratung, gemeinsamen Aufbau und gemeinsamen Nutzen zu realisieren. Wir sollten die Entscheidungen anderer Länder über deren Entwicklung respektieren und von den Entwicklungserfahrungen anderer Länder lernen, damit unterschiedliche Entwicklungswege von Erfolg gekrönt sein und alle Völker der Welt Nutzen aus der Entwicklung ziehen können.

– Wir müssen nach einer umfassenden Entwicklung streben, damit sich die Entwicklungsgrundlagen weiterhin konsolidieren. Das endgültige Ziel der Entwicklung liegt im Wohlergehen des Volkes. Während man sich um die Beseitigung der Armut und die Sicherstellung des Lebensstandards bemüht, muss man auch die soziale Fairness und Gerechtigkeit wahren, damit sich jeder Entwicklungschancen erfreuen und von den Entwicklungserfolgen profitieren kann. Man sollte sich für eine koordinierte Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt und für ein harmonisches Miteinander zwischen Mensch und Gesellschaft sowie zwischen Mensch und Natur einsetzen.

– Wir müssen eine innovative Entwicklung fördern, damit das Entwicklungspotenzial völlig zur Geltung kommt. Innovation bringt Vitalität und Dynamik. Die in der Entwicklung aufgetretenen Probleme sind nur durch Entwicklung zu lösen. Alle Länder sollten durch Reform und Innovation ihr Entwicklungspotenzial fördern, die Wachstumsdynamik verstärken und eine neue wesentliche Wettbewerbsfähigkeit entwickeln.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Entwicklungsagenda nach 2015 hat uns herausfordernde Aufgaben gestellt, aber auch ein heiliges Versprechen gegeben. Was geplant ist, muss ausgeführt werden. Ich schlage deshalb eine intensivere Zusammenarbeit innerhalb der internationalen Gemeinschaft vor, damit diese Agenda mit vereinten Kräften in die Tat umgesetzt und eine Zusammenarbeit zum gemeinsamen Gewinn realisiert wird.

Erstens muss die Fähigkeit aller Länder zur eigenständigen Entwicklung erhöht werden. Die Entwicklung eines Landes wird schließlich durch seine eigenen Bemühungen realisiert. Ein chinesisches Sprichwort lautet: „Man soll gemäß dem Fassungsvermögen des Magens essen und sich nach der Körpergröße einkleiden.“ Alle Länder sollten gemäß ihrer Faktorausstattung Entwicklungsstrategien ausarbeiten, die mit den Gegebenheiten des Landes in Übereinstimmung stehen. Die internationale Gemeinschaft sollte den Entwicklungsländern bei der Erhöhung ihrer Fähigkeit zur eigenständigen Entwicklung helfen, indem sie entsprechend den konkreten Bedürfnissen des jeweiligen Landes Hilfe und Unterstützung leistet.

Zweitens muss die internationale Entwicklungsumgebung verbessert werden. Frieden und Entwicklung sind miteinander eng verflochten. Alle Länder sollten den Weltfrieden gemeinsam schützen, die Entwicklung durch Frieden fördern und den Frieden durch Entwicklung konsolidieren. Außerdem sind günstige institutionelle Bedingungen für die Entwicklung unentbehrlich. Hierzu sollten die internationalen Finanzinstitute die Regulierungsreform beschleunigt vorantreiben, und die multilateralen Entwicklungsorganisationen sollten mehr Entwicklungsressourcen zur Verfügung stellen.

Drittens muss die Entwicklungspartnerschaft optimiert werden. Die Industrieländer sollten ihre Versprechen rechtzeitig erfüllen und ihren Pflichten nachkommen. Die internationale Gemeinschaft sollte weiterhin der Nord-Süd-Zusammenarbeit Priorität einräumen, die Süd-Süd- und die trilaterale Zusammenarbeit intensivieren sowie den privaten Sektor und andere Stakeholder unterstützen, damit sie größere Beiträge im Rahmen der Partnerschaft leisten.

Viertens muss die Entwicklungskoordination vervollkommnet werden. Alle Länder sollten ihre makroökonomische Politik koordinieren, um negative Übertragungseffekte zu vermeiden. Die regionalen Organisationen sollten die regionale Integration beschleunigen und durch gegenseitige Ergänzung die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Region erhöhen. Die Vereinten Nationen sollten dabei weiterhin eine führende Rolle spielen.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

In den über dreißig Jahren seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik hat China entsprechend den nationalen Verhältnissen einen Entwicklungsweg chinesischer Prägung gebahnt. Die Millenniums-Entwicklungsziele sind in China im Großen und Ganzen erreicht worden, die Zahl der in Armut lebenden Menschen hat sich um 439 Millionen verringert, und in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen und Frauenförderung wurden beachtliche Erfolge erzielt. Chinas Entwicklung hat nicht nur das Wohlergehen der über 1,3 Milliarden Chinesen vermehrt, sondern auch die globale Entwicklung beträchtlich gefördert.

In den letzten mehr als sechzig Jahren hat China eine aktive Rolle bei der internationalen Entwicklungszusammenarbeit gespielt. Wir haben 166 Staaten und internationalen Organisationen finanzielle Unterstützung in Höhe von etwa 400 Milliarden Yuan bereitgestellt und mehr als 600 000 Personen zur Auslandshilfe ausgeschickt, über 700 davon haben ihr Leben zugunsten der Entwicklung anderer Länder verloren.

In Zukunft wird China weiterhin das Prinzip befolgen, dass sowohl die Gerechtigkeit als auch die Interessen in Betracht gezogen werden und dabei der Gerechtigkeit der Vorrang gegeben wird, und China wird sich in Zusammenarbeit mit anderen Ländern für die Verwirklichung der Entwicklungsagenda nach 2015 einsetzen. In diesem Zusammenhang kündige ich die folgenden entwicklungsfördernden Maßnahmen Chinas an:

– China wird einen Hilfsfonds für die Süd-Süd-Zusammenarbeit einrichten und zuerst zwei Milliarden US-Dollar bereitstellen, um die anderen Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Entwicklungsagenda nach 2015 zu unterstützen.

– China wird seine Investitionen in den unterentwickeltsten Ländern weiterhin aufstocken. Im Jahr 2030 soll das Investitionsvolumen zwölf Milliarden US-Dollar erreichen.

– China wird den betreffenden unterentwickeltsten Ländern und wenig entwickelten Binnen- und Inselstaaten die noch nicht getilgten zinsfreien Regierungskredite, die Ende 2015 fällig sein werden, erlassen.

– China wird ein Internationales Zentrum für Entwicklungswissen einrichten, um sich mit anderen Ländern über theoretische und praktische Fragen der Entwicklung in Übereinstimmung mit den Gegebenheiten des jeweiligen Landes auszutauschen.

– China schlägt vor, den Aufbau eines globalen Energienetzes zu diskutieren, damit der weltweite Bedarf an elektrischer Energie auf saubere und umweltfreundliche Art und Weise gedeckt wird.

Außerdem ist China bereit, zusammen mit allen Beteiligten den Aufbau des Wirtschaftsgürtels entlang der Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts weiter voranzutreiben und die Aufnahme des Geschäftsbetriebs der Asian Infrastructure Investment Bank und der New Development Bank BRICS zu fördern, um neue Beiträge zum Wirtschaftswachstum und zur Verbesserung des Lebensstandards in den Entwicklungsländern zu leisten.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen!

China verspricht feierlich, seine Verantwortung für die Umsetzung der Entwicklungsagenda nach 2015 ernst zu nehmen und in Kooperation mit anderen Ländern die globale Entwicklung ständig voranzutreiben.

Ich danke Ihnen.

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