Xi und Obama treffen sich in Paris und versprechen bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Klimawandel

PARIS, 30. November (Xinhua) -- Der an der Eröffnungssitzung der UN-Klimakonferenz teilnehmende chinesische Staatspräsident wird am Montag seinen amerikanischen Amtskollegen Barack Obama treffen.

Die beiden Staatsführer werden Wege besprechen, um die bilateralen Beziehungen voranzubringen und koordinierte Anstrengungen zu unternehmen, um die Paris-Verhandlungen zu einem Erfolg zu machen.

Koordinierte Anstrengungen gegen den Klimawandel

Während des Treffens sagte Xi zu Obama, dass es für beide Länder wichtig sei, zusammenzuarbeiten, um erwartete Ziele der Pariser Klimaverhandlungen zu erreichen. Er sagte außerdem, dass Klimawandel eine immense Herausforderung für die Menschheit sei.

Obama betonte im Gegenzug die Bedeutung der chinesisch-amerikanischen Anstrengungen beim Kampf gegen den Klimawandel.

„Unsere Koordination war noch nie so notwendig und ertragreicher als beim Thema des Klimawandels, welches wir hier auf der Pariser Konferenz besprechen. So sollte die Welt zusammenkommen, um die Geschwindigkeit des Klimawandels zu bremsen“, sagte Obama.

Als zwei der größten Co2-Produzent haben wir beide festgelegt, dass es unsere Verantwortung ist, zu Handeln, sagte Obama, und fügte hinzu, dass „unsere Führung extrem wichtig bei diesem Thema sei.“

Beide Präsidenten werden sich neben der 21. Parteienkonferenz (COP21) der United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) treffen.

Das mit großen Erwartungen antizipierte Treffen zielt darauf ab, ein neues internationales Abkommen zur Reduzierung der Co2-Emissionen für die Zeit nach 2020 zu beschließen. Dann läuft das 1997 verabschiedete Kyoto-Protokoll aus.

Die beiden Staatsführer stimmen darin überein, dass die Pariser Konferenz eine bedeutende Möglichkeit zur Verstärkung der Bekämpfung des Klimawandels sei und versprachen, miteinander sowie mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten, um die ambitionierten Ziele der Konferenz umzusetzen.

China und die USA stellen das größte Industrieland und das größte Entwicklungsland der Welt dar, und machen zusammen ungefähr 40% der weltweiten Co2-Emissionen aus. Eine Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im Bereich der Klimabekämpfung ist in den vergangenen Jahren zum Höhepunkt der bilateralen Beziehungen geworden.

Als Xi und Obama sich letzten November in Beijing während eines Staatsbesuchs in China trafen, haben beide eine überraschende Ankündigung zum Klimawandel gemacht und so ein starkes Signal ausgesendet, dass die beiden größten Volkswirtschaften der Welt gemeinsam diese globale Herausforderung angehen.

Vor zwei Monaten reiste Xi in die USA und beide Staatsoberhäupter brachten eine gemeinsame Präsidentenerklärung zum Klimawandel heraus, in welchem sie ihre Entschlossenheit wiederholten, nationale Klimapolitiken umzusetzen, bilaterale Koordination und Kooperation zu stärken und nachhaltige Entwicklung und den Übergang zu einer grünen, energiearmen und klimaresistenten Wirtschaft zu fördern.

China versprach ebenfalls einen 20-Milliarden-Yuan-Fonds (3-Milliarden-US-Dollar) aufzustellen, um anderen Entwicklungsländern beim Kampf gegen den Klimawandel zu helfen, so einer Stellungnahme zufolge.

In beiden Dokumenten haben die Präsidenten persönliche Bekenntnisse hinsichtlich eines erfolgreichen Ausgangs der Pariser Klimakonferenz gemacht.

Die richtige Richtung der Beziehungen

Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter in Paris, im Anschluß an den Staatsbesuch Xis in den USA, bot die Gelegenheit die bilateralen Beziehungen zu besprechen, insbesondere wie man bei wichtigen Themen, die globale Auswirkungen haben, zusammenarbeiten könne.

Xi sagte zu Obama, dass sich die Weltwirtschaft langsam erhole und Terrorismus zunehme. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, dass die USA und China sich entschlossen zur richtigen Richtung des Aufbaus eines neuen Zusammenarbeitsmodells zwischen Großmächten bekennen. Außerdem müssten sie die Prinzipien der Konfrontations- und Konfliktvermeidung, des gegenseitigen Respekts und der Win-Win-Kooperation befolgen, um praktischen Austausch und Zusammenarbeit auf bilateraler, regionaler und globaler Ebene voranzutreiben.

Solche Unterfangen würden die Stärkung der makroökonomischen Politikkoordinierung einschließen, äußerte Xi und fügte hinzu, dass die Länder besondere Aufmerksamkeit auf stabiles Wachstum, Protektionismusvermeidung und die Erhaltung eines offenen, transparenten und inklusiven multilateralen Handelssystems legen sollten.

Er rief beide Seiten dazu auf, bald einen bilateralen Investitionsvertrag abzuschließen, um eine faire Umgebung für Investoren beider Seiten zu schaffen.

Beide Länder sollten auch zusammenarbeiten, um alle Formen von Terrorismus zu bekämpfen, sagte Xi weiter. Er fügte hinzu, dass sie eine strategische Kommunikation und Koordination aufrechterhalten sollten und Anstrengungen unternehmen sollten, um wichtige Angelegenheiten in der Region und der Welt zu lösen.

Obama sagte, dass sein Land bereit sei mit China zusammenzuarbeiten.

„Wir haben ebenfalls eine Reihe von Schlüsselforen aufgestellt, um zusätzliche Kooperationsbereiche durch unsere Strategie- und Wirtschaftsdialoge sowie unsere Militär-zu-Militär-Austausche zu finden“, sagte er. „Wir konnten dadurch die Sicherheit erhöhen, die globale Wirtschaft stärken und Konflikte in zahlreichen Krisengebieten der Welt kontrollieren.“

Der US-Präsident drückte ebenfalls sein Beileid für die durch die Extremistengruppe Islamischer Staat getöteten chinesische Geisel aus, und fügte hinzu, dass der Vorfall „zeige, dass diese Bedrohung uns alle betreffe.“

„China ist bereit die globalen Probleme zu lösen. Und alle werden davon profitieren, die USA inklusive“, sagte Obama.

Mit Unterschieden umgehen

Einige heikle Themen stehen jedoch noch zwischen den beiden. Xi und Obama drückten aber auch ihre Bereitschaft aus, mit diesen Unterschieden umzugehen.

Es sei wichtig, so Xi, dass wir unsere Meinungsverschiedenheiten und sensiblen Themen auf eine konstruktive Art lösen. Er fügte hinzu, dass beide Länder zusammenarbeiten müssen, um ein nachhaltiges, gesundes und stetiges Wachstum der bilateralen Beziehungen zu gewährleisten sowie um Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region und der ganzen Welt zu fördern.

Xi äußerte, dass China und die USA ihre gegenseitigen Kerninteressen und Hauptsorgen respektieren und ihre Differenzen durch Dialog und Verhandlungen angemessen lösen sollten.

Im Bezug auf Taiwan sagte Xi, dass die Gewährleistung von Frieden und Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sowohl den chinesischen als auch amerikanischen Interessen entspreche, und dass China von den USA erwarte, eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Taiwan durch konkrete Aktionen zu fördern.

Die beiden Präsidenten haben ebenfalls das Thema Cybersicherheit diskutiert. Xi sagte, dass beide Seiten Ernsthaftigkeit und Zusammenarbeit aufzeigen müssen, um positive Ergebnisse in den Gespräche zu erzielen. Er sagte, dass China bereit sei, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, einschließlich den USA, um internationale Regeln zu erarbeiten und einen friedlichen, sicheren und transparenten Cyber-Raum zu schaffen.

Obama sprach einen ähnlichen Punkt an, und erkannte die Unterschiede zwischen beiden Ländern an, während er den konstruktiven Ton der bilateralen Gespräche betonte.

„Bei Themen wie der Cybersicherheit und maritimen Angelengenheiten haben Präsident Xi und ich eine gute Diskussionsweise gefunden“, sagte Obama und fügte hinzu, dass beide Administrationen Wege gefunden haben, auf eine konstruktive Art durch diese Spannungen hindurchzuarbeiten.

„Es gibt wesentlich mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede zwischen den USA und China“, sagte Obama. Er fügte hinzu, dass er nächstes Jahr am G20-Gipfel in China teilnehmen wird, welcher „uns eine weitere Möglichkeit geben wird, die globale Wirtschaft zu stärken und an nachhaltiger Entwicklung zu arbeiten.“

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