Xinhua Insight: Gründe für eine stärkere Kooperation der SOZ

BEIJING, 14. Dezember (Xinhua) -- Die Sitzung der Premierminister im Rahmen des Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Zhengzhou in dieser Woche wird einen starken Fokus auf die Bekämpfung des Terrors dieses Jahr haben, während die Mitgliedstaaten einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Wahrung der regionalen Stabilität machen.

Dem von Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang beigewohnte Treffen findet von Montag bis Dienstag statt und versammelt Vertreter aus allen sechs SOZ-Mitgliedstaaten, denen China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan angehören.

Staats- und Regierungschefs aus Afghanistan, Weißrussland, Indien, Iran, der Mongolei und Pakistan nehmen als Beobachter ebenfalls an der Versammlung teil.

Im Gegensatz zum SOZ-Gipfel, wo Ziele und Entwicklungsstrategien festgelegt werden, konzentriert sich das zweitätige Treffen der Premierminister auf die Umsetzung der Handels-, Austausch- und Sicherheitskooperationsziele, die während des Gipfels festgelegt wurden. Dies wird als einer der Schlüsselmechanismen der SOZ angesehen.

Während des SOZ-Gipfels im Juli haben die Staatschefs die Entwicklungsstrategie der Organisation bis zum Jahr 2025 genehmigt.

Da sich die Welt mit neuen und schwerwiegenden terroristischen Herausforderungen konfrontiert sieht, stehen Anti-Terrormaßnahmen dieses Jahr ganz oben auf der Tagesordnung, sagte Shi Ze, ein Forscher des Chinesischen Instituts für Internationale Studien (CIIS).

Laut Shi ist die Sicherheitslage in Pakistan immer noch sehr fragil, was Druck auf die Mitgliedstaaten der SOZ ausübt. Währenddessen befinden sich SOZ-Mitgliedstaaten in der Nähe von Bereichen, in denen die extremistische Gruppe Islamischer Staat (IS), die auch als ISIL oder ISIS bekannt ist, terroristische Anschläge verübt hat.

“Terrorismusbekämpfung ist eine dringende Aufgabe für alle Mitgliedstaaten des Länderblocks“, sagte Shi.

Im Jahr 2004 bildete die SOZ den Exekutivausschuss für regionale Terrorismusbekämpfung, um Terrorismus zu verhindern, aber dennoch muss im Lichte der neuen Situation noch mehr Arbeit verrichtet werden.

Es wird erwartet, dass die Politiker voraussichtlich erörtern werden, wie man das Eindringen von terroristischen Kräften verhindert und wie man die Koordinierung von Information und Austausch verbessert.

Laut Vize-Außenminister Cheng Guoping wird auch erwartet, dass sie eine Vielzahl von Kooperationsverträgen und Resolutionen für interne Angelegenheiten der SOZ unterzeichnen werden. Zu den meisterwarteten gehört der Plan die Zollabfertigung zwischen den Mitgliedstaaten zwischen 2016 und 2021 deutlich zu vereinfachen, um den Handel innerhalb des Länderblocks zu fördern.

Das diesjährige Treffen findet in Zhengzhou statt, welches die Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Henan ist. Zuvor fand die Veranstaltung sowohl 2003 als auch 2009 in Peking statt.

Seit seiner Gründung im Jahr 2001 hat der zunehmend einflussreiche Länderblock bemerkenswerte Erfolge in Hinblick auf die Verbesserung der Sicherheit und Kooperation in der Terrorismusbekämpfung erzielt. Man bietet eine wichtige Plattform für die Anordnung von zahlreichen gemeinsamen Militärübungen in der Region. Im Kampf gegen den Terror hat die SOZ auch mit den Vereinten Nationen zusammengearbeitet.

“Regionale Stabilität ist für alle Mitgliedstaaten wichtig, da es nicht nur ein sicherheitsrelevantes Problem ist, sondern auch die Entwicklung betrifft“, sagte Shi.

Da Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit oft als die zwei „Räder“ der SOZ angesehen werden, wird die Förderung der regionalen Wirtschaftsentwicklung ebenfalls ein Hauptthema im Rahmen des Treffens sein.

Da Energiepreise sinken und die globale Finanzkrise immer noch andauert, stehen die Mitgliedstaaten derzeit unter dem Druck eines wirtschaftlichen Abschwungs, laut Chen Yurong, einem Forscher des CIIS und Generalsekretär des chinesischen Zentrums für SOZ-Studien.

Während des Treffens wird China nochmal seine Unterstützung für regionale Kooperation bekräftigen, was auch die „Ein Gürtel, eine Straße“-Initiative einschließt, sagte Vize-Außenminister Cheng. Die von China vorgeschlagene Initiative des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels und der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts versucht Handels-, Investitions- und Infrastrukturnetzwerke zu formen, die Asien mit Europa und Afrika verbinden.

Neben anderen Leistungen, hat die Initiative eine entscheidende Rolle in dem erreichten Konsens zwischen China und Kasachstan bezüglich der kooperativen Industriekapazität im vergangenen Jahr gespielt.

In den vergangenen 12 Monaten haben China und Kasachstan Dutzende Projekte mit Umsätzen im Wert von etwa 23 Milliarden US-Dollar gestartet.

Während des SOZ-Gipfels im Juli haben die Mitgliedstaaten damit begonnen Pläne für einen Entwicklungsfonds auszulegen, um Projekte einschließlich Infrastruktur und Energie zu unterstützen.

Laut Cheng, wird China als Gastgeber dieses Treffens eine Reihe von neuen Maßnahmen erörtern und versuchen prioritäre Bereiche für regionale Kooperation aufzubauen.

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