Acht Highlights in Chinas Antikorruptionskampagne 2015

Im Jahr 2015 war die Bekämpfung der Korruption das heißeste Thema in China. Das Echo auf den gewaltigen Sturm der Korruptionsbekämpfung ist eine Reihe von institutionellen Gebilden zum Schlag gegen die Korruption. Betrachtet man die Antikorruptionsmaßnahmen eines Jahres, verdienen acht große Highlights Aufmerksamkeit.

Highlight Nr. 1: Ununterbrochene Bekämpfung der Korruption

Nachrichten im Rückblick: Nach dem Sturz der „Tiger“ in Peking und Shanghai, wurden landesweit flächendeckend in 31 Provinzen, Regionen und Städten gegen die sogenannten „Tiger“ vorgegangen. Bis zum 15. Dezember wurden dieses Jahr bereits mehr als 20 Funktionäre wie z.B. Guo Boxiong, Zhou Benshun und viele weitere aus Provinzministerien und höheren Ämtern ermittelt und ihren Ämtern enthoben. Die Zahl der seit dem 18. Parteikongress enthobenen Beamten ab der Ebene der Provinzministerien aus übersteigt 120. Die sogenannte Behauptung einer "vorübergehenden Phase der Korruptionsbekämpfung", "einer Windböe" etc. erweist sich als unbegründet.

Laut einer Statistik der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurden über die letzten drei Jahre 8 Verordnungen erlassen und im ganzen Land schon über 100.000 Verstöße untersucht und bearbeitet. Die Zahl der untersuchten Personen betrug über 130.000. Seit diesem Jahr erhielten 23.951 Personen parteiinterne Disziplinarstrafen. Diese Zahl schließt vier Funktionäre auf der Ebene der Provinzministerien und 283 Funktionäre auf der Ebene der Provinzämter ein.

Highlight Nr. 2: Klare Parteidisziplin ist strenger als das Staatsgesetz

Nachrichten im Rückblick: Im Oktober veröffentlichte das Zentralkomitee der KPCh die „Richtlinien für Integrität und Selbstdisziplin der KPCh“ und die „Vorschriften für Disziplinarmaßnahmen der KPCh“. Nach den Vorschriften soll die Parteidisziplin vor dem Gesetz haben und strenger sein als dieses. Sie wurden bereits als „die umfassendste und strengste Parteidisziplin seit der "Reform und Öffnung“ bezeichnet. Der Personenkreis, für den die Richtlinien gelten, wurde von führenden Parteifunktionären auf alle Parteimitglieder erweitert.

Seit diesem Jahr setzt die klare „Disziplinarsprache“ in den Mitteilungsblättern der Disziplinarkommission für alle Ebenen ein klares Signal, dass Parteidisziplin und Gesetz zu trennen sind und die Parteidisziplin vor dem Gesetz steht. Die Disziplinarkommission erwähnte in dem Mitteilungsblatt, in dem sie gegen den ehemaligen Sekretär des Parteikomitees der Provinz Hebei, Zhou Benshun, den Verdacht auf schwere Vergehen gegen Parteidisziplin und Gesetz erhob, zunächst schwere Verstöße gegen die Disziplin und Regeln der Politik und den Geist des Zentralkomitees verletzende Meinungsäußerungen zu wichtigen Fragen.

Highlight Nr. 3: Verfolgung in Übersee wird „zweiter Schauplatz“ der Korruptionsbekämpfung

Nachrichten im Rückblick: Der Effekt der Auslands-Kampagne „Fuchsjagd“ im letzten Jahr war beträchtlich. Dieses Jahr warf die chinesische Regierung noch proaktiver und effektiver ihre „Himmelsnetze“ aus. Im April veröffentlichte das chinesische Landeszentralbüro von Interpol Rote Notizen, also internationale Haftbefehle, gegen 100 verdächtige staatliche Mitarbeiter sowie in große Korruptionsfälle verwickelte Personen, die sich ins Ausland abgesetzt haben, und steigerte die Bemühungen zu ihrer Ergreifung.

Bis zum 31. Oktober nahmen die Behörden für öffentliche Sicherheit landesweit in 63 Ländern und Regionen 627 ins Ausland geflohene Mitarbeiter aus allen Bereichen fest. 162 Personen waren in Fälle verwickelt, in denen es um über 10 Mio. Yuan ging, und 32 Personen hatten sich über 10 Jahre lang im Ausland aufgehalten. In Gebieten wie Jiangsu, Peking, Guangdong, Jiangxi, Zhejiang und Henan gingen zahlreiche Personen ins Netz, gegen die eine Rote Notiz von Interpol vorlag. Unter den ersten 100 Personen, die wegen der Roten Notizen von den USA nach China ausgeliefert wurden, war Yang Jinjun, der Bruder von „Chinas erster weiblicher korrupten Beamtin“ Yang Xiuzhu.

Highlight Nr. 4: Nulltoleranz gegenüber politischer Bandenbildung und Banden-Machtmissbrauch

Nachrichten im Rückblick: Seit Beginn dieses Jahres hat die Zentrale Disziplinarkommission den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Ermittlung und Strafverfolgung von Verstößen gegen die Politik- und Parteidisziplin gelegt. Die Strafen für politische Bandenbildung und Banden-Machtmissbrauch wurden verschärft.

Laut einer Mitteilung der Zentralen Disziplinarkommission wurde gegen Zhao Shaolin, ehemaliger Generalsekretär und Mitglied des Ständigen Komitees der Provinz Jiangsu, wegen schweren Verstößen gegen die Disziplin ermittelt und eine Strafe verhängt. Der Grund für die Bestrafung war seine politische Bandenbildung innerhalb der Partei. Im Report über die disziplinarischen Verstöße von Pan Yiyang, ehemaliger Vizegouverneur und Mitglied des Ständigen Komitees des Autonomen Gebiets Innere Mongolei, und Yang Dongliang, ehemaliger Direktor der Staatlichen Verwaltung für Arbeitssicherheit, lautet der Vorwurf: „Verstöße gegen die Disziplin und Regeln der Partei“.

Highlight Nr. 5: Fokus auf Korruption im Alltagsleben "Mücken-Korruption"

Nachrichten im Rückblick: Seit Beginn dieses Jahres zeigt die Zentrale Disziplinarkommission immer mehr Korruptionsfälle auf allen Ebenen des Alltagslebens der Bevölkerung an. Die Zentrale Disziplinarkommission überwacht typische Verstöße gegen die Parteidisziplin von Funktionären auf Basisebene und gibt damit das Signal, dass die Kontrolle von Formalismus, Bürokratie, Hedonismus, Verschwendungssucht und Korruption immer strenger wird.

Highlight Nr. 6: Parteikomitee trägt Hauptverantwortung für Verfolgung der Korruption

Nachrichten im Rückblick: Die Überwachungsabteilung der Zentralen Disziplinarkommission verkündete auf ihrer Webseite, dass von Anfang 2014 bis Mitte 2015 mehr als 9000 Funktionäre wegen Vernachlässigung ihrer Verantwortung beim Aufbau eines rechtschaffenen Parteistils und bei der Korruptionsbekämpfung zur Rechenschaft gezogen worden seien. Wegen schlimmer anti-disziplinärer und rechtswidriger Handlungen dreier Funktionäre auf Abteilungsebene in seiner Amtszeit wurde Li Qinggui, Parteisekretär der Stadt Xinxiang in der Provinz Henan, aus seiner leitenden Position entlassen. 27 hochrangige Parteifunktionäre in Dehong in der Provinz Yunnan wurden wegen Vernachlässigung ihrer Verantwortung als Hauptverantwortliche zur Rechenschaft gezogen.

Highlight Nr. 7: Härtere Bekämpfung der Korruption mit Sonderinspektionen

Nachrichten im Rückblick: Im letzten Jahr wurden in 31 Provinzen, Regionen und Städten Sonderinspektionen der Zentralen Disziplinarkommission durchgeführt und damit eine volle Abdeckung geschaffen. Dieses Jahr sind die Inspektionen für staatliche Unternehmen durch Inspektionsteams der Zentralen Disziplinarkommission verschärft worden. Mit Erprobung der Sonderinspektionen für unterschiedliche Unternehmen lässt sich für staatliche Kernunternehmen, die vom Zentralen Komitee verwaltet werden, eine vollständige Inspektion umsetzen.

Gegen viele hochrangige Geschäftsführer auf Provinz- und Ministerebene wurde wegen Korruption ermittelt und entsprechend geahndet. Bei der China State Construction Engineering Corporation wurden eine Reihe von Verstößen gegenüber bestehenden Regeln etc- festgestellt. Sechs Personen wurden der Justiz übergeben. Einige Führungspersönlichkeiten von COSCO erhielten Parteistrafen, weil sie ungeachtet der Disziplin und Regeln der Partei auf Kosten öffentlicher Gelder Reisen unternahmen, Golf spielten, Prämien auszahlten und verschwenderisch Sitzungen an Tourismuszielen abhielten. Ihre Fälle wurden an die Partei zur Ahndung weitergeleitet.

Highlight Nr. 8: Kontrollen innerhalb der Zentralen Disziplinarkommission, zur Wahung der Integrität

Nachrichten im Rückblick: Um Integrität in der Partei zu verbreiten, muss die Kommission auch ihre eigene Integrität bewahren. Seit dem 18. Nationalen Volkskongress der KPCh wurden mehr als 3400 Funktionäre, die gegen die Parteidisziplin verstießen, von der Disziplinarkommission landesweit bestraft. Die "schwarzen Schafe" in der Disziplinarkommission wurden nacheinander entfernt, was die Haltung der Disziplinarkommission widerspiegelt: keine Vertuschung eigener Fehler, keine Gnade und keine Toleranz gegenüber Korruption.

Im August wurde gegen den stellvertretenden Sekretär der Disziplinarkommission der Provinz Guangdong ermittelt. Im September wurde der Sekretär der Disziplinarkommission des Pekinger Bezirks Huairou Zhou Yan wegen Reisen auf Kosten öffentlicher Gelder seines Amtes enthoben. Im Dezember wurde der Direktor des Inspektionsgremiums der Provinz Shanxi Liu Xiangdong wegen schweren Verstoßes gegen Disziplin und Regeln aus seinem Amt enthoben und aus der Partei ausgeschlossen. Gegen den stellvertretenden Direktor des Inspektionsgremiums der Provinz Anhui Fang Keyou wurde ermittelt, wegen des Verdachts schwerwiegend gegen die Parteidisziplin verstoßen zu haben.