Zwei Seiten von den USA vor Chinas Antikorruptionskampf

BEIJING, !8. August (Xinhuanet) -- Nach Angaben von Xinhua International berichtete die New York Times am 16. August von einer Warnung der Obama-Regierung gegenüber chinesischen Beamten, die sich an Chinas Antikorruptionskampf in Übersee beteiligten. Zudem seien Chinas Ermittlungen auf amerikanischem Boden als „Geheimtätigkeit“ kritisiert worden.

Auf dem im Juli abgehaltenen siebten China-US Strategie- und Wirtschaftsdialog wurde eine Ergebnisliste mit 127 Punkten präsentiert, in deren Kontext auch die Korruptionsbekämpfung detailliert behandelt wurde. Neben dem Entschluss zur verstärkten Antikorruptionszusammenarbeit mit China im multilateralen Kontext von UN, G20 und APEC versprachen die USA außerdem, „mit China einen gemeinsamen Weg zu beschreiten, um in den Jahren 2015 und 2016, darunter vor allem während Chinas G20-Präsidentschaft im Jahr 2016, eine Vorbildfunktion in der transnationalen Antikorruptionsarbeit zu übernehmen, und dabei die entsprechenden Normen der G20 voll umzusetzen.“

Das amerikanische Verhalten, einerseits aktives Kooperationsinteresse auszudrücken, andererseits aber Warnungen auszusprechen, wirkt inkohärent und nur schwer nachvollziehbar.

Die USA sollten sich der Geschichte der gemeinsamen Korruptionsbekämpfung ebensogut erinnern wie China.

Schon im Jahr 1997 veröffentlichten die Staatsoberhäupter beider Länder eine „Gemeinsame Erklärung“, gemäß derer im Folgejahr die „Gemeinsame Verbindungsgruppe zur Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden“ gegründet wurde.Auf Grundlage dieser Vereinbarung lieferten die USA im Jahr 2004 den Kriminellen Yu Zhendong, der die Bank of China in Kaiping um mehrere hundert Millionen US-Dollar betrogen hatte, an China aus. Dieser Fall war das erste Erfolgsbeispiel chinesisch-amerikanischer Justizkooperation.

Seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei greift China mit härteren Strafen gegen Korruption durch und misst einer Korruptionsbekämpfung anhand rechtsstaatlicher Prinzipien und Prozesse eine größere Wichtigkeit bei. Gleichzeitig kooperiert China aktiv mit dem Ausland und hat hierdurch international viel Zuspruch und Anerkennung gewonnen. Auch die chinesisch-amerikanische Zusammenarbeit wurde intensiviert.

Im April dieses Jahres hielten das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit und das amerikanische Heimatschutzministerium zum ersten Mal ein Treffen auf Minsteriumsebene. Internationale Strafverfolgung und Auslieferung wurden hierbei als wichtige künftige Kooperationspunkte verankert.

Der Ausbau der gemeinsamen Korruptionsbekämpfung ist geteiltes Interesse beider Staaten. Gleichzeitig ist er von wichtigem multilateralen Interesse. Die Antikorruptionszusammenarbeit kann ein wichtiger zusätzlicher Bestandteil der Verwirklichung einer neuen Art der Großmachtbeziehungen sein.

Fälle wie die von Qiao Jianjun, Zhao Shilan und Yang Xiuzhu sind beispielhaft für das Potential der chinesisch-amerikanischen Kooperation und stehen für ein neues Paradigma im gemeinsamen Antikorruptionskampf.

Amerikanische Bundesstaatsanwälte reisten im Zuge ihrer Ermittlungen gegen Qiao Jianjun und Zhao Shilan zur Beweissichtung nach China, wo sie von der chinesischen Seite aktiv unterstützt wurden. Im Jahr 2000 unterzeichneten die USA und China ein Abkommen zur gegenseitigen Rechtshilfe, und sagten sich so Unterstützung bezüglich Ermittlung, Anklage und Strafprozessen in Kriminalfällen zu.

In der heutigen Zeit ist aktive Kooperation aller beteiligten Statten das beste Mittel gegen Korruption. Natürlich erwarten wir von den USA keine übertriebene Dankbarkeit, aber eine unnötige Behinderung der Anti-Korruptionszusammenarbeit ist, egal durch wen, vollkommen inakzeptabel.

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