Viele Behörden legen Reformlisten vor – Die folgenden fünf Reformen gehen jeden an

BEIJING, 27. Dezember (Xinhuanet) – Kürzlich hielten die Kommission für Reform und Entwicklung, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, das Hauptamt für Industrie und Handel, das Amt für Zivilluftfahrt und das staatliche Statistikamt intensive Arbeitskonferenzen ab, um Arbeiten und Pläne für 2016 zu erstellen. Auf den Konferenzen wurden Reformlisten vorgelegt. Es lohnt sich zu bemerken, welche Reformen vorrangig vorangetrieben werden und welche Auswirkungen diese Reformen für uns haben werden.

1. Erstellung des Plans für städtische Haushaltsregistrierung für 100 Mio. nicht offiziell registrierte Stadtbewohner

- Künftige Erfüllung des „Traums von der Stadt“ von 100 Mio. Menschen

Am 22. Dezember wurde die Arbeitskonferenz über nationale Entwicklung und Reform abgehalten. Der Direktor der Kommission für Entwicklung und Reform Xu Shaoshi deutete auf der Konferenz darauf hin, dass der Leerstand der Geschäftsimmobilien in geordneter Weise aufgelöst werden müsse. Darüber hinaus werde ein Plan für die städtische Haushaltsregistrierung für 100 Mio. nicht offiziell registrierte Stadtbewohner aufgestellt, um sich aktiv mit anderen zuständigen Behörden abzustimmen und die Reform die Haushaltsregistrierung tatsächlich durchzuführen. Der Prozess der Umwandlung von Wanderarbeitern in Stadtbewohner werde beschleunigt. Um die Bedürfnisse der neuen Stadtbewohner nach Wohnungen zu befriedigen, werde der Mietwohnungsmarkt zugleich entwickelt.

2. Marktorientierte Reform einiger Preise der medizinischen Versorgung und Behandlung

- Günstigere medizinische Versorgung in Sicht

Die Kommission für Entwicklung und Reform hat auch festgestellt, dass der Schwerpunkt der Dienstleistungspreisreform auf der schrittweisen Anpassung des Preis-Leistungs-Verhältnisses der medizinischen Versorgung liege. Es würden Preise angeboten, die am ausreichenden Wettbewerb auf dem Markt und am Bedarf jedes Einzelnen orientiert seien.

Im Oktober 2015 wurde die „Anweisung des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrates zur Förderung der Reform von Preiserstellungsmechanismen“ veröffentlicht und es wurden Arbeitsmethoden zur Reform der Preise der medizinischen Versorgung festgestellt. Die Preise sollten folgende Prinzipien in einer positiven und besonnenen Weise fördern: „Kontrolle der Gesamtsumme, Abstimmung der Preisstruktur, Preisanstieg für einige medizinische Dienstleistungen und Preissenkung für andere sowie schrittweise, angemessene Durchführung“. Die Preise für die medizinische Versorgung würden angemessen reguliert und zugleich werde die Kopplung von Preisen und staatlicher Krankenversicherung gefestigt. Dadurch werde das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung der medizinischen Institutionen, eines belastbaren Fonds für die medizinische Versorgung und einer Vermeidung zusätzlicher Belastung für gewöhnliche Leute erreicht.

3. Steigerung des Anteils der Nutzer von Breitbandinternetverbindungen mit 20 MBit/s auf über 50% im Jahr 2016

- Beschleunigung und Preissenkung für Breitbandverbindungen

Auf der Arbeitskonferenz für Industrie und Informationstechnik am 24. Dezember wurde gefordert, dass Breitbandverbindungen im Jahr 2016 noch schneller und der Preis dafür noch niedriger werden solle, um die Transformation und Entwicklung der IT-und Telekommunikationsindustrie voranzutreiben. Es werde ein Jahresaktionsplan für den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung sowie für Geschwindigkeitserhöhungen und Preissenkungen für Breitband erstellt. Im Jahr 2016 werde danach gestrebt, alle Bezirke und Städte mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und den Anteil der Benutzer mit Breitbandverbindungen mit 20MBit/s auf über 50% sowie die Zahl der Nutzer des 4G-Mobilfunks auf 600 Mio. zu steigern.

4. Detaillierte Vorschrift für bedingungslose Rücknahme innerhalb von sieben Tagen nach dem Kauf der Waren bei Online-Geschäften

- Bessere Gewährleistung für Rechtsverteidigung der Konsumenten

Die Arbeitskonferenz für landesweite Industrie- und Handelsbehörden und Marktüberwachung wurde am 24. Dezember abgehalten. Auf der Konferenz sagte Zhang Mao, Direktor des Hauptamts für Industrie und Handel, dass Verordnungen und Vorschriften, die das „Gesetz zum Schutz des Rechts der Konsumenten“ ergänzen könnten, weiter vervollständigt würden. Die Veröffentlichung der „Regeln zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz des Konsumentenrechts“ und der „Anweisung für bedingungslose Rücknahme innerhalb von sieben Tagen nach dem Kauf der Waren bei Online-Geschäften“ würden gefördert. Ergänzende Regeln wie die „Arbeitsvorschriften für das Beschwerde- und Anzeigenzentrum 12315“ würden abgeändert und vervollständigt. Die obengenannten Verordnungen stärken die gesetzliche Garantie für die Verteidigung der Konsumentenrechte.

5. Strengere Kontrolle langer Verspätungen

- Hoffnung auf Verringerung von Flugverspätungen

Vom 24. bis 25. Dezember fand die Arbeitskonferenz der nationalen Zivilluftfahrt und Sicherheit der Luftfahrt statt. Auf der Konferenz wurde erwähnt, dass 2016 weitere Verantwortung für eine planmäßige Durchführung der Flüge übernommen werde, zur Perfektionierung der Managementstandards und reguläre Managementmaßnahmen. Schlüsselprobleme wie Verspätungen nach Abschluss des Boardings und lange Verspätungen würden strenger kontrolliert. Die Arbeit der Überwachung, Kontrolle sowie Rückverfolgung von Zuständigkeiten werde intensiviert, um den Anteil plangemäßer Abflüge zu erhöhen.