Pläne der sechs Behörden des Zentralkomitees und ihr Nutzen für die Bevölkerung

BEIJING, 2. Januar (Xinhuanet) -- Kürzlich hielten viele Behörden des Zentralkomitees intensive Arbeitskonferenzen ab, um die Aufgaben für 2016 zu planen und aufzuteilen, so dem Bericht der Nachrichten Xinhua zufolge. Auf der Fünften Plenartagung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wurden fünf Entwicklungsideen festgesetzt. Auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz wurden die Hauptaufgaben für 2016 ermittelt. Vor diesem Hintergrund stellen wir die Pläne der sechs Behörden des Zentralkomitees und ihren Nutzen für die Bevölkerung vor.

Kommission für Entwicklung und Reform: Formulierung von Entwicklungszielen, die der Bevölkerung ein „Gefühl von Gewinn“ bringen

Die Entwicklung soll der Bevölkerung ein stärkeres „Gefühl von Gewinn“ bringen und das darf nicht nur ein leeres Wort sein. Geleitet durch die Kommission für Entwicklung und Reform wurde in der Richtlinie für den 13. Fünfjahresplan das Entwicklungsziel gesetzt, der Bevölkerung ein stärkeres „Gefühl von Gewinn“ zu bringen.

Auf der Arbeitskonferenz am Endes Jahres sagte Xu Shaoshi, Direktor der Kommission für Entwicklung und Reform, dass sich die Auswahl und die Entscheidung der Entwicklungsziele immer daran orientierten, dass der Antrieb zur Innovation intensiviert, die Qualität und Effizienz erhöht und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert würde. Zu den Entwicklungszielen gehörten auch Ziele, die der Bevölkerung ein „Gefühl von Gewinn“ brächten und die Regierung ermahnten, ihre Aufgaben und Funktionen zu erfüllen.

Amt für Zivilluftfahrt: Strenge Verwaltung und Kontrolle langer Flugverspätungen

Das größte Ärgernis bei der Luftfahrt sind sicherlich Verspätungen. Stundenlanges Warten im Flugzeug ist nicht selten für diejenigen, die häufig Dienstreisen unternehmen.

Die Optimierung dieser Situation liegt schon in Sicht. Auf der Arbeitskonferenz am Ende des Jahres wurde verlautbart, dass die Überwachung, Kontrolle und Verantwortungsprüfung durch die Verwaltungsabteilung des Amts für Zivilluftfahrt strenger werde, um den Anteil planmäßiger Abflüge zu erhöhen. Konkrete Maßnahmen seien: Aufbau eines Mechanismus zur regelmäßigen Überwachung, Kontrolle und ggf. Ahndung der Flüge sowie strenge Verwaltung und Kontrollen von Schlüsselproblemen wie Verspätungen nach Abschluss des Boardings und Langzeit-Verspätungen.

Ministerium für Industrie und Informationstechnik: Schrittweise Verdrängung von „Zombie-Firmen“ und Vermittlung neuer Arbeit an die Beschäftigten

Unter den fünf wichtigsten Aufgaben, die auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz ermittelt wurden, wird der Auflösung der überschüssigen Produktionskapazität höchste Priorität eingeräumt, wobei die Konfrontation von „Zombie-Firmen“ unvermeidlich sein wird.

Miao Wei, Minister des Ministeriums für Industrie und Informationstechnik, stellte auf der Konferenz klar, der Gesamtplan zur Förderung der industriellen Restrukturierung und Verdrängung der „Zombie-Firmen“ werde unverzüglich bearbeitet und erledigt. Abgesehen davon müsse sich das Ministerium angemessen um die Beschäftigten solcher Firmen kümmern. Dafür müssten Unterstützungsmaßnahmen ergriffen und am Prinzip „mehr Fusion und weniger Insolvenz“ festgehalten werden, um so die „Zombie-Firmen“ schrittweise aufzulösen. Zugleich werde das Ministerium das spezielle Programm „unterschiedliche Maßnahmen für unterschiedliche Schlüsselindustrien“ bearbeiten und durchführen, um die Auflösung der überschüssigen Produktionskapazität auch für Industrien, die in diesem Bereich Schwierigkeiten haben, zu beschleunigen.

Staatliches Statistikamt: Versuch, das chinesische Gesamtvermögen zu klären

Die IT-Technik befindet sich in einer raschen Entwicklung und die Wirtschaftsentwicklung Chinas hat den Zustand der neuen Normalität erreicht. Diese beiden Tatsachen stellen neue und höhere Ansprüche an die statistische Arbeit, dass diese umfassender, zeitgerechter und präziser erledigt werden müsse. Der Erklärung von Wang Anshun, Direktor des staatlichen Statistikamts, zufolge würden offizielle statistische Daten stärker durch fortschrittliche Techniken wie Cloud-Computing und Big Data errechnet. Die dienstleistende Statistik solle nicht nur als sachliche Darstellung dienen, sondern gleichermaßen Wert auf sachliche Darstellung, Vorhersage, Vorbeurteilung, Vorwarnung und Analyse sowie Vorschläge für Gegenmaßnahmen legen.

Staatlichen Behörde für Industrie und Handel: Verstärkung des Rechtsanspruchs, damit Kunden sorglos konsumieren können

Konsumenten legen häufig Beschwerde gegen Rechtsverletzungen bei Online-Käufen etc. ein. Deswegen ordnete die Staatliche Behörde für Industrie und Handel auf seiner Arbeitskonferenz am Ende des Jahres an, dass es Rechtsverletzungen hinsichtlich der bedingungslosen Rücknahme innerhalb von sieben Tagen nach Kauf einer Ware bei Online-Geschäften oder Dienstleistungen wie Reparatur und Wartung nach dem Verkauf etc. härter bekämpfen werde, um seine Verbraucherschutz-Aufgabe im Bereich Dienstleistung zu erfüllen.

Zhang Mao, Direktor der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel, deutete auf der Konferenz darauf hin, dass Überwachung und Kontrolle der Qualität der in Umlauf befindlichen Waren verstärkt würden. Es würden in großem Maßstab Stichproben durchgeführt, um die einheitliche Überwachung und Kontrolle der Warenqualität zu intensivieren.

Büro für Armutsbekämpfung des Staatsrates: Bemühung um Verhinderung der Weitergabe von Armut von Generation zu Generation

Die entscheidende Barriere auf dem Weg zu einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sind arme Landbewohner. Bis Ende 2014 lebten noch immer 70 Mio. ländliche Bewohner in Armut. Der Schwerpunkt der Armutsbekämpfung besteht darin, den ländlichen Bewohnern aus der Armut zu helfen.

Nach der Erklärung des Direktors des Büros für Armutsbekämpfung des Staatsrates werde sich das Büro auf sieben Aktionen wie Hilfe in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Finanzierung, Verkehr u.a. konzentrieren. Abgesehen davon werde das Büro für Armutsbekämpfung nach dem Standard „gezielter Armutsunterstützung und gezielter Armutsbeseitigung“ seine Arbeit optimieren.

Für Armutsunterstützung hinsichtlich Bildung würden eine Reihe von Maßnahmen zur Ermäßigung der Gebühren erlassen. Die Maßnahmen decken den ganzen Bildungsweg ab, von Vorschulbildung bis Hochschulbildung, damit alle Kinder in Armut den gleichen Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung haben. Darüber hinaus werde das Büro für Armutsbekämpfung sich für Berufsausbildungen einsetzen, um die Weitergabe der Armut von Generation zu Generation zu verhindern.

(Quelle: Xinhua)