Kommentar zu den chinesisch-deutschen Beziehungen 2015
Erstens hat man durch die wechselseitigen Besuche auf höchster Ebene die Kommunikation aufrechterhalten, das politische Vertrauen weiter gestärkt und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit gefördert. Von der chinesischen Seite waren in diesem Jahr zu Gast in Deutschland: Vizeministerpräsident Ma Kai nahm an der CeBIT teil, bei der China Partnerland war, und er eröffnete auch den ersten hochrangigen chinesisch-deutschen Finanzdialog. Meng Jianzhu, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas war auch zu Gast in Deutschland, dabei wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Vollstreckung von Gesetzen und Polizeiarbeit gefördert. Staatskommissar Yang Jiechi nahm an der 51. Münchener Sicherheitskonferenz teil und traf sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Außenminister Wang Yi reiste im Dezember nach Deutschland, um den ersten Chinesisch-Deutschen Strategischen Dialog für Außen- und Sicherheitspolitik zu führen. Auch von deutscher Seite fanden mehrere Besuche in China statt, so besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel China bereits zum achten Mal in ihrer Amtszeit. Dabei konnten eine Reihe wichtiger Vereinbarungen für die Zusammenarbeit erzielt werden. 24 Abkommen im Gesamtwert von 27 Milliarden US-Dollar wurden in den Bereichen Luftfahrt, Finanzen und Hightech-Produktion unterzeichnet. Auch Vizebundekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie mehrere andere Minister waren zu Besuch in China. Es ist auch bemerkenswert, dass die Wahrnehmung der Bedeutung Chinas weiter gestiegen ist. So wurde China in einer Pressemitteilung über Merkels Besuch als „wichtiger Akteur in der Welt" bezeichnet. Merkel selbst erklärte ferner, dass sie „natürlich Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung Chinas" habe. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass China seine wirtschaftlichen Strukturen erfolgreich umwandeln und die Vitalität des Marktes anregen wird, was riesige Chancen für die bilaterale Zusammenarbeit bedeutet.
Am 29. Oktober trafen sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Beijing.
Zweitens hat sich das Niveau der wirtschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit erhöht und weiterentwickelt, sie ist zu einer wichtigen Stütze für die chinesisch-deutschen Beziehungen geworden. Beide Seiten beschlossen, einen Koordinationsmechanismus auf Ministerebene zur Integration der Strategien „Made in China 2025" und „Industrie 4.0" zu etablieren, was bedeutet, dass die chinesisch-deutsche Kooperation im Bereich intelligente Produktion von einer rein konzeptuellen Diskussion zu einer praktischen Zusammenarbeit übergeht. Um die internationale Zusammenarbeit von Unternehmen im Bereich Industriekapazitäten auf dem Drittmarkt zu koordinieren, haben beide Seiten einen Mechanismus der Regierungszusammenarbeit eingerichtet. Deutschland will sich an der Entwicklung von Regionen in Zentral- und Westchina sowie am Umbau alter Industriestandorte im Nordosten beteiligen, damit werden beide Seiten Plattformen für eine innovative Zusammenarbeit schaffen, die der Umstrukturierung der chinesischen Wirtschaft zugutekommt.
Am 30. Oktober trafen sich Chinas Ministerpräsident Li Keqiang und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Mitgliedern des chinesisch-deutschen beratenden Wirtschaftsausschusses zu Gesprächen.
Drittens nahm Deutschland Chinas Anliegen im Bereich der multilateralen Beziehungen ernster wahr und versprach mehr Unterstützung. So versprach Deutschland, sein Bestes zu tun, um das Investitionsabkommen zwischen China und der EU voranzutreiben und auf dessen Grundlage schnellstmöglich eine Machbarkeitsstudie für ein chinesisch-europäisches Freihandelsabkommen durchzuführen. Ferner war Deutschland unter den EU-Ländern mit der größten Investitionssumme in der Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank vertreten. Deutschland unterstützte außerdem die Aufnahme des chinesischen Yuans in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds, den Beitritt Chinas zur Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und befürwortete eine möglichst schnelle Umsetzung der IWF-Anteilsreform, was praktisch eine Erhöhung von Chinas Stimmrechtsanteilen bedeutet.
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