Kommentar zu den chinesisch-deutschen Beziehungen 2015

Viertens wurden die Durchführung des chinesisch-deutschen „Jahrs des Schüler- und Jugendaustauschs 2016", die Gründung eines Standorts mit einer Vorreiterfunktion für die chinesisch-deutsche Bildungszusammenarbeit, die aktive Erschließung neuer Bereiche der Zusammenarbeit in den Feldern der Inklusion von Behinderten und der Alterungsproblematik angekündigt, was eine Erweiterung des Austauschs und der Zusammenarbeit im Bereich der humanitären Geisterwissenschaften zur Folge haben wird und das Fundament der Zusammenarbeit in der Bevölkerung beider Länder stärken wird.

Ein Kind spielt im Weltpark von Berlin an einer Panda-Plastik. Am 17. Mai wurde in Berlin die 14-tägige Veranstaltung „China wahrnehmen" eröffnet. Sie umfasste Foren, Kulturdarbietungen und Kunstausstellungen, Präsentationen zum immateriellen Kulturerbe Chinas sowie Filmvorführungen.

Fünftens haben beide Länder die Kommunikation, Konsultation und Koordination in wichtigen globalen Friedens- und Sicherheitsfragen, vor allem hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus, der Nuklearfrage mit dem Iran und des Syrien-Konflikts, intensiviert, was die wechselseitige Verständigung und die internationale Zusammenarbeit stark fördert. 

Am 19. Januar traf der 18. chinesische Marinekonvoi im Hamburger Hafen zu einem fünftägigen Besuch ein. Es handelt sich dabei um den zweiten Deutschland-Besuch der chinesischen Marine. Der erste fand vor 14 Jahren statt. 

Alles in allem steht die chinesisch-deutsche strategische Partnerschaft nicht nur auf dem Papier, sondern wird Schritt für Schritt in die Tat umgesetzt. Es muss darauf hingewiesen werden, dass es weder direkte geopolitische Konflikte noch von der Geschichte hinterlassene Belastungen bzw. Streitigkeiten zwischen China und Deutschland gibt, dass sich die Wirtschaftsstrukturen beider Länder ähneln und sich gegenseitig gut ergänzen können und dass beide Länder ein starkes Bedürfnis nach einer sich gegenseitig befruchtenden Zusammenarbeit haben. All diese Faktoren sind günstige Voraussetzungen für eine Erweiterung und Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.

Ferner ist Deutschland nicht nur das wirtschaftlich stärkste Land Europas, sondern auch eine einflussreiche Macht in der EU. Um auf der internationalen Bühne eine noch aktivere Rolle spielen zu können, möchte Deutschland sich nicht nur auf die EU stützen, sondern auch mit einem Land wie China, der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt, deren Mitspracherecht und Einfluss in der internationalen Gemeinschaft stetig steigt, verständigen und koordinieren. Das bringt neue Antriebskräfte und neue Spielräume zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und zur Vertiefung der Zusammenarbeit. Daher kann man mit gutem Grund von günstigen Perspektiven der chinesisch-deutschen Beziehungen ausgehen.

Doch auch hier gilt das Sprichwort, dass jede Medaille zwei Seiten hat. Im Entwicklungsprozess der bilateralen Beziehungen lässt sich schwer vermeiden, auf diverse Hindernisse und Probleme zu stoßen. Denn es gibt nicht nur Unterschiede in Hinblick auf Ideologie und der politischen Systeme, sondern auch manche geteilte Meinungen in einigen sensiblen Fragen, die Chinas Kerninteressen berühren. Hinzu kommt, dass China dafür eintritt, die Beziehungen zu anderen Ländern auf der Basis von Partnerschaften, anstelle von Bündnissen zu bauen und dass es eine unabhängige, friedensorientierte Außenpolitik verfolgt, während Deutschland in der NATO, einem von den USA dominierten Bündnis, fest verankert ist. Daher sind Reibungen schwer vermeidbar. So machen einige gern unqualifizierte Kommentare über die Menschrechtslage in China, andere fürchten, dass Chinesen aufgrund ihrer immer stärker werdenden Wettbewerbsfähigkeit den Deutschen ihre Arbeitsplätze wegnehmen könnten. Bei einigen Fragen, wie bei den Streitigkeiten im Südchinesische Meer, tanzen manche Länder aufgrund transatlantischer Verbundenheit bzw. ihren Bündnisverpflichtungen nach der Pfeife der USA. Deswegen ist es erforderlich, auf gegenseitigen Respekt, Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen, gegenseitiger Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen, auf der Suche nach Gemeinsamkeiten und der Hintanstellung von Differenzen sowie auf Zusammenarbeit für gemeinsame Vorteile zu beharren. Für eventuelle Streitigkeiten und Probleme in der Zukunft muss durch effektive Kontrollmaßnahmen vorgesorgt werden. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, eine langfristige und stabile Entwicklung der Beziehungen beider Länder zu sichern. Wegen möglicher Probleme müssen wir stets einen kühlen Kopf und die nötige Wachsamkeit bewahren.

(Der Autor ist ehemaliger chinesischer Botschafter in Deutschland und Gastforscher am Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

 (Quelle:www.bjrundschau.com)