Um den Status der Marktwirtschaft Chinas anzuerkennen, muss die EU in drei „Spiegel“ schauen
von Wu Liming 
BEIJING, 15. Januar (Xinhuanet) -- Am 13. Januar (lokaler Zeit) diskutierte die EU-Kommission zum ersten Mal über den Status der Marktwirtschaft Chinas. In die Diskussion wurden die Prozesse und Maßnahmen der Wirtschaft Chinas einbezogen. Insgesamt nahm die EU-Kommission eine objektive, aktive und ernsthafte Haltung ein.
Gemäß dem Artikel 15 des „Protokolls über den Beitritt der Volksrepublik China zur WTO“ sollten Mitglieder der WTO bis zum 11. Dezember 2016 damit aufhören, in der Anti-Dumping-Untersuchung die Statistiken eines „Vergleichslandes“ zu verwenden. EU zählt zu den größten Handelspartnern Chinas. China hofft, dass die EU die Vorschriften und Regeln der WTO befolgt und ihre Pflicht, die im Artikel 15 des Protokolls festgeschrieben wurde, planmäßig erfüllt.
Es heißt oft, die Geschichte sei ein Spiegel der Gegenwart. Im Rückblick auf die Erfahrungen und Lehren aus Schlüsselereignissen zwischen China und der EU der letzten Jahre, spiegeln drei Ereignisse die Gegenwart wider.
Der erste „Spiegel“ ist der Beitritt vieler europäischer Banken zur Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Im letzten Frühling durchbrachen europäische Banken aus Frankreich, Deutschland, Italien und allen voran Großbritannien die Blockade, die von Ländern wie den USA errichtet worden war, und erklärten eine nach der anderen ihren Beitritt zur AIIB. Ihr Handeln gilt jetzt als ein großes Ereignis, welches das internationale Finanzgefüge veränderte. Dieses Ereignis spiegelt wider, dass europäische Länder Entwicklungsgelegenheiten ergreifen, die Aussichten der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank wertschätzen und aktiv „gute Partner“ Chinas werden möchten.
Der zweite „Spiegel“ ist die friedliche Lösung des Photovoltaik-Streits. Im Sommer 2013 kamen China und die EU zu einer friedlichen Lösung für den Handelsstreit um fotovoltaische Produkte. Dieser Handelskonflikt zählte zu den größten in der EU-Geschichte (mit einem Schaden von durchschnittlich etwa 20 Mrd. US-Dollar pro Jahr). Seine Lösung verhinderte die verfängliche Situation, dass beide Seiten die Karten auf den Tischen legen. Der Verhandlungsweg im Photovoltaik-Streit war voller Schwierigkeiten aber beide Seiten kamen zu einem positiven Schluss. Der Vorgang des Photovoltaik-Streits zeigt, dass alle Konflikte angemessen und rational gelöst und stets ein Ergebnis erreicht werden kann, das beiden Seiten zu gute kommt, wenn China und die EU aufgeschlossen und friedlich Gespräche führen.
Der dritte „Spiegel“ ist das Verbot von Waffenlieferungen an China. 2007 wollte die EU einmal das Verbot von Waffenlieferungen an China aufheben und erstellte dafür sogar einen Zeitplan. Trotzdem fiel die Aufhebung ins Wasser, weil Washington intrigierte, indem es antichinesische Kräfte innerhalb und außerhalb Europas zusammenführte. Dieses Ereignis stellt klar, dass die Kooperation der EU mit dem Ausland die kleinste Schwierigkeit nicht überwinden kann, solange dies dem Willen der USA zuwiderläuft.
Die obigen drei „Spiegel“ machen deutlich, dass die EU hinsichtlich der China-Politik sowohl positive als auch negative Erfahrung erworben hat. Zur Frage des Status der Marktwirtschaft sollte sich die EU genau so entschieden verhalten, wie beim Beitritt zur AIIB; genau so rational, wie bei der Erwägung einer angemessenen Lösung des Photovoltaik-Streits. Sie sollte den Zwang verwerfen, immer dem Willen der USA zu folgen.
Zurzeit bewertet die EU-Kommission die Aufhebung des Verbots von Waffenlieferungen an China. Über den offiziellen Vorschlag dafür sollen alle Mitglieder der EU erst in der zweiten Hälfte 2016 diskutieren. Insgesamt ist China-Freundlichkeit die Haupttendenz in Europa. Trotzdem sind Meinungsunterschiede innerhalb der EU und Intrigen sowie Druck aus den USA auch Tatsachen, denen die EU sich stellen muss. Es ist unsere Hoffnung, dass die EU in die drei „Spiegel“ schauen kann und sich nicht mit Fragen aufhält, auf die sie problemlos Antworten geben kann.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
Die Xinhua Nachrichtenagentur wurde am 01. November ermächtigt, den „Stellungnahme des Zentralkomitees der KPCh und des Staatsrats zur weiteren Förderung der Reform und Entwicklung der landwirtschaftlichen Erschließung“ zu veröffentlichen, welcher die Reform und Entwicklung der der landwirtschaftlichen Erschließung umfassend plant. mehr...
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