Syrien-Friedensgespräche in Genf bis Ende Februar ausgesetzt

Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, hat am Mittwoch die vorübergehende Unterbrechung der Friedensgespräche für Syrien in Genf bis zum 25. Februar angekündigt. Die betroffenen Seiten könnten innerhalb dieser Zeit jedoch weiterhin Konsultationen führen, so der UN-Syrienbeauftragte:

„Die syrische Bevölkerung schenkt der humanitären Situation besondere Aufmerksamkeit. Für sie sind konkrete Resultate wichtiger als die Verhandlungen selbst. Deshalb haben wir diese Entscheidung getroffen. Es handelt sich um eine vorübergehende Einstellung und bedeutet weder ein Ende noch das Scheitern der Verhandlungen. Warum? Beide Parteien halten an einem Standpunkt fest und zwar, dass der politische Prozess gestartet werden soll. Daher habe ich beschlossen, die nächste Gesprächsrunde für den 25. Februar zu veranschlagen."

Staffan de Mistura betonte, falls bei den Verhandlungen kein substantieller Erfolg im Sinne der syrischen Bevölkerung erzielt werden könne, hätten die Friedensgespräche keinen Sinn. Die Gesprächsrunde in Genf markiere den Beginn der Verhandlungen. Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition hätten dabei ihre jeweiligen Ansichten zum Ausdruck gebracht. Allerdings müssten noch viele offene Fragen geklärt werden.

Für die nächste Verhandlungsrunde hegt der UN-Vertreter große Erwartungen:

„Der nächste Schritt ist, werden wir eine Konferenz ohne jegliche Ergebnisse abhalten oder unsere Zusagen ernsthaft umsetzen? Bei den nächsten Verhandlungen müssen die Zukunft Syriens, die politischen Perspektiven sowie Wahlen und die neue Verfassung erörtert werden. Die syrische Bevölkerung hofft darauf, dass bei den Friedensgesprächen Erfolge erzielt werden."

Staffan de Mistura zeigte sich nicht enttäuscht über die vorübergehende Unterbrechung der Verhandlungen:

„Nach fünf Jahren Krieg und so vielen Schwierigkeiten muss man eine entschlossene und realistische Haltung einnehmen und die Chancen am Schopf packen. Wir haben die Verhandlungen einberufen und müssen entscheiden, ob Erfolge erreicht werden können. Wenn nicht, müssen wir in unseren Bemühungen einen Schritt weitergehen. Genau das machen wir jetzt."

Die Vertreter der syrischen Opposition erklärten auf einer Pressekonferenz anschließend, falls die syrische Regierung ihre militärischen Einsätze nicht einstelle und die humanitäre Situation sich nicht bessere, kehrten sie nicht an den Verhandlungstisch zurück.

(Quelle: german.cri.cn)