Spotlight: „Zwei Tagungen“ liefern internationalen Beobachtern Hinweise auf ökonomische Umstellung
Fotografen in der Großen Halle des Volkes während der Eröffnung der vierten Tagung des „12. Nationalen Volkskongresses Chinas“ in der chinesischen Hauptstadt Peking am 5. März 2016 (Foto: Xinhua/Liu Junxi)
BEIJING, 5. März (Xinhuanet) -- Am Samstag verfolgten internationale Beobachter und Medien die beiden wichtigen, derzeit in China stattfindenden, nationalen Sitzungen. Sie suchten nach Hinweisen auf die Belastbarkeit der großen Volkswirtschaft bei der schwierigen, aber notwendigen Umstellung. Sie interessierten sich dafür wie andere Volkswirtschaften das weitere Wachstum handhaben könnten.
Der japanische Livestream-Anbieter „Nico Nico“ übertrug die Eröffnung der jährlich stattfindenden Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses China und einen Bericht des Ministerpräsidenten Li Keqiang zur Arbeit der Regierung. Über 10.000 Zuschauer hinterließen Kommentare dazu.
In Peking findet derzeit auch eine jährliche Plenarsitzung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) statt. Beobachter verfolgen genau die beiden Treffen, bekannt als „Zwei Tagungen“, um mehr Informationen über die chinesischen Entwicklungspläne und Politiken zu erfahren.
Der ehemalige Leiter der „Demokratischen Partei Japans“, Banri Kaieda, merkte bei einer Diskussion an, dass China sich selbst bis 2020, durch die Umsetzung des 13. Fünfjahres-Entwicklungsplan, in eine relativ wohlhabende Nation verwandeln wolle.
Ministerpräsident Li sprach über die Fortschritte der letzten Jahre und umriss den Plan für die nächsten fünf Jahre. Er ging vor allem auf die diesjährigen Bemühungen zur Gewährleistung eines stabilen, ökonomischen Wachstums bei gleichzeitiger Voranbringung der Reformen, ein.
Er sagte, dass China ein Wachstum von 6,5 bis 7 Prozent in diesem Jahr erwarte und empfahl ein Haushaltsdefizit in Höhe von 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), um das planmäßige, ökonomische Wachstum sicher zu stellen.
Die Titelseiten einiger internationaler Medien verkündeten, dass China sein Wachstumsziel auf 6,5 bis 7 Prozent beschränke, räumten aber gleichzeitig ein, dass es immer noch eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt sei.
In den letzten drei Jahrzehnten seit der Öffnung in den späten 70´er Jahren lag das jährliche, chinesische Wachstum im Durchschnitt bei ca. 10 Prozent.
Der Präsident der indonesischen Nanyang ASEAN Foundation, Bambang Suryono, sagte, dass die Verlangsamung des ökonomischen Wachstums Chinas ein normaler Prozess sei, da es sich nun auf eine breitere Basis stütze. Chinas derzeitige Entwicklung sei leistungsstärker als das 10-prozentige Wachstum vor einigen Jahren.
China wandelt seine Wachstumsbasis nun von großflächigem Export und Investitionen hin zu inländischem Verbrauch. Die Regierung befördert Innovationen und Unternehmertum, um ein nachhaltigeres Wachstum zu erzielen.
Der Dienstleistungssektor ist schnell gewachsen und macht jetzt etwas über 50 Prozent des BIP des Landes aus. Verglichen mit den ca. 80 Prozent entwickelter Volkswirtschaften zeigt dies, dass China in diesem Sektor noch über Reserven verfügt.
Dr. Oh Ei Sun, ehemaliger Politikberater des malaysischen Premierministers Najib Razak, sagte: „Im Bericht zur Regierungsarbeit wird das Streben nach qualitativ hochwertigem Wachstum erwähnt und die Wichtigkeit der Erhöhung der Binnennachfrage betont. Wenn sie erfolgreich sind, sollten diese Bemühungen dazu beitragen das chinesische Ziel der wirtschaftlichen Transformation und Verbesserung des Lebens der Menschen zu erreichen.“
Internationale Medien zitierten Li und erwähnten, dass die chinesische Wirtschaft, trotz zukünftiger Herausforderungen, weiterhin belastbar sei. Li erklärte, dass die Inflation weiterhin niedrig sei, während Maßnahmen zur Arbeitsplatzbeschaffung erfolgreicher gewesen seien als erwartet. Im letzten Jahr wurden 13,12 Mio. neue Arbeitsplätze bereitgestellt, trotz des etwas schwächeren ökonomischen Wachstums von 6,9 Prozent.
Suryono fügte hinzu: „Die chinesische Regierung hat immer noch reichlich Spielraum für makro-ökonomische Politiken, um mit der Verlangsamung der Wirtschaft fertig zu werden. Daher sollte sich die internationale Gemeinschaft keine allzu großen Sorgen machen.“
Das geplante Haushaltsdefizit in Höhe von 3 Prozent des BIP liegt zwar höher als das 2,3-Prozent-Ziel des letzten Jahres, ist aber dennoch nicht so hoch wie einige Ökonomen vorschlagen würden.
China versucht übermäßig expansionistische Fiskalpolitiken zu vermeiden, um die nötige ökonomische Restrukturierung voran zu treiben.
Der chinesische Ministerpräsident äußerte auch Pläne zur bedeutenden Verringerung von Überkapazitäten in Industrien in Bereichen wie Stahl und Kohle, selbst wenn diese die Entlassung vieler Arbeiter in den nächsten zwei bis drei Jahren zur Folge hätten. Die Regierung habe mehrere Mrd. Yuan für die Bewältigung von Schwierigkeiten der Arbeiter und dem Angebot von Weiterbildungen zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten eingeplant.
Außerdem stellte der chinesische Ministerpräsident Pläne zur Reduzierung der Emissionen, Weiterführung der Reformen im finanziellen Sektor, weiteren Öffnung der Wirtschaft für den Wettbewerb, Fortsetzung der Rationalisierung staatlicher Verwaltungsprozesse und Schaffung von mindestens 50 Mio. Arbeitsplätzen in den Städten bis zum Jahr 2020 vor.
Kaieda sagte bei einer Diskussion über die Sitzungen in China, dass der Bericht die zunehmende Aufmerksamkeit des Landes für den Umweltschutz zeige.
Er meinte: „Japan hat fortschrittliche Umwelttechnologien. Japan und China können beim Umweltschutz zusammenarbeiten.“
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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