China Focus: 7,6-prozentige Erhöhung des chinesischen Verteidigungsetats – niedrigster Anstieg seit sechs Jahren

BEIJING, 5. März (Xinhuanet) – Am Samstag verkündete China den niedrigsten Anstieg der Ausgaben für den Verteidigungsetat seit sechs Jahren. Dies ist eine Folge des ökonomischen Gegenwinds und der massiven Abnahme des Personals im Dienstleistungsbereich.

Laut einem Budgetbericht für die nationale, jährlich stattfindende Sitzung der Gesetzgebungsorgane plant die Regierung die Ausgaben für den Verteidigungshaushalt 2016 um 7,6 Prozent auf 954 Mrd. Yuan (ca. 146 Mrd. US-Dollar), zu erhöhen.

Im letzten Jahr nahm der Etat um 10,1 Prozent zu.

Durch die neuerliche Erhöhung wird die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt auch den zweitgrößten Verteidigungsetat der Welt haben. Einzig die Vereinigten Staaten geben noch mehr Geld aus, wie US-Präsident Barack Obama sagte: Die USA geben mehr Geld für ihr Militär aus, „als die nächstfolgenden acht Nationen zusammen.“

Obama beantragte für das Geschäftsjahr 2016 einen Verteidigungsetatrahmen von 534 Mrd. Dollar. Dieser liegt ca. 3,6 Mal höher als der chinesische Etat für 2016. Der diesjährige Anstieg wird die Lücke zwischen beiden Ländern kaum schließen.

Chinas Militärausgaben verzeichneten in den letzten fünf Jahren, zwischen 2011 und 2015, jährlich ein zweistelliges Wachstum. 2010 stieg der Verteidigungsetat des Landes um 7,5 Prozent.

Der Bericht vom Freitag lieferte weder eine weitere Aufschlüsselung der Zahlen, noch konnte er Gründe für die nachlassenden Ausgaben liefern. Aber einige Beamte und militärische Experten verwiesen auf das verlangsamte Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Generalmajor Chen Zhou führte den unvorhergesehenen Rückgang auf Chinas „ökonomischen und sozialen Status Quo“ zurück, wie er in einem Interview mit Xinhua erklärte.

Chen sagte: „Ein einstelliger Anstieg, der auf Jahre des zweistelligen Wachstums folgt, ist ein umsichtiger, maßvoller Schritt.“ Der Abgeordnete des NVK fügte hinzu, dass es keinerlei „versteckte“ Ausgaben im militärischen Etat des Landes gäbe.

Angesichts zunehmendem, ökonomischen Gegenwindes und einer trüben, ungewissen, globalen Erholung, wuchs die chinesische Wirtschaft 2015 um 6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dies ist das niedrigste Wachstum seit einem Vierteljahrhundert. Die Wirtschaft wurde durch einen Abschwung des Immobilienmarktes und sinkende Handels- und Fabrikaktivitäten belastet.

Die Regierung setzt das diesjährige Wachstumsziel zwischen 6,5 und 7 Prozent an, im Vergleich zum „annähernden 7-Prozent“-Ziel des letzten Jahres.

Die, vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping im September angekündigte, Streichung von 300.000 Arbeitsplätzen im Dienstleistungsbereich könnte auch zum Herabsenken der Ausgaben für den Verteidigungsetat beigetragen haben.

Ministerpräsident Li Keqiang sagte in einem Arbeitsbericht der Regierung, den er bei der nationalen, jährlich stattfindenden Sitzung der Gesetzgebungsorgane verlas, dass China sein Militär revolutionärer, moderner und strukturierter gestalten und die militärische Einsatzbereitschaft an allen Fronten und für alle Szenarien koordinierter stärken werde. Das Land werde sorgfältig daran arbeiten die Kampfbereitschaft und die Kontrolle der Grenz-, Küsten- und Luftverteidigung zu gewährleisten.

Er erklärte, dass die Entwicklung von Logistik und Ausrüstung verstärkt und die Größe und Struktur des Militärs reformiert werde.

Zur Modernisierung des Managements und der Verwaltung gründete die VBA im Dezember „Generalkommandos“ für die Armee, namentlich die „PLA Rocket Force“ und die „PLA Strategic Support Force“. Im Februar wurden militärische Kommandobehörden für sieben Gebiete durch fünf Theater Commands der VBA ersetzt.

Generalmajor Luo Yuan sagte: „Die VBA ist in der zentralen Phase der Vertiefung der Reformen.“

Er fügte hinzu: „Eine maßvolle Erhöhung des militärischen Etats ist notwendig.“

Chen und Luo taten die Bedenken westlicher Beobachter, hinsichtlich Chinas steigender militärischer Ausgaben, ab.

Obwohl die jüngsten Erhöhungen des Verteidigungsetats das BIP-Wachstum überstiegen, machten Chinas militärische Ausgaben 1,33 Prozent des BIP im Jahr 2015 aus und lagen damit deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt von 2,6 Prozent.

Chen erwähnte, dass die militärischen Pro-Kopf-Ausgaben sogar noch niedriger seien und 5,6 Prozent unter denen der USA, 11 Prozent niedriger als die Großbritanniens und 25 Prozent unter den Ausgaben Japans lägen.

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